LTWP-1: 1. Gutes Klima – Saubere Energie

Wir sind die letzte Generation, die die Weichen für den Erhalt unserer Lebensgrundlagen und für echten Klimaschutz stellen kann. Wir müssen jetzt handeln, damit es in wenigen Jahren nicht zu spät ist. Wir sehen die Auswirkungen der Klimakrise auch hier in Rheinland-Pfalz: Die Artenvielfalt geht zurück, wir verlieren vielfältige Biotope und die Wälder sterben. Immer häufiger erleben wir Unwetter,Starkwindereignisse, Starkregen, Hochwasser und Dürren. Unsere Wasservorräte gehen zurück, die LandwirtschaftForst- und Landwirtschaft, der Weinbau sowie die Menschen leiden unter der zunehmenden Zahl an Hitzetagen und Extremwetterereignissen.

Wir sind die letzte Generation, die die Weichen für den Erhalt unserer Lebensgrundlagen und für echten Klimaschutz stellen kann. Wir müssen jetzt handeln, damit es in wenigen Jahren nicht zu spät ist. Wir sehen die Auswirkungen der Klimakrise auch hier in Rheinland-Pfalz: Die Artenvielfalt geht zurückDas Artensterben beschleunigt sich, wir verlieren vielfältige Biotope und die Wälder sterben. Immer häufiger erleben wir Unwetter, Starkregen, Hochwasser und Dürren. Unsere Wasservorräte gehen zurück, die Landwirtschaft und die Menschen leiden unter der zunehmenden Zahl an Hitzetagen und Extremwetterereignissen.

Das Wissen um die planetaren Grenzen ist die Leitlinie unserer Politik. Wir überschreiten derzeit global und naional die planetaren Belastungsgrenzen in sieben von neun Bereichen, z.B. der Artenvielfalt, Klimakrise, Phosphat- und Nitrateintrag sowie Landnutzung. Damit gefährden wir die Stabilität unserer Ökosysteme und unsere Lebensgrundlage. Dem entschieden zu begegnen, ist die politische Aufgabe unserer Zeit.

Wir sind die letzte Generation, die die Weichen für den Erhalt unserer Lebensgrundlagen und für echten Klimaschutz stellen kann. Wir müssen jetzt handeln, damit es in wenigen Jahren nicht zu spät ist. Wir sehen die Auswirkungen der Klimakrise auch hier in Rheinland-Pfalz: Die Artenvielfalt geht zurück, wir verlieren vielfältige Biotope und die Wälder sterben. Immer häufiger erleben wir Unwetter, Starkregen, Hochwasser und Dürren. Unsere Wasservorräte gehen zurück, die Landwirtschaft und die Menschen leiden unter der zunehmenden Zahl an Hitzetagen und Extremwetterereignissen.

Wir sind die letzte Generation, die die Weichen für den Erhalt unserer Lebensgrundlagen und für echten Klimaschutz stellen kann. Wir müssen jetzt handeln, damit es in wenigen Jahren nicht zu spät ist. Wir sehen die Auswirkungen der Klimakrise auch hier in Rheinland-Pfalz: Die Artenvielfalt geht zurück, wir verlieren vielfältige Biotope und die Wälder sterben. Immer häufiger erleben wir Unwetter, Starkregen, Hochwasser und Dürren. Unsere Wasservorräte gehen zurück, die Landwirtschaft, Tiere und die Menschen leiden unter der zunehmenden Zahl an Hitzetagen und Extremwetterereignissen.

Wir sind die letzte Generation, die die Weichen für den Erhalt unserer Lebensgrundlagen und für echten Klimaschutz stellen kann. Wir müssen jetzt handeln, damit es in wenigen Jahren nicht zu spät ist. Wir sehen die Auswirkungen der Klimakrise auch hier in Rheinland-Pfalz: Die Artenvielfalt geht zurück, wir verlieren vielfältige Biotope und die Wälder sterben. Immer häufiger erleben wir Unwetter, Starkregen, Hochwasser und Dürren. Unsere Wasservorräte gehen zurück, die Landwirtschaft und die Menschen leiden unter der zunehmenden Zahl an Hitzetagen und Extremwetterereignissen. Rheinland Pfalz gehört zu den waldreichsten Bundesländern. Die zahlreichen Naturparke, z.T. mit Unesco Status, gilt es zu schützen und die Fläche der Kernzonen ohne jede Bewirtschaftung zu erweitern. Nur so bleiben die Vielfalt der Ökosysteme , die Wasserqualität und Wasservorräte und die Grüne Lunge in ihren Funktionen erhalten. Abholzungen zu Gunsten großer Windkraftanlagen oder weitere Straßenausbau - und Autobahntrassen durch die Naturparks lehnen wir ab! Stattdessen fördern wir Schienenverkehr, wenn möglich elektrisch.

Anstatt mutig und konsequent den Klimaschutz anzugehen, verspielt die Bundesregierung gerade unsere Zukunft. Das Kohleausstiegsgesetz der Großen Koalition kommtwird viel zu spät Wirkung entfalten und ist viel zu teuer. Die fossilen Energiekonzerne vergolden dabei ihre dreckigen Kohlekraftwerke. So wird Deutschland die internationalen Klimaziele nicht erreichen. Wir brauchen sauberen Strom aus Erneuerbaren Energien, doch statt den Ausbau wirksam voranzubringen bremst die Bundesregierung in unverantwortlicher Weise das Wachstum der Windenergie und der Photovoltaik.

Wir GRÜNE geben ein anderes Tempo vor. Entschieden setzen wir uns ein für mehr Klimaschutz und verfolgen das Ziel einer klimaneutralen Gesellschaft bis spätestens 2040. Dafür denken wir alle Bereiche zusammen. Wir wollen in Rheinland-Pfalz noch mehr erneuerbar erzeugten Strom produzieren und die Mobilitätswende weiter umsetzen. Im Dialog mit unserer Wirtschaft treiben wir die ökologische Transformation voran, um unseren Wohlstand und Arbeitsplätze zu sichern und neue zu schaffen. Klimaschonendes Bauen mit Holz, die Wärmewende bei Gebäuden und die klimaschonende, ökologische Landwirtschaft werden wir weiter stärken. Außerdem brauchen wir Klimaschutz vor Ort und unterstützen dafür unsere Kommunen. Wir haben auch eine Divestment-Strategie des Landes für nachhaltige Finanzen ins Leben gerufen.

Wir GRÜNE geben ein anderes Tempo vor. Entschieden setzen wir uns ein für mehr Klimaschutzdie Rettung unserer Lebensgrundlagen ein. und verfolgen das Ziel einer klimaneutralen Gesellschaft. Gemäß dieser uns leitenden Grundprämisse treten wir in einer neuerliche Regierungskoalition in Rheinland-Pfalz angesichts der rapide sich schließenden Zeitfenster nur dann ein, wenn deren Agenda und Realpolitik alleine diesem Ziel dient. Dafür denken wir alle Bereiche zusammen. Auch den von Klimaschutz und Wirtschafts, die in ihrem Volumen auf unserem begrenzten Planeten nicht unbegrenzt weiter wachsen kann. Sogenannte Infratstrukturmaßnahmen, wie Straßenbau, Gewerbeansiedlung mit der damit verbundenen Flächenversiegelung, müssen zukünftig ausnahmslos dahingehend kritisch hinterfragt werden, inwieweit sie Betrebungen zum realen Klimaschutz konterkarieren bzw. die weitere Übernutzung unseres Planeten vorantreiben. In diesem Fall sind sie zu unterlassen. Wir wollen in Rheinland-Pfalz noch mehr erneuerbar erzeugten Strom produzieren und die Mobilitätswende weiter umsetzen. Im Dialog mit unserer Wirtschaft treiben wir die ökologische Transformation voran, um unseren Wohlstand und Arbeitsplätze zu sichern und neue zu schaffen. Klimaschonendes Bauen mit Holz, die Wärmewende bei Gebäuden und die klimaschonende, ökologische Landwirtschaft werden wir weiter stärken. Außerdem brauchen wir Klimaschutz vor Ort und unterstützen dafür unsere Kommunen. Wir haben auch eine Divestment-Strategie des Landes für nachhaltige Finanzen ins Leben gerufen.

Wir GRÜNE geben ein anderes Tempo vor. Entschieden setzen wir uns ein für mehr Klimaschutz und verfolgen das Ziel einer klimaneutralen Gesellschaft. Dafür denken wir alle Bereiche zusammen. Wir wollen in Rheinland-Pfalz noch mehr erneuerbar erzeugten Strom produzieren und die Mobilitätswende weiter umsetzen. Im Dialog mit unserer Wirtschaft treiben wir die ökologische Transformation voran, um unseren Wohlstand und Arbeitsplätze zu sichern und neue zu schaffen. Klimaschonendes Bauen mit Holz, die Wärmewende bei Gebäuden und die klimaschonende, ökologische Landwirtschaft werden wir weiter stärken. Außerdem brauchen wir Klimaschutz vor Ort und unterstützen dafür unsere Kommunen. Wir haben auch eine Divestment-StrategieEine konsequente Divestmentstrategie des Landes fürstellt nachhaltige Finanzen ins Leben gerufenFinanzwirtschaft in den Mittelpunkt. Keine Finanzgeschäfte mit Unternehmen fossiler Energieerzeugung!

Wir GRÜNE geben ein anderes Tempo vor. Entschieden setzen wir uns ein für mehr Klimaschutz und verfolgen das Ziel einer klimaneutralen Gesellschaft bis spätestens 2035 mit einer deutlichen Reduktion der CO2-Emmissionen (min. 50 %) innerhalb der nächsten 5 Jahre. Dafür denken wir alle Bereiche zusammen. Wir wollen in Rheinland-Pfalz noch mehr erneuerbar erzeugten Strom produzieren und die Mobilitätswende weiter umsetzen. Im Dialog mit unserer Wirtschaft treiben wir die ökologische Transformation voran, um unseren Wohlstand und Arbeitsplätze zu sichern und neue zu schaffen. Klimaschonendes Bauen mit Holz, die Wärmewende bei Gebäuden und die klimaschonende, ökologische Landwirtschaft werden wir weiter stärken. Außerdem brauchen wir Klimaschutz vor Ort und unterstützen dafür unsere Kommunen. Wir haben auch eine Divestment-Strategie des Landes für nachhaltige Finanzen ins Leben gerufen.

Wir GRÜNE geben ein anderes Tempo vor. Entschieden setzen wir uns ein für mehr Klimaschutz und verfolgenstreben das Ziel einer klimaneutralen Gesellschaft bis 2035 an. Wir sind uns bewusst, dass dies nur mit erheblichen Anstengungen und anderen bundespolitischen Rahmenbedingungen insbesondere für die Verkehrswende, den Ausbau der erneuerbaren Energien, die Landwirtschaft und die Gebäudesanierung gelingen kann. Dafür denkenbrauchen wir neue Mehrheiten bei der Bundestagswahl und eine Bundesregierung, die ein Zeichen auf konsequenten Klimaschutz und Ausbau der Erneuerbaren Energien setzt. Wir denken alle Bereiche zusammen. Wir wollen in Rheinland-Pfalz noch mehr erneuerbar erzeugten Strom produzieren und die Mobilitätswende weiter umsetzen. Im Dialog mit unserer Wirtschaft treiben wir die ökologische Transformation voran, um unseren Wohlstand und Arbeitsplätze zu sichern und neue zu schaffen. Klimaschonendes Bauen mit Holz, die Wärmewende bei Gebäuden und die klimaschonende, ökologische Landwirtschaft werden wir weiter stärken. Außerdem brauchen wir Klimaschutz vor Ort und unterstützen dafür unsere Kommunen. Wir haben auch eine Divestment-Strategie des Landes für nachhaltige Finanzen ins Leben gerufen.

Wir GRÜNE geben ein anderes Tempo vor. Entschieden setzen wir uns ein für mehr Klimaschutz und verfolgen das Ziel einer klimaneutralensozial-gerechten und ökologisch-nachhaltigen Gesellschaft. Dafür denken wir alle Bereiche zusammen. Wir wollen in Rheinland-Pfalz noch mehr erneuerbar erzeugten Strom produzieren und die Mobilitätswende weiter umsetzen. Im Dialog mit unserer Wirtschaft treiben wir die ökologische Transformation voran, um unseren Wohlstand und Arbeitsplätze zu sichern und neue zu schaffen. Klimaschonendes Bauen mit Holz, die Wärmewende bei Gebäuden und die klimaschonende, ökologische Landwirtschaft werden wir weiter stärken. Außerdem brauchen wir Klimaschutz vor Ort und unterstützen dafür unsere Kommunen. Wir haben auch eine Divestment-Strategie des Landes für nachhaltige Finanzen ins Leben gerufen.

Wir GRÜNE geben ein anderes Tempo vor. Entschieden setzen wir uns ein für mehr Klimaschutz und verfolgen das Ziel einer klimaneutralen Gesellschaft. Dafür denken wir alle Bereiche zusammen. Wir wollen in Rheinland-Pfalz noch mehr erneuerbar erzeugten Strom produzieren und die Mobilitätswende weiter umsetzen. Im Dialog mit unserer Wirtschaft treiben wir die ökologische wie ökomomische Transformation voran, um unseren Wohlstand und Arbeitsplätze zu sichern und neue zu schaffen. Klimaschonendes Bauen mit Holz, die Wärmewende bei Gebäuden und die klimaschonende, ökologische Landwirtschaft werden wir weiter stärken. Außerdem brauchen wir Klimaschutz vor Ort und unterstützen dafür unsere Kommunen. Wir haben auch eine Divestment-Strategie des Landes für nachhaltige Finanzen ins Leben gerufen.

Wir GRÜNE geben ein anderes Tempo vor. Entschieden setzen wir uns ein für mehr Klimaschutz und verfolgen das Ziel einer klimaneutralen Gesellschaft bis 2035. Zudem fordern wir einen sektorenspezifischen Ausstiegsfahrplan, der auf Jahresebene konkrete, auskömmliche Meilensteine für das Land und die Kommunen formuliert. Dafür denken wir alle Bereiche zusammen. Wir wollen in Rheinland-Pfalz noch mehr erneuerbar erzeugten Strom produzieren und die Mobilitätswende weiter umsetzen. Im Dialog mit unserer Wirtschaft treiben wir die ökologische Transformation voran, um unseren Wohlstand und Arbeitsplätze zu sichern und neue zu schaffen. Klimaschonendes Bauen mit Holz, die Wärmewende bei Gebäuden und die klimaschonende, ökologische Landwirtschaft werden wir weiter stärken. Außerdem brauchen wir Klimaschutz vor Ort und unterstützen dafür unsere Kommunen. Wir haben auch eine Divestment-Strategie des Landes für nachhaltige Finanzen ins Leben gerufen.

Wir GRÜNE geben ein anderes Tempo vor. Entschieden setzen wir uns ein für mehr Klimaschutz und verfolgen das Ziel einer klimaneutralen Gesellschaft. Dafür denken wir alle Bereiche zusammen. Wir wollen in Rheinland-Pfalz noch mehr erneuerbar erzeugten Strom produzieren und die Mobilitätswende weiter umsetzen. Im Dialog mit unserer Wirtschaft treiben wir die ökologische Transformation voran, um unseren Wohlstand und Arbeitsplätze zu sichern und neue zu schaffen. Klimaschonendes Bauen mit Holz, die Wärmewende bei Gebäuden und die klimaschonende, ökologische Landwirtschaft werden wir weiter stärken. Außerdem brauchen wir Klimaschutz vor Ort und unterstützen dafür unsere Kommunen. Wir haben auchAuf grüne Initiative hat die Landesregierung eine Divestment-Strategie des Landes für nachhaltige Finanzen ins Leben gerufenverabschiedet. Damit wollen wir umwelt- und klimaschädlichen Unternehmen öffentliche Gelder entziehen. Wir wollen diese Strategie überprüfen und um das Kriterium der "global coal exit list" erweitern.

Wir GRÜNE geben ein anderes Tempo vor. Entschieden setzen wir uns ein für mehr Klimaschutz und verfolgen das Ziel einer klimaneutralen Gesellschaft. Dafür denken wir alle Bereiche zusammen. Wir wollen in Rheinland-Pfalz noch mehr erneuerbar erzeugten Strom produzieren und die Mobilitätswende weiter umsetzen. Im Dialog mit unserer Wirtschaft treiben wir die ökologische Transformation voran, um unseren Wohlstand und Arbeitsplätze zu sichern und neue zu schaffen. Klimaschonendes Bauen mit Holz, die Wärmewende bei Gebäuden und die klimaschonende, ökologische Landwirtschaft werden wir weiter stärken. Außerdem brauchen wir Klimaschutz vor Ort und unterstützen dafür unsere Kommunen und den Bezirksverband Pfalz. Wir haben auch eine Divestment-Strategie des Landes für nachhaltige Finanzen ins Leben gerufen.

Wir GRÜNE geben ein anderes Tempo vor. Entschieden setzen wir uns ein für mehr Klimaschutz und verfolgen das Ziel einer klimaneutralen Gesellschaft. Dafür denken wir alle Bereiche zusammen. Wir wollen in Rheinland-Pfalz noch mehr erneuerbar erzeugten Strom produzieren und die Mobilitätswende weiter umsetzen. Im Dialog mit unserer Wirtschaft treiben wir die ökologische Transformation voran, um unseren Wohlstand und Arbeitsplätze zu sichern und neue zu schaffen. Klimaschonendes Bauen mit Holz, die Wärmewende bei Gebäuden und die klimaschonende, ökologische Landwirtschaft werden wir weiter stärken. Die Einrichtungen des Bezirksverbandes Pfalz, die auch Landesaufgaben übernehmen, wollen wir finanziell ausstatten, um vorzeigbare Betriebe wie z.B. das Hofgut Neumühle als Landesversuchs - und Lehranstalt zu einem Zentrum für Verbraucherinformation des Ökologischen Landbaus umzugestalten. Auch Forschungseinrichtungen wie die LUFA in Speyer stellen Erkenntnisse für die Weichenstellung hin zum flächendeckenden Ökolandbau zur Verfügung. Außerdem brauchen wir Klimaschutz vor Ort und unterstützen dafür unsere Kommunen. Wir haben auch eine Divestment-Strategie des Landes für nachhaltige Finanzen ins Leben gerufen.

Die Treibhausgasreduktion werden wir konsequent weiter vorantreiben und erreichen und dafür in den Klimaschutz investierendas Landesklimaschutzgesetz mit dem Ziel eines bis spätestens 2040 klimaneutralen Rheinland-Pfalz weiterentwickeln. Wir wollen den Klimaschutz in die Verfassung schreiben, um ihn auf allen Ebenen besser durchsetzen zu können. Kommunen müssen sich heute immer wieder für Investitionen rechtfertigen. Wir werden Klimaschutz als Pflichtaufgabe der kommunalen Selbstverwaltung verankern, damit die Kommunen in unsere Zukunft investieren können. Bei Entscheidungen der Landesregierung und des Landtags soll eine Klimafolgenabschätzung erstellt werden.

Die Treibhausgasreduktion werden wir konsequent weiter vorantreiben und erreichen und dafür in den Klimaschutz investieren. Wir wollen den Klimaschutz in die Verfassung schreiben, um ihn auf allen Ebenen besser durchsetzen zu können. Wir werden ein Treibhausgasbudget für Rheinland-Pfalz gemäß den Vorgaben im Pariser Klimaabkommen entwickeln und fortlaufend überprüfen. Kommunen müssen sich heute immer wieder für Investitionen rechtfertigen. Wir werden Klimaschutz als Pflichtaufgabe der kommunalen Selbstverwaltung verankern, damit die Kommunen in unsere Zukunft investieren können. Bei Entscheidungen der Landesregierung und des Landtags soll eine Klimafolgenabschätzung erstellt werden. Dabei soll ein Klimarat aus Wissenschaft, Bürger*innen und gesellschaftlichen Akteuren eingebunden werden.

Die Treibhausgasreduktion werden wir konsequent weiter vorantreiben und erreichen und dafür in den Klimaschutz investierendas Landesklimaschutzgesetz mit dem Ziel eines bis spätestens 2035 klimaneutralen Rheinland-Pfalz weiterentwickeln. Wir wollen den Klimaschutz in die Verfassung schreiben, um ihn auf allen Ebenen besser durchsetzen zu können. Kommunen müssen sich heute immer wieder für Investitionen rechtfertigen. Wir werden Klimaschutz als Pflichtaufgabe der kommunalen Selbstverwaltung verankern, damit die Kommunen in unsere Zukunft investieren können. Bei Entscheidungen der Landesregierung und des Landtags soll eine Klimafolgenabschätzung erstellt werden.

Die Treibhausgasreduktion werden wir konsequent weiter vorantreiben und erreichen und dafür in den Klimaschutz investieren. Das Landesklimaschutzgesetz wollen wir zur Erreichung unserer Ziele weiterentwickeln. Wir wollen den Klimaschutz in die Verfassung schreiben, um ihn auf allen Ebenen besser durchsetzen zu können. Wir werden ein Treibhausgasbudget für Rheinland-Pfalz gemäß den Vorgaben im Pariser Klimaabkommen entwickeln und fortlaufend überprüfen. Kommunen müssen sich heute immer wieder für Investitionen rechtfertigen. Wir werden Klimaschutz als Pflichtaufgabe der kommunalen Selbstverwaltung verankern, damit die Kommunen in unsere Zukunft investieren können. Bei Entscheidungen der Landesregierung und des Landtags soll eine Klimafolgenabschätzung erstellt werden.

Die Treibhausgasreduktion werden wir konsequent weiter vorantreiben und erreichen und dafür in den Klimaschutz investieren. Wir wollen den Klimaschutz in die Verfassung schreiben, um ihn auf allen Ebenen besser durchsetzen zu können. Kommunen müssen sich heute immer wieder für Investitionen rechtfertigen. Wir werden Klimaschutz als Pflichtaufgabe der kommunalen Selbstverwaltung verankern, damit die Kommunen in unsere Zukunft investieren können. Bei Entscheidungen der Landesregierung und des Landtags soll eine Klimafolgenabschätzung erstellt werden. Dabei soll der bestehende Klimabeirat zu einem Klimarat aus Wissenschaft, Bürger*innen und gesellschaftlichen Akteuren ausgebaut und stärker in die Entscheidungsfindung eingebunden werden.

Die Treibhausgasreduktion werden wir konsequent weiter vorantreiben und erreichen und dafür in den Klimaschutz investieren. Wir wollen den Klimaschutz in die Verfassung schreiben, um ihn auf allen Ebenen besser durchsetzen zu können.Wir möchten, dass der Staat, die Gemeinden und die Gemeindeverbände bei ihrem Handeln das Nachhaltigkeitsprinzip berücksichtigen, um die Interessen zukünftiger Generationen zu wahren. Daher wollen wir den Nachhaltigkeitsgrundsatz als Staatsziel in der Verfassung verankeren. Kommunen müssen sich heute immer wieder für Investitionen rechtfertigen. Wir werden Klimaschutz als Pflichtaufgabe der kommunalen Selbstverwaltung verankern, damit die Kommunen in unsere Zukunft investieren können. Bei Entscheidungen der Landesregierung und des Landtags soll eine Klimafolgenabschätzung erstellt werden.

Die Treibhausgasreduktion werden wir konsequent weiter vorantreiben und erreichen und dafür in den Klimaschutz investierendas Landesklimaschutzgesetz mit dem Ziel eines bis spätestens 2035 klimaneutralen Rheinland-Pfalz weiterentwickeln. Wir wollen den Klimaschutz in die Verfassung schreiben, um ihn auf allen Ebenen besser durchsetzen zu können. Kommunen müssen sich heute immer wieder für Investitionen rechtfertigen. Wir werden Klimaschutz als Pflichtaufgabe der kommunalen Selbstverwaltung verankern, damit die Kommunen in unsere Zukunft investieren können. Bei Entscheidungen der Landesregierung und des Landtags soll eine Klimafolgenabschätzung erstellt werden.

Die Energiewende ist das Herzstück des Klimaschutzes

Energiewende und eine rasche nationale wie globale Wirtschaftsreform sind die Dreh- und Angelpunkte für wirksamen Klimaschutz.

Die Energiewende ist Herzstück für konsequenten Klimaschutz und gleichzeitig Grundlage für Arbeit und Wohlstand in unserem Land. Die Energiewende und nachhaltiges Wirtschaften sind Voraussetzung für konsequenten Klimaschutz und damit den Erhalt unserer Lebensgrundlagen.Der Ausbau der Erneuerbaren Energien ist zu einem Standortfaktor geworden. Um unsere Klimaschutzziele zu erreichen, müssen wir auch künftig einen dynamischen Ausbau Erneuerbarer Energien sicherstellen. Um unseren Strom zu 100 Prozent erneuerbar zu erzeugen, wollen wir die installierte Leistung zur Gewinnung von Windenergie verdoppeln und die Photovoltaik-Leistung bis 2030 verdreifachen. Damit unterstützen wir die Auftragslage im Handwerk ebenso wie die industrielle Produktion im Bereich der benötigten Klimaschutztechnologien und schaffen neue, grüne Arbeitsplätze vor Ort.

Die Energiewende ist Herzstück für konsequenten Klimaschutz und gleichzeitig Grundlage für Arbeit und Wohlstand in unserem Land. Der Ausbau der Erneuerbaren Energien ist zu einem Standortfaktor geworden. Um unsere Klimaschutzziele zu erreichen, müssen wir auch künftig einen dynamischen Ausbau Erneuerbarer Energien sicherstellen. Um unseren Strom zu 100 Prozent erneuerbar zu erzeugen, wollen wir die installierte Leistung zur Gewinnung von Windenergie verdoppeln und die Photovoltaik-Leistung bis 2030 verdreifachen. Damit unterstützen wir die Auftragslage im Handwerk ebenso wie die industrielle Produktion im Bereich der benötigten Klimaschutztechnologien und schaffen neue, grüne Arbeitsplätze vor Ort.

Wir befürworten eine Beteiligung des Landes an den notwendigen Planungskosten des Pumpspeicherkraftwerkes RIO. Bei positiver Bewertung des Projektes unterstützen wir die zur Verwirklichung dieser Infrastrukturmaßnahme erforderlichen finanziellen Beteiligungen.

Die Energiewende ist Herzstück für konsequenten Klimaschutz und gleichzeitig Grundlage für Arbeit und Wohlstand in unserem Land. Der Ausbau der Erneuerbaren Energien ist zu einem Standortfaktor geworden. Um unsere Klimaschutzziele zu erreichen, müssen wir auch künftig einen dynamischen Ausbau Erneuerbarer Energien sicherstellen. Um unseren Strom zu 100 Prozent erneuerbar zu erzeugen, wollen wir die installierte Leistung zur Gewinnung von Windenergie verdoppelnmindestens verdreifachen und die Photovoltaik-Leistung bis 2030 verdreifachenmindestens verfünffachen. Damit unterstützen wir die Auftragslage im Handwerk ebenso wie die industrielle Produktion im Bereich der benötigten Klimaschutztechnologien und schaffen neue, grüne Arbeitsplätze vor Ort.

Die Energiewende ist Herzstück für konsequenten Klimaschutz und gleichzeitig Grundlage für Arbeit und Wohlstand in unserem Land. Der Ausbau der Erneuerbaren Energien ist zu einem Standortfaktor geworden. Um unsere Klimaschutzziele zu erreichen, müssen wir auch künftig einen dynamischen Ausbau Erneuerbarer Energien sicherstellen. Um unseren Strom zu 100 Prozent erneuerbar zu erzeugen, wollen wir die installierte Leistung zur Gewinnung von Windenergie mindestens verdoppeln und die Photovoltaik-Leistung bis 2030 mindestens verdreifachen. Damit unterstützen wir die Auftragslage im Handwerk ebenso wie die industrielle Produktion im Bereich der benötigten Klimaschutztechnologien und schaffen neue, grüne Arbeitsplätze vor Ort.

Die Energiewende ist Herzstück für konsequenten Klimaschutz und gleichzeitig Grundlage für Arbeit und Wohlstand in unserem Land. Der Ausbau der Erneuerbaren Energien ist zu einem Standortfaktor geworden. Um unsere Klimaschutzziele zu erreichen, müssen wir auch künftig einen dynamischen Ausbau Erneuerbarer Energien sicherstellen. Um unseren Strom zu 100 Prozent erneuerbar zu erzeugen, wollen wir die installierte Leistung zur Gewinnung von Windenergie verdoppeln und die Photovoltaik-Leistung bis 2030 verdreifachen. Damit unterstützen wir die Auftragslage im Handwerk ebenso wie die industrielle Produktion im Bereich der benötigten Klimaschutztechnologien und schaffen neue, grüne Arbeitsplätze vor Ort. Außerdem soll das Landesklimaschutzgesetz soll mit dem Ziel
überarbeitet werden, dass Rheinland-Pfalz bis spätestens 2035 klimaneutral wird.

Die Energiewende ist Herzstück für konsequenten Klimaschutz und gleichzeitig Grundlage für Arbeit und Wohlstand in unserem Land. Der Ausbau der Erneuerbaren Energien ist zu einem Standortfaktor geworden. Um unsere Klimaschutzziele zu erreichen, müssen wir auch künftig einen dynamischen Ausbau Erneuerbarer Energien sicherstellen. Um unseren Strom zu 100 Prozent erneuerbar zu erzeugen, wollen wir die installierte Leistung zur Gewinnung von Windenergie verdoppeln und die Photovoltaik-Leistung bis 2030 verdreifachenso steigern, das wir unter dem 1,5 Grad Ziel von Paris bleiben werden. Damit unterstützen wir die Auftragslage im Handwerk ebenso wie die industrielle Produktion im Bereich der benötigten Klimaschutztechnologien und schaffen neue, grüne Arbeitsplätze vor Ort.Je schneller wir heute Umsetzen desto weniger Klimafolgeanpassungskosten entstehen!

Die Energiewende ist Herzstück für konsequenten Klimaschutz und gleichzeitig Grundlage für Arbeit und Wohlstand in unserem Land. Der Ausbau der Erneuerbaren Energien ist zu einem Standortfaktor geworden. Um unsere Klimaschutzziele zu erreichen, müssen wir auch künftig einen dynamischen Ausbau Erneuerbarer Energien sicherstellen. Um unseren Strom zu 100 Prozent erneuerbar zu erzeugen, wollen wir die installierte Leistung zur Gewinnung von Windenergie verdoppelnmindestens verdreifachen und die Photovoltaik-Leistung bis 2030 verdreifachenmindestens verfünffachen. Dementsprechend setzen wir uns für den notwendigen Zubau von Wind- und Solarleistung ein, um die paris-konforme Transformation der Energienutzung in Rheinland-Pfalz auch im Wärme und Verkehrsbereich sowie im Industriesektor sicherstellen zu können und wollen dazu prioritär die Potentiale zur Gewinnung Erneuerbarer Energien in Rheinland-Pfalz im hierzu gebotenen Zeitraum entsprechend ausschöpfen. Auch die Erreichung dieses Ziels wird nur durch erhebliche Anstrengungen, die notwendigen bundespolitischen Rahmenbedingungen und Mehrheiten sowie durch die Bereitschaft und Mithilfe der Bevölkerung im Land möglich sein. Nur gemeinsam können wir die notwendige Geschwindigkeit bei der Energiewende im Land schaffen; gemeinsam werden wir es aber auch schaffen. Damit unterstützen wir die Auftragslage im Handwerk ebenso wie die industrielle Produktion im Bereich der benötigten Klimaschutztechnologien und schaffen neue, grüne Arbeitsplätze vor Ort.

Die Energiewende ist Herzstück für konsequenten Klimaschutz und gleichzeitig Grundlage für Arbeit und Wohlstand in unserem Land. Der Ausbau der Erneuerbaren Energien ist zu einem Standortfaktor geworden. Um unsere Klimaschutzziele zu erreichen, müssen wir auch künftig einen dynamischen Ausbau Erneuerbarer Energien sicherstellen. Um unseren Strom zu 100 Prozent erneuerbar zu erzeugen, wollen wir die installierte Leistung zur Gewinnung von Windenergie verdoppeln und die Photovoltaik-Leistung bis 2030 verdreifachen. Damit unterstützen wir die Auftragslage im Handwerk ebenso wie die industrielle Produktion im Bereich der benötigten Klimaschutztechnologien und schaffen neue, grüne Arbeitsplätze vor Ort.Erneuerbare sind heute bereits günstiger als fossile Energieträger. Dieses Potenzial gilt es für den Standort Rheinland-Pfalz und den Klimaschutz konsequent zu nutzen.

Mit einem neuen Energiewende-Plan wollen wir die Sektorenkopplung voranbringen. Denn damit Erneuerbare Energien jederzeit effizient genutzt werden können, müssen verschiedene Sektoren miteinander intelligent vernetzt werden. So kann beispielsweise überschüssige Energie zur Erzeugung von Wasserstoff eingesetzt werden, wenn an sonnen- oder windreichen Tagen mehr Strom produziert als verbraucht wird. Deshalb wollen wir Power-to-X und die Erzeugung von Grünem Wasserstoff fördern. Digitale Lösungen, wie künstliche neuronale Netze bieten zudem die Möglichkeit erneuerbaren Strom intelligent zu lenken und ressourcenschonend einzusetzen. So können Erneuerbare Energien als Basis genutzt werden, um alle Sektoren, Industrie, Mobilität oder auch Wärme, miteinander zu verbinden und zu dekarbonisieren. Auch im Bereich Energieeffizienz wollen wir weiter vorankommen, denn jede eingesparte Kilowatt-Stunde ist die beste Kilowatt-Stunde.

Unser sonniges Bundesland bietet die besten Voraussetzungen, um Solarenergie zu nutzen. Wir GRÜNE wollen dieses Potenzial ausschöpfen und die Energieerzeugung aus der Sonne deutlich ausbauen. Investitionen in die Solarenergie stärken den Klimaschutz und schonen den Geldbeutel.

Photovoltaik-Altanlagen, die nach 20 Jahren aus der Förderung fallen, sollen zur Erreichung der Energiewende weiterlaufen und nicht abgeschaltet werden. Hierzu sollen Batteriespeicher gefördert werden.

Bei Neubauten und neuen Parkplätzen setzen wir daher auf eine Pflicht für Photovoltaik-Anlagen. Ebenso soll bei umfangreichen Modernisierungen von Gebäuden der Einsatz von Solarenergie vorgeschrieben werden, wenn keine dringenden Gründe dagegensprechen. Wir wollen den Einzelhandel, die Kommunen und Unternehmen darin unterstützen, dass sie ihre Parkplätze mit Solarcarports als Schattenspender, Stromlieferant und Ladestelle für Elektroautos überdachen. Mit dem neuen landesweiten Solarkataster sorgen wir dafür, dass das Potenzial für die Nutzung der Solarenergie aufgezeigt wird. Die Bürgerenergie wollen wir weiter stärken. Dazu drängen wir auf Bundesebene auf die Umsetzung der europarechtlichen Vorgaben. Außerdem prüfen wir, wie Bürgerenergiegemeinschaften in Planungs- und Ausschreibungsverfahren angemessen berücksichtigt werden können. Denn die Bürgerenergie gestärkt wirdTeilhabe an der Energieversorgung erhöht die Akzeptanz und die lokale Wertschöpfung.

Bei Neubauten, Dachsanierungen und neuen Parkplätzen setzen wir daher auf eine Pflicht für Photovoltaik-Anlagen. Ebenso soll bei umfangreichen Modernisierungen von Gebäuden der Einsatz von Solarenergie vorgeschrieben werden, wenn keine dringenden Gründe dagegensprechen. Wir wollen den Einzelhandel, die Kommunen und Unternehmen darin unterstützen, dass sie ihre Parkplätze mit Solarcarports als Schattenspender, Stromlieferant und Ladestelle für Elektroautos überdachen. Mit dem neuen landesweiten Solarkataster sorgen wir dafür, dass das Potenzial für die Nutzung der Solarenergie aufgezeigt und die Bürgerenergie gestärkt wird.

Auch auf artenarmen Grünland und ertragsarmen Ackerland wollen wir den Bau von Solaranlagen naturschutzgerecht erweitern. Mit zusätzlicher Agro-Photovoltaik lässt sich die Energiewende sinnvoll mit der Landwirtschaft verbinden: Auf Agro-PV-Flächen wird einerseits Solarstrom erzeugt und andererseits können sie weiterhin landwirtschaftlich genutzt werden. Die Agro-PV-Anlagen schützen zudem die darunter angebauten Kulturen vor Witterungsschäden.
Wir setzen uns dafür ein, dass die rechtlichen Hemmnisse zur Nutzung der Agro-Photovoltaik auf Bundesebene aufgehoben werden.

Auch auf artenarmen Grünland und ertragsarmen Ackerland wollen wir den Bau von Solaranlagen naturschutzgerecht erweitern. Mit zusätzlicher Agro-Photovoltaik lässt sich die Energiewende sinnvoll mit der Landwirtschaft verbinden: Auf Agro-PV-Flächen wird einerseits Solarstrom erzeugt und andererseits können sie weiterhin landwirtschaftlich genutzt werden. Die Agro-PV-Anlagen schützen zudem die darunter angebauten Kulturen vor Witterungsschäden.

Auch auf artenarmen Grünland und ertragsarmen Ackerland wollen wir den Bau von Solaranlagen naturschutzgerecht erweitern. Bei der Ausweisung geeigneter Flächen sowie der Entwicklung entsprechender Flächennutzungspläne sollen die Kommunen beraten und unterstützt werden. Mit zusätzlicher Agro-Photovoltaik lässt sich die Energiewende sinnvoll mit der Landwirtschaft verbinden: Auf Agro-PV-Flächen wird einerseits Solarstrom erzeugt und andererseits können sie weiterhin landwirtschaftlich genutzt werden. Die Agro-PV-Anlagen schützen zudem die darunter angebauten Kulturen vor Witterungsschäden.

Auf Bundesebene setzen wir uns weiter dafür ein, das Erneuerbare-Energien-Gesetz zu überarbeiten. Solaranlagen unter 1 Megawatt installierter Leistung müssen ohne Ausschreibung errichtet werden dürfen. Das Bundes-Mieterstromgesetz muss nachgebessert werden, um die Installation von Solaranlagen auf Mietshäusern unbürokratischer zu machen. Wie im europäischen Recht vorgeschrieben, müssen Abgaben und Umlagen auf selbst genutzten erneuerbaren Strom gestrichen werden. Auch brauchen wir einen deutlichen Abbau von Bürokratie bei der Nutzung von Photovoltaik-Anlagen im privaten wie gewerblichen Bereich. Ebenso werden wir uns dafür einsetzen, dass das Energiewirtschaftsgesetz grundlegend überarbeitet wird. Dezentrale Speicherung und Netzausregelung sollen rechtlich ermöglicht und Bürgergenossenschaften und kleine Akteur*innen wie europarechtlich geboten gestärkt werden.

Auf Bundesebene setzen wir uns weiter dafür ein, das Erneuerbare-Energien-Gesetz zu überarbeiten.Bei Novellierungen des Erneuerbare Energien Gesetzes setzen wir uns auf Landes- und Bundesebene dafür ein, dieses Gesetz „Erneuerbare- Energien- Erzeuger“ freundlicher zu gestalten. Solaranlagen unter 1 Megawatt installierter Leistung müssen ohne Ausschreibung errichtet werden dürfen. Das Bundes-Mieterstromgesetz muss nachgebessert werden, um die Installation von Solaranlagen auf Mietshäusern unbürokratischer zu machen. Wie im europäischen Recht vorgeschrieben, müssen Abgaben und Umlagen auf selbst genutzten erneuerbaren Strom gestrichen werden. Auch brauchen wir einen deutlichen Abbau von Bürokratie bei der Nutzung von Photovoltaik-Anlagen im privaten wie gewerblichen Bereich. Ebenso werden wir uns dafür einsetzen, dass das Energiewirtschaftsgesetz grundlegend überarbeitet wird. Dezentrale Speicherung und Netzausregelung sollen rechtlich ermöglicht und Bürgergenossenschaften und kleine Akteur*innen gestärkt werden.

Auf Bundesebene setzen wir uns weiter dafür ein, das Erneuerbare-Energien-Gesetz zu überarbeiten. Solaranlagen unter 1 Megawatt installierter Leistung müssen ohne Ausschreibung errichtet werden dürfen. Das Bundes-Mieterstromgesetz muss nachgebessert werden, um die Installation von Solaranlagen auf Mietshäusern unbürokratischer zu machen. Wie im europäischen Recht vorgeschrieben, müssen Abgaben und Umlagen auf selbst genutzten erneuerbaren Strom gestrichen werden. Auch brauchen wir einen deutlichen Abbau von Bürokratie bei der Nutzung von Photovoltaik-Anlagen im privaten wie gewerblichen Bereich. Generell muss sich die Installation und der Betrieb von PV Anlagen verlässlich und dauerhaft wirtschaftlich rechnen. Das gilt auch für Ü 20 Anlagen, deren Einspeiseverträge nach 20 Jahren auslaufen. Ebenso werden wir uns dafür einsetzen, dass das Energiewirtschaftsgesetz grundlegend überarbeitet wird. Dezentrale Speicherung und Netzausregelung sollen rechtlich ermöglicht und Bürgergenossenschaften und kleine Akteur*innen gestärkt werden.

Auf Bundesebene setzen wir uns weiter dafür ein, das Erneuerbare-Energien-Gesetz zu überarbeiten. Solaranlagen unter 1 Megawatt installierter Leistung müssen ohne Ausschreibung errichtet werden dürfen, um somit Planungssicherheit vor allem für Bürgergesellschaften, Genossenschaften und Kommunen wieder zu gewährleisten. Das Bundes-Mieterstromgesetz muss nachgebessert werden, um die Installation von Solaranlagen auf Mietshäusern unbürokratischer zu machen. Wie im europäischen Recht vorgeschrieben, müssen Abgaben und Umlagen auf selbst genutzten erneuerbaren Strom gestrichen werden. Auch brauchen wir einen deutlichen Abbau von Bürokratie bei der Nutzung von Photovoltaik-Anlagen im privaten wie gewerblichen Bereich. Ebenso werden wir uns dafür einsetzen, dass das Energiewirtschaftsgesetz grundlegend überarbeitet wird. Dezentrale Speicherung und Netzausregelung sollen rechtlich ermöglicht und Bürgergenossenschaften und kleine Akteur*innen gestärkt werden.

Einen großen Anteil an den Erneuerbaren Energien macht die Windenergie aus. Sie ist das Rückgrat der Energiewende. Wir werden alles daransetzen, auch weiterhin beim Ausbau der Windenergie mit vorne zu bleiben. Die Beteiligung von Kommunen und Genossenschaften wollen wir stärken, sodass Anwohner*innen direkt von den Windkraftanlagen profitieren.

Einen großen Anteil an den Erneuerbaren Energien macht die Windenergie aus. Sie ist das Rückgrat der Energiewende. Wir werden alles daransetzen, auch weiterhin beim Ausbau der Windenergie mit vorne zu bleiben. Die Beteiligung von Kommunen und Genossenschaften wollen wir stärken. Betroffene Kommunen, d.h. nicht nur die Standortkommunen, sollen langfristig einen wirtschaftlichen Nutzen haben und damit neue Gestaltungsspielräume erhalten.

Windenergie geht nur mit Artenschutz. Wir wollen die Genehmigungsverfahren landesweit vereinheitlichen und so naturverträglich beschleunigen. Dabei sollen Naturschutzverbände und Bürger*innen früh mitsprechen können. Dafür muss der naturschutzfachliche Leitfaden zum Ausbau der Windenergie fortgeschrieben werden. Bei Genehmigungsverfahren brauchen die Kommunen mehr Unterstützung und die Genehmigungsbehörden zusätzlich qualifiziertes Personal für eine zügigere Antragsbearbeitung.

Die Möglichkeit, alte Windkraftanlagen am selben Standort mit neueren leistungsfähigeren Maschinen (Repowering) mit bestehender Infrastruktur zu ersetzen, werden wir erleichtern. Allein mit dem Austausch eines Windrades kann schnell das Dreifache an Leistung erzielt werden. Für dieses Repowering bereits bestehender und in der Bevölkerung akzeptierter Windenergie-Standorte wollen wir die starren Abstandsregeln standortgerecht aufheben. Bestehende Windparks sollen in den bisherigen Grenzen ohne Ausschreiben durch leistungsfähigere Maschinen ersetzt werden.

Um wetterbedingte Schwankungen bei der Erzeugung von erneuerbarem Strom auszugleichen und das Stromnetz stabil zu halten, setzen wir auf die Entwicklung von intelligenten Speichern. Damit wird überproduzierter Strom für Zeiten, zu denen mehr Strom benötigt wird, gespeichert und flexibel eingesetzt werden. Wir wollen auch die Nutzung von Bioenergie mithilfe digitaler Anwendungen flexibler gestalten. Dafür bedarf es anderer bundesgesetzlicher Regelungen. Smart Grids und intelligente Stromnetze, müssen gefördert werden, denn damit lassen sich Erneuerbare Energien umfassend in unsere Energieversorgung integrieren. Zudem werden wir mit den Netzbetreibern ein integriertes Konzept mit dezentralen Speichern für Rheinland-Pfalz entwickeln. Smartmeter, Smartoperator, und die digitale Abstimmung von Erzeugung, Speicherung und Verbrauch aufeinander helfen dabei, die Stromversorgung zu sichern. Hier werden wir gezielt Forschungs- und Entwicklungsprojekte unterstützen.

Das Prinzip Nachhaltigkeit muss überall - und damit auch bei der Digitalisierung Beachtung finden. Der Energieverbrauch für den Betrieb von Servern weltweit ist längst dabei, den des gesamten Luftverkehrs zu überrunden. Energie aus regenerativen Quellen allein reicht nicht. Es geht auch um Regulierung und Begrenzung, da wo es Sinn macht.

Um wetterbedingte Schwankungen bei der Erzeugung von erneuerbarem Strom auszugleichen und das Stromnetz stabil zu halten, setzen wir auf die Entwicklung von intelligenten Speichern. Damit wird überproduzierter Strom für Zeiten, zu denen mehr Strom benötigt wird, gespeichert und flexibel eingesetzt werden. Wir wollen auch die Nutzung von Bioenergie mithilfe digitaler Anwendungen flexibler gestalten. Dafür bedarf es anderer bundesgesetzlicher Regelungen. Smart Grids und intelligente Stromnetze, müssen gefördert werden, denn damit lassen sich Erneuerbare Energien umfassend in unsere Energieversorgung integrieren. Zudem werden wir mit den Netzbetreibern ein integriertes Konzept mit dezentralen Speichern für Rheinland-Pfalz entwickeln. Smartmeter, Smartoperator, und die digitale Abstimmung von Erzeugung, Speicherung und Verbrauch aufeinander helfen dabei, die Stromversorgung zu sichern. Hier werden wir gezielt Forschungs- und Entwicklungsprojekte unterstützen.
Der Ausstieg aus der Atomenergie und die damit politisch eingeleitete Energiewende in Deutschland führen zu einem Umbau der Energiewirtschaft. Forderungen nach Rekommunalisierung der öffentlichen Daseinsvorsorge spielen im gegenwärtigen öffentlichen Diskurs eine zunehmende Rolle.
Daher wollen wir GRÜNE die Netzübernahme durch neue kommunale Energieversorgungsunternehmen auf allen gemeindlichen Ebenen unterstützen, denn dies bietet nicht nur die Möglichkeit, die aus dem Netzbetrieb erzielten Gewinne in die Kassen der Eigentümerkommunen fließen zu lassen, sie impliziert zudem die Chance auf die Sicherung regionaler Arbeitsplätze bei kommunalen Energieversorgern. Strategische Ziele wie die Umsetzung von Klimaschutzkonzepten können des Weiteren direkt durch eine Stadt, Verbandsgemeinde oder eines Landkreises gesteuert und umgesetzt werden.
Wir GRÜNE wollen darüber hinaus, dass sich die Bevölkerung über Energiegenossenschaften am Kauf der örtlichen Elektrizitäts- und Gasverteilnetze direkt an der Energiewende beteiligen können.

Um wetterbedingte Schwankungen bei der Erzeugung von erneuerbarem Strom auszugleichen und das Stromnetz stabil zu halten, setzen wir auf die Entwicklung von intelligenten Speichern. Damit wird überproduzierter Strom für Zeiten, zu denen mehr Strom benötigt wird, gespeichert und flexibel eingesetzt werden. Wir wollen auch die Nutzung von Bioenergie mithilfe digitaler Anwendungen flexibler gestalten. Wichtig ist uns dabei auch die Unterstützung landwirtschaftlicher Biogasanlagen und kommunaler Klärschlammaufbereitung, die das wesentlich schädlichere Klimagas Methan aus Wirtschaftsdüngern beziehungsweise Faulschlämmen auffangen und bedarfsgerecht sowie flexibel zu Strom und Wärme veredeln. Dafür bedarf es anderer bundesgesetzlicher Regelungen. Smart Grids und intelligente Stromnetze, müssen gefördert werden, denn damit lassen sich Erneuerbare Energien umfassend in unsere Energieversorgung integrieren. Zudem werden wir mit den Netzbetreibern ein integriertes Konzept mit dezentralen Speichern für Rheinland-Pfalz entwickeln. Smartmeter, Smartoperator, und die digitale Abstimmung von Erzeugung, Speicherung und Verbrauch aufeinander helfen dabei, die Stromversorgung zu sichern. Hier werden wir gezielt Forschungs- und Entwicklungsprojekte unterstützen.

Grüner Wasserstoff (Power-to-X, PtX = Nutzung von Stromüberschüssen durch die Umwandlung in andere Energieträger) bietet enorme Möglichkeiten, Treibhausgase einzusparen und unser Land klimaneutral zu gestalten. Grüner Wasserstoff kann wesentlich zu Klimaschutz, Wohlstand und neuen Arbeitsplätzen in unserem Land beitragen und als Speichermedium die Versorgungssicherheit bei Erneuerbaren Energien steigern. Wir wollen die technologische Entwicklung fördern und eine landeseigene Wasserstoffstrategie entwickeln. Alle vorhandenen Möglichkeiten müssen ausgeschöpft werden, um den Grünen Wasserstoff vor Ort zu erzeugen, im Sinne der Wertschöpfung wie der Versorgungssicherheit – statt, wie die Bundesregierung, nur auf Importe zu setzen. Grüner Wasserstoff bietet großes Potenzial, um verschiedene Sektoren wie den Schwerlast-Verkehr, Schienenpersonenahverkehr oder industrielle Produktionsprozesse auf den Weg in Richtung Klimaneutralität zu bringen.

Grüner Wasserstoff (Power-to-X, PtX = Nutzung von Stromüberschüssen durch die Umwandlung in andere Energieträger) bietet enorme Möglichkeiten, Treibhausgase einzusparen und unser Land klimaneutral zu gestalten. Grüner Wasserstoff kann wesentlich zu Klimaschutz, Wohlstand und neuen Arbeitsplätzen in unserem Land beitragen und als Speichermedium die Versorgungssicherheit bei Erneuerbaren Energien steigern. Wir wollen die technologische Entwicklung fördern und eine landeseigene Wasserstoffstrategie entwickeln. Alle vorhandenen Möglichkeiten müssen ausgeschöpft werden, um den Grünen Wasserstoff vor Ort zu erzeugen, im Sinne der Wertschöpfung wie der Versorgungssicherheit – statt, wie die Bundesregierung, nur auf Importe zu setzen. So kann z.B. auch der bei der Hydrolyse vor Ort gewonnene Sauerstoff zur Hygenisierung von Abwässern in kommunalen Kläranlagen eingesetzt werden. Grüner Wasserstoff bietet großes Potenzial, um verschiedene Sektoren wie den Schwerlast-Verkehr oder industrielle Produktionsprozesse auf den Weg in Richtung Klimaneutralität zu bringen.

Grüner Wasserstoff (Power-to-X, PtX = Nutzung von Stromüberschüssen durch die Umwandlung in andere Energieträger) bietet enorme Möglichkeiten, Treibhausgase einzusparen und unser Land klimaneutral zu gestalten. Grüner Wasserstoff kann wesentlich zu Klimaschutz, Wohlstand und neuen Arbeitsplätzen in unserem Land beitragen und als Speichermedium die Versorgungssicherheit bei Erneuerbaren Energien steigern. Wir wollen die technologische Entwicklung fördern und eine landeseigene Wasserstoffstrategie entwickeln. Alle vorhandenen Möglichkeiten müssen ausgeschöpft werden, um den Grünen Wasserstoff vor Ort zu erzeugen, im Sinne der Wertschöpfung wie der Versorgungssicherheit – statt, wie die Bundesregierung, nur auf Importe zu setzen. Grüner Wasserstoff bietet großes Potenzial, um verschiedene Sektoren wie den Schwerlast-Verkehr oderinsbesondere industrielle Produktionsprozesse auf den Weg in Richtung Klimaneutralität zu bringen.

Als großer Chemiestandort setzen wir auf die Chancen von PtX in der chemischen Industrie, um fossile Grundstoffe zu ersetzen. Wir wollen Forschungs- und Entwicklungsstandort für PtChem und Treiber für eine nachhaltige Chemieindustrie und für Nutzfahrzeuge werden. Auch brauchen wir Innovation bei der Infrastruktur in der Wasserstoffgewinnung und bei der Wasserstofflogistik. Dazu müssen wir nicht nur Landesmittel bereitstellen und Bundesmittel nutzen, sondern auch gezielt EU-Fördermittel nach Rheinland-Pfalz lenken und Entwicklungspartnerschaften vorantreiben.

Klimaschutz gelingt nur, wenn die Kommunen auch mit anpacken. Vor Ort werden oft im Kleinen die Weichen gestellt, die in der Summe große Auswirkungen haben. Und Klimaschutz rechnet sich – beispielsweise beim Energiemanagement in Gebäuden, wenn wir in Turnhallen auf energiesparende LED-Beleuchtung umstellen. Wir werden die Kommunen auch weiterhin beim Klimaschutz unterstützen.

Auch darin, über das Ordnungsrecht klimaschädigendes Verhalten konsequenter zu unterbinden:
Hierzu gehören beispielsweise das unnötige Offenhalten von Eingangstüren während der Heizsaison im Bereich Einzelhandel genauso, wie das aktuell diskutierte Aufstellen von extrem klimaschädlichen gasbetriebenen Wärmestrahlern („Wärmepilzen“) im Außenbereich der Gastronomie, die sich dadurch erhofft Kunden, die Innenräume wegen der Pandemiesituation meiden, auch über die Wintermonate zu binden.

Die Energieagentur berät Kommunen und mittelständische Unternehmen unter anderem, wenn es darum geht, Klimaschutzkonzepte zu erstellen, FörderkonzepteFördermittel zu beantragen, E-Mobilität zu fördern oder Nahwärmenetze zu errichten. Die Energieagentur vernetzt und koordiniert die einzelnen Aktionen, Aktivitäten und Projekte im Land. Diese Stärken wollen wir weiter nutzen und die Energieagentur und ihre acht Regionalbüros ausbauen.

Die Energieagentur berät Kommunen unter anderem, wenn es darum geht, Klimaschutzkonzepte zu erstellen, Förderkonzepte zu beantragen, E-Mobilität zu fördern oder Nahwärmenetze zu errichten. Sie unterstützt die Kommunen auch bei der Bauleitplanung, z.B. bei der Entwicklung energetischer Quartierskonzepte oder der Flächennutzungsplanung für Erneuerbare Energien. Die Energieagentur vernetzt und koordiniert die einzelnen Aktionen, Aktivitäten und Projekte im Land und hilft den Kommunen bei der Bewertung ihrer Klimaschutzerfolge. Diese Stärken wollen wir weiter nutzen und die Energieagentur und ihre acht Regionalbüros ausbauen.

Digital basiertes kommunales Energie-Management und energiesparende und insektenschützende LED werden wir zum Standard machen. Dazu setzen wir die Förderung für die Kommunen fort. Außerdem wollen wir sie noch stärker darin unterstützen, eigene CO2-Bilanzen und Divestment-Strategien umzusetzen. Gemeinsam setzen wir uns auf Bundesebene dafür ein, dass alle Kommunen haupt- oder ehrenamtliche Klimaschutzmanager*innen bekommen. Im Land werden wir die Fortbildung von Verwaltungsmitarbeiter*innen für den Klimaschutz unterstützen.

Gemeinsam setzen wir uns auf Bundesebene für eine hohe Lohnkostenbezuschussung für Klimaschutzmanager, insbesondere für strukturschwache Gemeinden ein, damit alle Gemeinden Klimaschutzmanager * innen bekommen.

Im Land werden wir darüber hinaus die Fortbildung von Verwaltungsmitarbeiter*innen für den Klimaschutz unterstützen.

In Rheinland-Pfalz sollen an verschiedenen Stellen Erkundungsbohrungen zur Gewinnung von Erdöl stattfinden. Wir sprechen uns gegen neue Ölbohrungen aus.Wir sprechen uns gegen neue Erkundungsbohrungen zur Gewinnung von Erdöl in Rheinland-Pfalz aus. Zum Schutz des Klimas wollen wir Öl und Gas im Boden lassen. Bundespolitisch werden wir uns für eine Reform des Bergrechts einsetzen, die den Klimaschutz und die Mitsprachemöglichkeiten vor Ort stärken soll.

Wir wollen weiterhin dafür sorgen, dass das Land die Kommunen bei Stadtgrün-Projekten fördert, um grüne und blaue Klima- und Erholungsoasen in den Städten zu schaffen. Alle Kläranlagen mit genügend Potenzial wollen wir zur Erzeugung von Biogas und Richtung Energieautarkie umrüsten und dezentrale Wasserstoff-Erzeugung und Nutzung weiterentwickeln.

„Wir wollen, dass SGB-II-Leistungsbezieher*innen als Erstausstattung Haushaltsgeräte der höchsten Energieeffizienzklasse erhalten. Wir werden die Beratung der Verbraucherzentrale und Landesförderprogramme mit den Jobcentern vernetzen.

Wir wollen weiterhin dafür sorgen, dass das Land die Kommunen bei Stadtgrün-Projekten und der Vergabe von Grünpatenschaften fördert, um grüne und blaue Klima- und Erholungsoasen in den Städten zu schaffen. Alle Kläranlagen mit genügend Potenzial wollen wir zur Erzeugung von Biogas und Richtung Energieautarkie umrüsten und dezentrale Wasserstoff-Erzeugung und Nutzung weiterentwickeln.

Unserem Ziel, die Landesverwaltung bis 2030 klimaneutral zu organisieren sind wir ein großes Stück nähergekommen und werden dies auch konsequent weiterverfolgen. Neubauten des Landes wollen wir mindestens als Plusenergiehaus bauen, bei Sanierungen streben wir diesen Standard wo technisch möglich an. Alle landeseigenen Gebäude, auf denen dies Sinn machtsinnvoll ist, werden wir mit Photovoltaik und Solarthermie ausstatten. Für bestehende Gebäude in Besitz des Landes wollen wir einen Sanierungsfahrplan hin zur Klimaneutralität erstellen. Im Beschaffungswesen wollen wir Kriterien für die Klimafreundlichkeit der benötigten Produkte aufnehmen. Den Klima-Fußabdruck der Landesverwaltung wollen wir im Bereich Mobilität durch Anreize für die Fahrradnutzung, verstärkte Nutzung des öffentlichen Verkehrs und den Umstieg auf Elektromobilität für die verbleibenden Pkw-Fahrten verringern. Auch bei der Verpflegung wollen wir Klimaschutz in den Blick nehmen: in Kantinen und Cafeterias sollen vermehrt pflanzenbasierte, regional produzierte Lebensmittel angeboten werden.

Unserem Ziel, die Landesverwaltung bis 2030 klimaneutral zu organisieren sind wir ein großes Stück nähergekommen und werden dies auch konsequent weiterverfolgen. Neubauten des Landes wollen wir mindestens als Plusenergiehaus bauen, bei Sanierungen streben wir diesen Standard wo technisch möglich an. Alle landeseigenen Gebäude, auf denen dies Sinn macht, werden wir mit Photovoltaik und Solarthermie ausstatten. Für bestehende Gebäude in Besitz des Landes wollen wir einen Sanierungsfahrplan hin zur Klimaneutralität erstellen.
Ein wichtiges Instrument, um nachhaltiges Wirtschaften zu fördern, ist ein effektiver CO2-Preis. Daher wollen wir uns auf Bundesebene dafür einsetzen, dass der CO2-Preis auf ein effektives Niveau (180€/Tonne) angehoben wird.
Als Übergangslösung können dem Land und den Betrieben in Rheinland-Pfalz zudem CO2-Schattenpreise dienen langfristig nachhaltig planen zu können.

Gerade bei Wohn- und öffentlichen Gebäuden können wir viel für den Klimaschutz tun. Bei der Wärmewende wird das Potenzial Erneuerbarer Energien deutlich: Sie machen uns unabhängiger von fossilen Importen und erzeugen Wertschöpfung im Land. Obwohl in Berlin gebremst wird, sind wir mit der Wärmewende in Rheinland-Pfalz einen großen Schritt vorangegangen, beispielsweise mit dem Aufbau von Erneuerbaren Nahwärmenetzen. Das wollen wir fortsetzen und die Verwaltung bei der praktischen Umsetzung der energetischen Gebäudemodernisierung mit einer EnEV-Durchführungsverordnung unterstützen. Die Möglichkeiten der Nutzung oberflächennaher Erdwärme bei der Erstellung von Bebauungsplänen stärker berücksichtigen. In geologisch begünstigten Gebieten zudem die Tiefen-Geothermie als regenerative Energiequelle abschöpfen.

Gerade bei Wohn- und öffentlichen Gebäuden können wir viel für den Klimaschutz tun. Bei der Wärmewende wird das Potenzial Erneuerbarer Energien deutlich: Sie machen uns unabhängiger von fossilen Importen und erzeugen Wertschöpfung im Land. Obwohl in Berlin gebremst wird, sind wir mit der Wärmewende in Rheinland-Pfalz einen großen Schritt vorangegangen, beispielsweise mit dem Aufbau von Erneuerbaren Nahwärmenetzen. Das wollen wir fortsetzen und die Verwaltung bei der praktischen Umsetzung der energetischen Gebäudemodernisierung mit einer EnEV-Durchführungsverordnung unterstützen.

Wir wollen den Anteil der Erneuerbaren Energien an der Wärmeversorgung erhöhen und hier auch regionale Besonderheiten, wie bspw. den Einsatz von Tresterkraftwerken in Weinbaugebieten zur klimafreundlichen Pelletproduktion fördern.

Wir wollen den Anteil der Erneuerbaren Energien an der Wärmeversorgung erhöhen. Eine durch das Land finanzierte kommunale Wärme- und Kälteplanung soll die Potenziale der erneuerbaren Wärmequellen und der Abwärme, beispielsweise aus Industrieprozessen, aufzeigen. Zudem braucht es Impulse, um die Wärmebereitstellung auch in bestehenden Gebäuden effizienter und auf Basis Erneuerbarer Energien zu gestalten. Damit wollen wir den Wohnbereich klimaneutral machen, der Industrie eine Absatzmöglichkeit für ihre Abwärme schaffen und Kältesenken, wie zum Beispiel Rechenzentren, mit klimaneutraler Energie versorgen. Wo es auf Landesebene möglich ist, wollen wir ambitionierte Maßnahmen im Gebäudebereich umsetzen. Es kann nicht sein, dass es ein bundeseinheitliches Gebäudeenergiegesetz gibt und die Länder nicht ambitionierter sein dürfen. Es gilt daher, durch eine bundesgesetzliche Länderöffnungsklausel ein wirksames Erneuerbare-Wärme-Gesetz in Rheinland-Pfalz zu ermöglichen.

Entgegen aller Widerstände haben wir uns konsequent gegen Atomkraft und für die Abschaltung der gefährlichen grenznahen Pannenreaktoren Fessenheim, Cattenom, Tihange und Doel eingesetzt. Unser Engagement lohnt sich: Fessenheim ist im Jahr 2020 tatsächlich vom Netz genommen worden. Gegen die verbleibenden Atomkraftwerke werden wir weiterhin mit allen Mitteln kämpfen. Wir setzen uns dafür ein, dass die Bundesregierung mit Frankreich und Belgien bilaterale Verhandlungen zur Abschaltung der grenznahen Pannenreaktoren aufnimmt. Bei grenznahen Atomkraftwerken muss auchGemäß der geltenden ESPOO-Konvention hat die Bevölkerung auch jenseits der Grenze ein Mitspracherecht hinsichtlich der Sicherheitsanforderungen bekommen und. Alle Laufzeitverlängerungen müssen mit einer grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung einhergehen. Wir werden die Zivilgesellschaft bei anstehenden Verfahren frühzeitig informieren und organisatorisch unterstützen. Außerdem werden uns auf Bundesebene weiterhin für einen Exportstopp von Kernbrennstoffen in grenznahe Risikomeiler einsetzen.

Die Strahlung des Atommülls bleibt nach dem Atomausstieg ein hohes Risiko für zehntausende Generationenzukünftige Generationen, mit unkalkulierbaren finanziellen Belastungen für öffentliche Haushalte und Steuerzahler, die nicht durch die Atomstromproduzenten übernommen werden. Die bundesweit ergebnisoffene Suche nach einem Endlager mit der bestmöglichen Sicherheit muss in einem wissenschaftsbasierten Verfahren ablaufen, transparent und nachvollziehbar sein. Sie muss auch sicherstellen, dass die Öffentlichkeit beteiligt wird und die Sicherheit aller Menschen im Mittelpunkt steht. Das fordert das Standortauswahlgesetz und dass es eingehalten wird, erwarten wir auch von unseren Nachbarländern. Die Standortsuche für ein Atommüllendlager in grenznahen Regionen in Belgien darf nicht dazu führen, dass man sich bereits informell oder stillschweigend auf einen Standort festlegt. Von der belgischen Regierung werden wir transparente Verfahren fordern und erwarten, dass die Bürgerinnen und Bürger in den betroffenen Nachbarländern beteiligt werden.