LTWP-2: 2. Verantwortliche Wirtschaft – Nachhaltige Innovation

Mit der ökologischen Transformation der Wirtschaft leisten wir GRÜNE einen doppelten Beitrag: Wir stellen uns unserer globalen Verantwortung und schaffen die Grundlagen für den Wohlstand und die sichere Zukunft unseres Landes. Wir müssen die Ziele des Pariser Klimaschutzabkommens einhalten, um die Existenzgrundlagen der Menschheit sichern zu können. Dafür brauchen wir die nachhaltige Transformation. Nur so können wir auf dem Weg durch die Krise Zukunftsfähigkeit gewinnen, statt weiter unsere Lebensgrundlagen aufs Spiel zu setzen.

Dies beinhaltet zentral die Frage, wie wir unser Wirtschaftssystem an die unbetreitbare Tatsache anpassen können, dass dieser Planet endlich ist. Weiteres Wachstum führt unabdingbar zur weiteren Zerstörung des Planeten, inklusive der weiteren Verschärfung des Klimawandels. Angesichts der dramatischen Lage muss das Ziel der vergangenen Jahre, permanente Wohlstandsvermehrung zu generieren, hinter dem der Rettung unserer nackten Lebensgrundlagen deutlich zurückstehen. Denn diese sind mehr denn je bedroht. Die GRÜNEN wollen ein Forum sein, wo im offenen Diskurs diese elementaren Fragen zur Transformation der nationalen wie globalen Wirtschaft in eine klimagerechte (ohne weiteres Wachstum des BIP) gestellt werden können, um davon ausgehend gemeinsam kreativ und ohne ideologische Scheuklappen nach Lösungen zu suchen.

Mit der ökologischen Transformation der Wirtschaft leisten wir GRÜNE einen doppelten Beitrag: Wir stellen uns unserer globalen Verantwortung und schaffen die Grundlagen für den Wohlstand und die sichere Zukunft unseres Landes. Wir müssen die Ziele des Pariser Klimaschutzabkommens einhalten, um die Existenzgrundlagen der Menschheit sichern zu können. Dafür brauchen wir die nachhaltige Transformation. Nur so können wir auf dem Weg durch die Krise Zukunftsfähigkeit gewinnen, statt weiter unsere Lebensgrundlagen aufs Spiel zu setzen.

Die notwendige ökologische und digitale Transformation der Wirtschaft stellt Betriebe und Arbeitnehmer*innen in Rheinland-Pfalz vor große Herausforderungen. Wir GRÜNE treten für einen sozialverträglichen Wandel ein.
Beim Übergang in eine ökologische Moderne wollen wir den sozialen Zusammenhalt nicht gefährden, sondern stärken. Die Einnahmen aus ökologisch lenkenden Instrumenten wie der CO2-Steuer müssen an die Bürger*innen zurückfließen, um Klima- und Umweltschutz und soziale Gerechtigkeit miteinander zu verbinden.Eine vorausschauende Wirtschafts- und insbesondere Industriepolitik findet für uns GRÜNE im ständigen Dialog mit Unternehmen und Gewerkschaften statt. Sie beinhaltet in vom Strukturwandel betroffenen Branchen und Regionen frühzeitig einsetzende, vor allem durch die Bundesanstalt für Arbeit organisierte Weiterbildungs- und Umschulungsmaßnahmen zur Vermeidung von Arbeitslosigkeit und eine vorausschauende regionale und sektorale Wirtschaftspolitik. Wir unterstützen tarifpolitische Vereinbarungen, die Arbeitszeitverkürzungen unter anderem zur Vermeidung von Arbeitslosigkeit ermöglichen. Auch zur Beteiligung der Arbeitnehmer*innen in der anstehenden wirtschaftlichen Transformation wollen wir die Betriebs- und Unternehmensmitbestimmung stärken. Überall wo gesetzlich vorgesehen, müssen Betriebsräte eingerichtet werden. Bundespolitisch treten wir für eine Ausweitung der Mitbestimmungsrechte der Betriebsräte ein. Die Förderung der Unternehmensbeteiligung in Arbeitnehmerhand, die in Rheinland-Pfalz eine Tradition hat, wollen wir reaktivieren. Sie stärkt das Eigenkapital der Unternehmen und die Verbundenheit der Arbeitnehmer*innen mit den Betrieben.

Mit der sozial-ökologischen Transformation der Wirtschaft leisten wir GRÜNE einen doppelten Beitrag: Wir stellen uns unserer globalen Verantwortung und schaffen die Grundlagen für den Wohlstand und die sichere Zukunft unseres Landes. Wir müssen die Ziele des Pariser Klimaschutzabkommens einhalten, um die Existenzgrundlagen der Menschheit sichern zu können. Dafür brauchen wir die nachhaltige Transformation. Nur so können wir auf dem Weg durch die Krise Zukunftsfähigkeit gewinnen, statt weiter unsere Lebensgrundlagen aufs Spiel zu setzen.

Mit der ökologischen Transformation der Wirtschaft leisten wir GRÜNE einen doppelten Beitrag: Wir stellen uns unserer globalen Verantwortung und schaffen die Grundlagen für den Wohlstand und die sichere Zukunft unseres Landes. Wir müssen die Ziele des Pariser Klimaschutzabkommens einhalten, um die Existenzgrundlagen der Menschheit sichern zu können. Dafür brauchen wir die nachhaltige Transformation. Nur so können wir auf dem Weg durch die Krise Zukunftsfähigkeit gewinnen, statt weiter unsere Lebensgrundlagen aufs Spiel zu setzen. Wir wollen gerade die strukturschwachen Waldregionen mit regionalen Projekten unterstützen. Holzverarbeitung - und Handel sollen wieder regional vor Ort erfolgen. Ökologische Baumaterialien aus heimischen Hölzern halten die Wertschöpfung und die Menschen in der Region.

Wir vertrauen auf die Tatkraft der Unternehmen, der Arbeitnehmer*innen und der Selbständigen. Wir bekennen uns zu einer Wirtschaftspolitik, die den Wirtschaftsprozessen einen ökologischen und sozialen Rahmen setzt. Zum Rahmen gehört es auch, die aktuelle Transformation der Wirtschaft aktiv mitzugestalten. Jede Transformation stellt uns alle vor Herausforderungen. Wir gestalten einen sozialverträglichen Wandel gemeinsam mit Unternehmen und Arbeitnehmer*innen sowie Selbständigen und deren Vertretungen. Wir begleiten als Landespolitik Veränderungen aktiv, durch Dialog, mit Beratung und mit Fort- und Weiterbildung, die u.a. mit der Bundesagentur für Arbeit koordiniert wird. Die Einnahmen aus lenkenden Instrumenten wie der CO2-Steuer müssen an die Bürger*innen zurückfließen, um die Bewältigung der Klimakrise und soziale Gerechtigkeit miteinander zu verbinden.
Wir wollen die Betriebs- und Unternehmensmitbestimmung stärken, auch um eine bessere Beteiligung der Arbeitnehmer*innen in der anstehenden wirtschaftlichen Transformation zu ermöglichen. Überall wo gesetzlich vorgesehen, müssen Betriebsräte eingerichtet werden. Bundespolitisch treten wir für eine Ausweitung der Mitbestimmungsrechte der Betriebsräte ein. Die Förderung der Unternehmensbeteiligung in Arbeitnehmerhand, die in Rheinland-Pfalz eine Tradition hat, das Eigenkapital der Unternehmen und die Verbundenheit der Arbeitnehmer*innen mit den Betrieben stärkt, wollen wir reaktivieren.

Die Folgen der Corona-Pandemie für die Wirtschaft sind gravierend. Gerade auf dem Weg durch die Krise und aus der Krise müssen wir von den Technologien der Vergangenheit umsteigen auf die Technologien der Zukunft und das Know-how für die Wertschöpfung und die Arbeitsplätze von Morgen nutzen. Daran haben auch Unternehmen ein Interesse. Nur mit dem nachhaltigen Wandel können wir die Grundlagen unseres Wohlstands und unserer Wirtschaftskraft für die Zukunft sichern.

Die Folgen der Corona-Pandemie für die Wirtschaft sind gravierend. Gerade auf dem Weg durch die Krise und aus der Krise müssen wir von den Technologien der Vergangenheit umsteigen auf die Technologien der Zukunft und das Know-how für die Wertschöpfung und die Arbeitsplätze von Morgen nutzen. Daran haben auch Unternehmen ein Interesse. Nur mit dem nachhaltigen Wandel können wir die Grundlagen unseres Wohlstands und unserer Wirtschaftskraft für die Zukunft sichern.Nur mit einem nachhaltigen Wandel, bei dem sowohl das Wohl und die Zukunft der Bürger*innen im Zentrum stehen und nicht die Gewinnmaximierung als auch die planetaren Grenzen akzeptiert und berücksichtigt werden, kann unsere zukünftige Wirtschaft nachhaltig, sozial und gerecht sein.

Die Folgen der Corona-Pandemie für die Wirtschaft sind gravierend. Gerade auf dem Weg durch die Krise und aus der Krise müssen wir von den Technologien der Vergangenheit umsteigen auf die Technologien der Zukunft und das Know-how für die Wertschöpfung und die Arbeitsplätze von Morgen nutzen. Daran haben auch Unternehmen ein Interesse. Nur mit dem nachhaltigen Wandel können wir die Grundlagen unseres Wohlstands und unserer Wirtschaftskraft für die Zukunft sichern.

Nachhaltiges Wirtschaften orientiert sich nicht in erster Linie an Kosteneffizienz und Wachstum, sondern stärkt die Region durch innovative Gründer*innen, soziale Geschäftsmodelle, starkes Handwerk und gemeinwohlfördernden Mittelstand, die miteinander und nach Außen vernetzt sind. Eine solche Wirtschaft nutzt die Fähigkeiten der Menschen der Region und stärkt den sozialen Zusammenhalt im Land, indem Räume geschaffen werden, die ein gemeinsames Anpacken für zukunftsfähiges Wirtschaften ermöglichen.

Die Folgen der Corona-PandemieKrise für die Wirtschaft sind gravierend. Branchen wie der lokale Einzelhandel, das Gastgewerbe, die Kultur- und Kreativwirtschaft wurden durch die Folgen der Pandemie besonders hart getroffen. Vielen Unternehmen, Betrieben und Soloselbstständigen sind die Grundlagen ihrer wirtschaftlichen Existenz weggebrochen. Wir GRÜNE bekennen uns zur öffentlichen Verantwortung für die Branchen und Betriebe, die durch die Pandemie und die Folgen ihrer Bekämpfung in eine existenzielle Krise geraten sind. Wir treten dafür ein, notwendige Hilfen zur Stabilisierung mit langfristig wirksamen Impulsen für die wirtschaftliche Erholung zu verbinden. Wo das sinnvoll möglich ist wollen den Wandel hin zu zukunftsfähigen Strukturen und Geschäftsmodellen aktiv fördern und unterstützen.
Gerade auf dem Weg durch die Krise und aus der Krise müssen wir von den Technologien der Vergangenheit umsteigen auf die Technologien der Zukunft und das Know-how für die Wertschöpfung und die Arbeitsplätze von Morgen nutzen. Daran haben auch Unternehmen ein Interesse. Nur mit dem nachhaltigen Wandel können wir die Grundlagen unseres Wohlstands und unserer Wirtschaftskraft für die Zukunft sichern.

Die Folgen der Corona-Pandemie für die Wirtschaft sind gravierend. Gerade auf dem Weg durch die Krise und aus der Krise müssen wir von den Technologien der Vergangenheit umsteigen auf die Technologien der Zukunft und das Know-how für die Wertschöpfung und die Arbeitsplätze von Morgen nutzen. Daran haben auch Unternehmen ein Interesse.Für grosse Teile der Industrie und ihrer Investoren ist Nachhaltigkeit bereits ein wesentlicher Teil der operativen Strategie, die sich in monatlichen Reportings und Quartalsberichten niederschlägt. Die industriellen Zulieferer und Dienstleister werden sich zukünftig daran orientieren und darlegen müssen, welchen CO2-Fussabdruck ihre Produkte haben und wie nachhaltig sie produzieren. Nachhaltigkeitskompetenz und ausreichende Verfügbarkeit erneuerbarer Energie beeinflussen zukunftsrelevante Investionsentscheidungen bereits heute maßgeblich mit und werden immer mehr zu einem entscheidenden wirtschaftlichen Standortfaktor für Rheinland-Pfalz. Nur mit dem nachhaltigen Wandel können wir die Grundlagen unseres Wohlstands und unserer Wirtschaftskraft für die Zukunft sichern.

Die Folgen der Corona-Pandemie für die Wirtschaft sind gravierend. Gerade auf dem Weg durch die Krise und aus der Krise müssen wir von den Technologien der Vergangenheit umsteigen auf die Technologien der Zukunft und das Know-how für die Wertschöpfung und die Arbeitsplätze von Morgen nutzen. Daran haben auch Unternehmen ein Interesse. Nur mit dem nachhaltigen Wandel können wir die Grundlagen unseres Wohlstands und unserer Wirtschaftskraft für die Zukunft sichern.Wir haben verstanden!

Auch bei dem wichtigen Wirtschaftsfaktor Tourismus bleiben, der von den Folgen der Corona-Krise schwer getroffen wurde, wollen wir diesem Grundsatz treu:die Stabilisierung der bestehenden Strukturen mit Impulsen für eine nachhaltige Neuraurichtung verbinden. Unser größtes Kapital sind Natur und Landschaft, deswegen fördern wir GRÜNE einen nachhaltigen und umweltfreundlichen Tourismus.

Auch bei dem wichtigen Wirtschaftsfaktor Tourismus bleiben wir diesem Grundsatz treu: Unser größtes Kapital sind Natur und Landschaft, deswegen fördern wir GRÜNE einen nachhaltigen und umweltfreundlichen Tourismus.

Gerade die Waldregionen bieten sowohl Ruhe und Entspannung als auch Möglichkeiten für Sport und Spiel. Den Ausbau des Schienenverkehrs in den Naturparken wie dem Biosphärenreservat Pfälzerwald-Nordvogesen mit elektrischen Triebwagen streben wir an und setzen uns ein für die Wiederbelebung stillgelegter Bahnstrecken sowohl als touristische länderübergreifende Attraktionen als auch für die Umsetzung der Mobilitätswende in den weniger dicht besiedelten Teilen unseres Landes.

Künstliche Intelligenz (KI), Automatisierung und digitale Technologien können uns bei einer erfolgreichen ökologischen Transformation helfen. Dabei achten wir von Anfang an darauf, dass Energie und Ressourcen geschont werden, denn nur dann ist die Digitalisierung langlebig und effizient. Dazu möchten wir eine landeseigene GREEN KI Strategie entwickeln und bei der Vergabe Software nach nachhaltigen Kriterien, wie Stromverbrauch, Langlebigkeit oder Nachhaltigkeit in den Lieferketten, genauer unter die Lupe nehmen.

Zukunftssicherung durch nachhaltigedie sozial-ökologische Transformation

Für eine nachhaltige Transformation bietet unser Land solide Grundlagen und herausragende Möglichkeiten. Dabei stellt sich nicht die Frage, wie wir ökologische Standards gegen wirtschaftliche Interessen durchsetzen können. Ganz im Gegenteil: Wir brauchen dieeine sozial gerechte und ökologische Transformation, damit wir die Grundlagen unseres Wohlstands und unserer Wirtschaftskraft für die Zukunft sichern können.

Um Wirtschaft und Forschung auf dem Weg hin zur Klimaneutralität zu unterstützen, setzen wir auf Beratung, beispielsweise mit Hilfe unseres Effcheck-Programms oder der Energieagentur und Vernetzung sowie das erfolgreiche Umwelttechniknetzwerk Ecoliance. Daneben fördern wir die Innovationskraft in unserem Land, indem wir Stipendien für Gründer*innen vergeben, die nachhaltige Projekte verfolgen. Außerdem wollen wir die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) so aufstellen, dass sie die Unternehmen im Land bei der sozial-ökologischen Transformation mit Beratung und finanzieller Hilfe aktiv unterstützt.

Wirtschaftliche Tätigkeit darf nicht im Widerspruch zu Klima- und Umweltzielen stehen und sie soll sich am Gemeinwohl orientieren. Wir unterstützen Ansätze der Gemeinwohlökonomie, der solidarischen Ökonomie und die Erstellung von Gemeinwohlbilanzen durch öffentliche und private Unternehmen, die die ökologischen und sozialen Folgen wirtschaftlicher Tätigkeit beleuchten. Das Land muss hier Vorbild sein. Wir werden daher die Gemeinwohlzertifizierung von mindestens einem landeseigenen Unternehmen angehen. Die Erkenntnisse hieraus werden wir öffentlich machen und streben die Zertifizierung weiterer Unternehmen an.

Wirtschaftliche Tätigkeit darf nicht im Widerspruch zu Klima- und Umweltzielen stehen und sie soll sich am Gemeinwohl orientieren. Wir unterstützen Ansätze der Gemeinwohlökonomie, der solidarischen Ökonomie und die Erstellung von Gemeinwohlbilanzen durch öffentliche und private Unternehmen, die die ökologischen und sozialen Folgen wirtschaftlicher Tätigkeit beleuchten. Die Zertifizierung werden wir finanziell fördern und eine eigene Anlauf- und Informationsstelle für Betriebe in Rheinland-Pfalz schaffen.

Wirtschaftliche Tätigkeit darf nicht im Widerspruch zu Klima- und Umweltzielen stehen und sie soll sich am Gemeinwohl orientieren. Wir unterstützen Ansätze der Gemeinwohlökonomie, der solidarischen Ökonomie und die Erstellung von Gemeinwohlbilanzen durch öffentliche und private Unternehmen, die die ökologischen und sozialen Folgen wirtschaftlicher Tätigkeit beleuchten.

Der Mittelstand ist die tragende Säule der rheinland-pfälzischen Wirtschaft. 99,5 Prozent der Unternehmen gehören dazu und stellen mehr als die Hälfte der Arbeitsplätze. Ihre Vielfalt zeichnet sich aus durch zahlreiche Hidden Champions (heimliche Marktführer), ein erfolgreiches Handwerk, innovative und engagierte Landwirt*innen sowie Winzer*innen, auch durch die vielen leistungsfähigen Dienstleister und nicht zuletzt durch die Global Player. Gerade im ländlich geprägten Raum ist der Mittelstand enorm wichtig, um gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land zu sichern. Darüber hinaus haben mittelständische Unternehmen in Rheinland-Pfalz im Ländervergleich mit drei von vier Ausbildungsplätzen den höchsten Anteil an der Fachkräftequalifizierung. Eine große Herausforderung für Familienunternehmen und den inhabergeführten Mittelstand ist die Unternehmensnachfolge. Das Land sollte Unternehmer*innen und Familien hierbei unterstützen.

Wir wollen den Mittelstand und das Handwerk bei dem Prozess der Digitalisierung unterstützen. Dafür müssen wir nicht nur investieren, sondern ihnen auch transparente und qualifizierte Zugänge zu Informationen durch Vernetzung und Kooperation ermöglichen. Bürokratische Hürden wollen wir abbauen, beispielsweise durch E-Government. Denn digitale Verwaltungsleistungen können bequem und zeitsparend von zuhause oder vom Betrieb aus genutzt werden. Andererseits hilft E-Government die Anzahl an Behördenschritten zu reduzieren, indem Informationen gebündelt und allen zuständigen Behörden zur Verfügung gestellt werden Mit dem EffCheck, dem Effizienznetz und der Energieagentur haben wir Beratungs- und Informationsangebote geschaffen, die den Betrieben helfen zu erkennen, in welchen Bereichen sie einsparen und wo sie noch effizienter arbeiten können. Wir wollen diese Strukturen stärken, damit noch mehr Unternehmen davon profitieren können.

Wir wollen den Mittelstand und das Handwerk bei dem Prozess der Digitalisierung und dem sozial-ökologischen Wandel unterstützen. Dafür müssen wir nicht nur investieren, sondern ihnen auch transparente und qualifizierte Zugänge zu Informationen durch Vernetzung und Kooperation ermöglichen. Bürokratische Hürden wollen wir abbauen, beispielsweise durch E-Government. Denn digitale Verwaltungsleistungen können bequem und zeitsparend von zuhause oder vom Betrieb ausgenutzt werden. Andererseits hilft E-Government die Anzahl an Behördenschritten zu reduzieren, indem Informationen gebündelt und allen zuständigen Behörden zur Verfügung gestellt werden Mit dem EffCheck, dem Effizienznetz und der Energieagentur haben wir Beratungs- und Informationsangebote geschaffen, die den Betrieben helfen zu erkennen, in welchen Bereichen sie einsparen und wo sie noch effizienter arbeiten können. Wir wollen diese Strukturen stärken, damit noch mehr Unternehmen davon profitieren können.

Wir wollen den Mittelstand und das Handwerk bei dem Prozess der Digitalisierung unterstützen. Dafür müssen wir nicht nur investieren, sondern ihnen auch transparente und qualifizierte Zugänge zu Informationen durch Vernetzung und Kooperation ermöglichen. Bürokratische Hürden wollen wir abbauen, beispielsweise durch E-Government. Denn digitale Verwaltungsleistungen können bequem und zeitsparend von zuhause oder vom Betrieb ausgenutzt werden. Andererseits hilft E-Government die Anzahl an Behördenschritten zu reduzieren, indem Informationen gebündelt und allen zuständigen Behörden zur Verfügung gestellt werden Mit dem EffCheck, dem Effizienznetz und der Energieagentur haben wir Beratungs- und Informationsangebote geschaffen, die den Betrieben helfen zu erkennen, in welchen Bereichen sie einsparen und wo sie noch effizienter arbeiten können. Die Betriebe sollen damit auch unterstützt werden, ihre eigene Energie- und Klimabilanz zu erstellen. Wir wollen diese Strukturen stärken, damit noch mehr Unternehmen davon profitieren können.

Wirtschaft im ländlichen Raum stärken

Rheinland-Pfalz ist ein von ländlichen Räumen geprägtes Bundesland. Land- und Forstwirtschaft, Weinbau, lebendige Natur- und Kulturlandschaften sowie Tourismus bilden die klassischen Stärken und Säulen der landlichen Räume unseres Landes. Diese wollen wir erhalten und ausbauen. Hinzu treten jedoch neue wirtschaftliche und gesellschaftliche Treiber, die es für die Entwicklung der ländlichen Räume zu nutzen gilt: Energie- und Verkehrswende, Digitalisierung und der Wandel zur Dienstleistungsgesellschaft bieten den Kommunen im ländlichen Raum große Chancen zur wirtschaftlichen Entwicklung und Schaffung von nachhaltigem Wohlstand. Die Energiewende hat in den vergangenen Jahren bereits in großem Umfang Wertschöpfung für den ländlichen Raum gebracht. Windkraft und Photovoltaik bieten hier noch große nutzbare Potentiale. Hinzu treten mit der Digitalisierung und der Veränderung der Arbeitswelt vielversprechende Faktoren für die Wirtschaftsentwicklung im ländlichen Raum. Die Corona-Krise hat gezeigt, welche Möglichkeiten Digitalisierung und mobiles Arbeiten zukünftig bieten können. Wir wollen dies zur Entwicklung von Dorfbüros, Co-Working-Spaces, nachhaltigen Dienstleistungs- und Gewerbeparks und anderen Formen der innovativen Organisation der Arbeitswelt nutzen. Voraussetzung hierfür ist der schnelle und konsequenten Ausbau der Breitbandversorgung mit dem Ziel einer flächendeckenden Gigabitversorgung und der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs mit einer Mobilitätsgarantie. Beides hat deshalb für uns oberste Priorität.

Fachkräfte sichern – Die Arbeit der Zukunft fair gestalten

Wir fördern mit unserer Politik gezielt Frauen, damit sie sich gleichberechtigt am Erwerbsleben beteiligen können. In der Bildung gilt es insbesondere Mädchen stärker im Bereich der MINT-Fächer zu fördern. Wir setzen uns für eine bessere Integration von in Deutschland lebenden Menschen mit Migrationshintergrund und für eine gesteuerte Zuwanderung von Fachkräften aus dem Ausland ein. Wir habenwerden uns auch in Zukunft für die Förderung von Jugendlichen mit Migrations- und Fluchthintergrund gestärkteinsetzen, indem wir bedarfsorientiert Sprachkurse angebotenanbieten und die Möglichkeiten zur Einstiegs- und Nachqualifizierung ausgebaut habenweiter ausbauen. Anerkennungsverfahren müssen erleichtert und die Maßnahmen für Integration durch Arbeit ausgebaut werden. Es ist absurd, wenn wir Fachkräfte, die beispielsweise Geflüchtete sind, in unserem Land haben, sie aber wegen mangelnder Anerkennung ihrer Qualifikationen nicht in ihren Fachberufen arbeiten können. Besonders für Mangelberufe, wie in der Pflege, wollen wir spezielle Programme fördern.

Wir fördern mit unserer Politik gezielt Frauen, damit sie sich gleichberechtigt am Erwerbsleben beteiligen können. In der Bildung gilt es insbesondere Mädchen stärker im Bereich der MINT-Fächer zu fördern. Wir setzen uns für eine bessere Integration von in Deutschland lebenden Menschen mit Migrationshintergrund und für eine gesteuerte Zuwanderung von Fachkräften aus dem Ausland ein. Wir haben auch die Förderung von Jugendlichen mit Migrations- und Fluchthintergrund gestärkt, indem wir bedarfsorientiert Sprachkurse angeboten und die Möglichkeiten zur Einstiegs- und Nachqualifizierung ausgebaut haben. Anerkennungsverfahren müssen erleichtert und die Maßnahmen für Integration durch ArbeitArbeitsmöglichkeiten ausgebaut werden. Es ist absurd, wenn wir Fachkräfte, die beispielsweise Geflüchtete sind, in unserem Land haben, sie aber wegen mangelnder Anerkennung ihrer Qualifikationen nicht in ihren Fachberufen arbeiten können. Besonders für Mangelberufe, wie in der Pflege, wollen wir spezielle Programme fördern.

Wir fördern mit unserer Politik gezielt Frauen, damit sie sich gleichberechtigt am Erwerbsleben beteiligen können. In der Bildung gilt es insbesondere Mädchen stärker im Bereich der MINT-Fächer zu fördern. Wir setzen uns für eine bessere Integration von in Deutschland lebenden Menschen mit Migrationshintergrund und für eine gesteuerte Zuwanderung von Fachkräften aus dem Ausland ein. Wir haben auch die Förderung von Jugendlichen mit Migrations- und Fluchthintergrund gestärkt, indem wir bedarfsorientiert Sprachkurse angeboten und die Möglichkeiten zur Einstiegs- und Nachqualifizierung ausgebaut haben. Anerkennungsverfahren müssen erleichtert und die Maßnahmen für Integration durch Arbeit ausgebaut werden. Es ist absurd, wenn wir Fachkräfte, die beispielsweise Geflüchtete sind, in unserem Land haben, sie aber wegen mangelnderEs ist absurd, dass wir diverse Fachkräfte unter den Geflüchteten in unserem Land haben, diese aber auf Grund einer mangelnden Anerkennung ihrer Qualifikationen nicht in ihren Fachberufen arbeiten können. Besonders für Mangelberufe, wie in der Pflege, wollen wir spezielle Programme fördern.

Wir fördern mit unserer Politik gezielt Frauen, damit sie sich gleichberechtigt am Erwerbsleben beteiligen können. Für eine erfolgreiche Fachkräftesicherung wollen wir die Erwerbsbeteiligung von Frauen steigern. Dafür wollen wir die Voraussetzungen für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessern und Benachteiligungen bei Karrierechancen und Bezahlung abbauen. In der Bildung gilt es insbesondere Mädchen stärker im Bereich der MINT-Fächer zu fördern.
Benachteiligte Jugendliche wollen wir beim Erwerb eines Schulabschlusses und dem Übergang in Ausbildung und Beschäftigung gezielt fördern. Mit Angeboten für das Nachholen von Schulabschlüssen und im Bereich der Grundbildung und Alphabetisierung etablieren wir eine Kultur der zweiten und dritten Chance, die ebenfalls zur Fachkräftesicherung beiträgt.
Wir setzen uns für eine bessere Integration von in Deutschland lebenden Menschen mit Migrationshintergrund und für eine gesteuerte Zuwanderung von Fachkräften aus dem Ausland ein. Wir haben auch die Förderung von Jugendlichen mit Migrations- und Fluchthintergrund gestärkt, indem wir bedarfsorientiert Sprachkurse angeboten und die Möglichkeiten zur Einstiegs- und Nachqualifizierung ausgebaut haben. Anerkennungsverfahren müssen erleichtert und die Maßnahmen für Integration durch Arbeit ausgebaut werden. Es ist absurd, wenn wir Fachkräfte, die beispielsweise Geflüchtete sind, in unserem Land haben, sie aber wegen mangelnder Anerkennung ihrer Qualifikationen nicht in ihren Fachberufen arbeiten können. Besonders für Mangelberufe, wie in der Pflege, wollen wir spezielle Programme fördern.

Mit einem landeseigenen Förderprogramm für Forschung und Entwicklung, das speziell auf kleine und mittlere Unternehmen aus den Branchen digitale Zukunfts- und Schlüsseltechnologien, erneuerbare Energien, Ressourceneffizienz und innovative Mobilität zugeschnitten wird, wollen wir sicherstellen, dass unser Mittelstand Wachstums- und Innovationsmotor im nachhaltigen Wirtschaften bleibt. Für solche Fördermaßnahmen wollen wir die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) zu einer echten Klimabank
weiterentwickeln, die Unternehmen im Land bei der sozial-ökologischen
Transformation unterstützt.

Wir werden die Beratungen für Unternehmen ausbauen und die Mittelstandslotsen personell verstärken. Eine Gründungsleitstelle Rheinland-Pfalz soll darüber hinaus die Bereitschaft zur Unternehmensgründung stärken. Gründungsstipendien und Gründungsdarlehen können helfen, um Gründerinnen und Gründern mit CO2- und ressourcensparenden Geschäftsmodellen den Einstieg in die Selbstständigkeit zu erleichtern. Beratungsprogramme, Förderangebote und vor allem auch Finanzierungsinstrumente sollen so ausgestaltet werden, dass sie Frauen als Gründerinnen gezielt unterstützen.
Die Förderung von Infrastrukturmaßnahmen, Initiativen, Plattformen, Netzwerken und Clustern hat sich bewährt, um insbesondere Größennachteile von kleineren und mittelständischen Unternehmen auszugleichen. Darauf wollen wir aufbauen, insbesondere mit Blick auf erfolgreiche Projekte in der chemischen Industrie und dem Nutzfahrzeugsektor.

Gründungsstipendien und Gründungsdarlehen können helfen, um Gründerinnen und Gründern mit CO2- und ressourcensparenden Geschäftsmodellen den Einstieg in die Selbstständigkeit zu erleichtern. Um Frauen zu ermutigen, werden wir sie im Rahmen eines Gründerpreises mit einer eigenen Kategorie besonders ansprechen.

„Sustainable Entrepreneurship" leistet einen wichtigen Beitrag zur Lösung gesellschaftlicher Herausforderungen. Diese besondere Form von Unternehmensgründungen benötigt spezielle Förderinstrumente und Beratung, die wir entwickeln und ausbauen wollen.

Gründungsstipendien und Gründungsdarlehen können helfen, um Gründerinnen und Gründern mit CO2- und ressourcensparenden Geschäftsmodellen den Einstieg in die Selbstständigkeit zu erleichtern. Um Frauen zu ermutigen, werden wir sie im Rahmen eines Gründerpreises mit einer eigenen Kategorie besonders ansprechen.

Das Bruttoinlandsprodukt ist ein(BIP) gilt als wesentlicher Indikator für den wirtschaftlichen Wohlstand. Er ist allerdings nicht der einzige Gradmesser dafür, wie es den
Menschen in unserem Land geht. Für uns GRÜNE steht im Mittelpunkt, dass es der
Gesellschaft insgesamt gelingt, Lebenschancen für alle und Zusammenhalt zu
sichern, ohne dabei die natürlichen Lebensgrundlagen zu zerstören. Mit dem dem
Regionalen WohlfahrtsindexWohlfahrtsindex wollen wir Parameter einführen, anhand dererdie die fehlerbehaftete
Wohlstandsmessung nach dem BIP ergänzt werden sollersetzt.

Das Bruttoinlandsprodukt ist ein wesentlicher Indikator für den wirtschaftlichen Wohlstand. Er ist allerdings nicht der einzige Gradmesser dafür, wie es den Menschen in unserem Land geht. Für uns GRÜNE steht im Mittelpunkt, dass es der Gesellschaft insgesamt gelingt, Lebenschancen für alle und Zusammenhalt zu sichern, ohne dabei die natürlichen Lebensgrundlagen zu zerstören. Mit dem Regionalen Wohlfahrtsindex wollen wir Parameter einführen, anhand derer die Wohlstandsmessung nach dem BIP ergänzt werden soll.

Wirtschaftliche Tätigkeit darf nicht im Widerspruch zu den Klima- und Umweltzielen stehen und sie soll sich am Gemeinwohl orientieren. Wir wollen, dass immer mehr Betriebe in Besitz der öffentlichen Hand, aber auch private Unternehmen Gemeinwohlbilanzen erstellen, die die ökologischen und sozialen Folgen der wirtschaftlichen Tätigkeit bewerten.

Das Bruttoinlandsprodukt ist ein wesentlicher Indikator für den wirtschaftlichen Wohlstand. Er ist allerdings nicht der einzige Gradmesser dafür, wie es den Menschen in unserem Land geht. Für uns GRÜNE steht im Mittelpunkt, dass es der Gesellschaft insgesamt gelingt, Lebenschancen für alle und Zusammenhalt zu sichern, ohne dabei die natürlichen Lebensgrundlagen zu zerstören. Mit dem Regionalen Wohlfahrtsindex wollen wir Parameter einführen, anhand derer die Wohlstandsmessung nach dem BIP ergänzt werden soll.

Ein wichtiges Instrument, um nachhaltiges Wirtschaften zu fördern, ist ein effektiver CO2-Preis. Daher wollen wir uns auf Bundesebene dafür einsetzen, dass der CO2-Preis auf ein effektives Niveau (180€/Tonne) angehoben wird.
Als Übergangslösung können dem Land und den Betrieben in Rheinland-Pfalz zudem CO2-Schattenpreise dienen langfristig nachhaltig planen zu können.

Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist ein wesentlicherder heute vorherrschende Indikator für den wirtschaftlichen Wohlstanddie wirtschaftliche Entwicklung. Er ist allerdings nicht der einzige Gradmesser dafür, wie es den Menschen in unserem Land geht. Für uns GRÜNE steht im Mittelpunkt, dass es der Gesellschaft insgesamt gelingt, Lebenschancen für alle und Zusammenhalt zu sichern, ohne dabei die natürlichen Lebensgrundlagen zu zerstören. Mit dem Regionalen Wohlfahrtsindex wollen wir Parameter einführen, anhand derer die Wohlstandsmessung nach dem BIP ergänzt werden soll.

Das Bruttoinlandsprodukt ist ein wesentlicher Indikator für den wirtschaftlichen Wohlstand. Er ist allerdings nicht der einzige Gradmesser dafür, wie es den Menschen in unserem Land geht. Für uns GRÜNE steht im Mittelpunkt, dass es der Gesellschaft insgesamt gelingt, Lebenschancen für alle und Zusammenhalt zu sichern, ohne dabei die natürlichen Lebensgrundlagen zu zerstören. Mit dem Regionalen Wohlfahrtsindex wollen wir Parameter einführen, anhand derer die Wohlstandsmessung nach dem BIP ergänzt werden soll.

Mit dem Konzept der Wirtschaftsförderung 4.0 wollen wir regionale und kooperative Wirtschaftsformen stärken. So werden Beziehungen zwischen Konsumierenden und Produzierenden hergestellt, die Wirtschaft transparenter gestaltet und die Widerstandsfähigkeit von Rheinland-Pfalz bei Wirtschaftskrisen erhöht.

Neben der Außenhandelsförderung spielt die Anwerbung von Investor*innen für die rheinland-pfälzische Wirtschaft weiter eine wichtige Rolle. Diesen Prozess wollen wir in Kooperation mit der Außenhandelskammerden Außenhandelskammern nachhaltig sichern und die Gründung einer landeseigenen Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft prüfen.

Mit seinen Landschaften und Städten zeichnet sich Rheinland-Pfalz durch vielseitige touristische Möglichkeiten aus. Durch die Corona-Krise wurde die Branche so hart getroffen wie kaum eine andere Branche. Um die Folgen abzumindern, haben wir Geld in die Hand genommen für die Digitalisierung in allen touristischen Bereichen sowie das Standortmarketing der Regionen. Außerdem wurden Investitionen in einzelne Betriebe oder in die öffentliche Tourismus-Infrastruktur aufgestockt. Urlaub in Deutschland hat durch die Corona-Pandemie an Attraktivität gewonnen, deshalb ist es uns GRÜNEN wichtig, den sanften Tourismus in Rheinland-Pfalz auszubauen. Im naturnahen Tourismus wollen wir den Fokus vor allem auf unseren Nationalpark Hunsrück-Hochwald, das einzigartige UNESCO-Biosphärenreservat Pfälzerwald-Nordvogesen und die Naturparke und Naturschutzgebiete im Land legen. Im Zusammenhang mit dem Naturerlebnis bietet insbesondere der Gesundheitstourismus ein großes Potential für unser Land.

Tourismus muss für alle Menschen zugänglich und erfahrbar sein. Deswegen ist es nicht nur wichtig, barrierefreie und familienfreundliche Unterkünfte anzubieten, sondern auch in den Kommunen eine starke Struktur zu schaffen, in der sich Menschen mit verschiedenen Bedürfnissen wohlfühlen können.

Rheinland-Pfalz ist bei der Zertifizierung „Reisen für Alle“ mit führend. Wir wollen die Zertifizierungen ausbauen und erweitern. Mit einer weiter geführten Förderung soll die Anzahl der zertifizierten Betriebe und Einrichtungen um mindestens 50 % erhöht werden.

Tourismus muss für alle Menschen zugänglich und erfahrbar sein. Deswegen ist es nicht nur wichtig, barrierefreie und familienfreundliche Unterkünfte anzubieten, sondern auch in den Kommunen eine starke Struktur zu schaffen, in der sich Menschen mit verschiedenen Bedürfnissen wohlfühlen können. In Regionen, die noch nicht über ein ausreichendes barrierefreies Angebot an Unterkünften verfügen, wollen wir barrierefreie Infrastruktur und insbesondere landwirtschaftliche Betriebe beim Aufbau eines touristischen Standbeins durch barrierefreie Ferienwohnungen fördern.

Tourismus muss für alle Menschen zugänglich und erfahrbar sein. Deswegen ist es nicht nur wichtig, barrierefreie und familienfreundliche Unterkünfte und Gaststätten anzubieten, sondern auch in den Kommunen eine starke Struktur zu schaffen, in der sich Menschen mit verschiedenen Bedürfnissen wohlfühlen können.

Mit der erarbeiteten Tourismus-Strategie 2025 soll garantiert werden, dass der Tourismus in Rheinland-Pfalz als einer der stärksten Wirtschaftsfaktoren gute Weiterentwicklungschancen hat. Unser Schwerpunkt liegt dabei auf Regionalität und Umweltverträglichkeit. Um Rheinland-Pfalz zur erfolgreichen Tourismusmarke zu machen, setzen wir auf den intensiven Austausch aller Akteur*innen und auf eine zukunftsweisende Struktur der Tourismusförderung.Um den Ökotourismus zu fördern, soll das Land eine „Dachmarke Ökotourismus“
etablieren. Außerdem soll für die Landes- und Bundesgartenschauen in Rheinland-
Pfalz eine nachhaltige Tourismusstrategie entwickelt werden. Um die von der
Corona-Pandemie hart getroffene Tourismusbranche zu unterstützen, setzen wir uns
für weitere Unterstützung des Landes im Bereich der Werbekampagnen, der
Digitalisierung des Gastgewerbes sowie der Förderung nachhaltiger
Infrastrukturmaßnahmen ein.

Mit der erarbeiteten Tourismus-Strategie 2025 soll garantiert werden, dass der Tourismus in Rheinland-Pfalz als einer der stärksten Wirtschaftsfaktoren gute Weiterentwicklungschancen hat. Unser Schwerpunkt liegt dabei auf Regionalität und Umweltverträglichkeit. Um Rheinland-Pfalz zur erfolgreichen Tourismusmarke zu machen, setzen wir auf den intensiven Austausch aller Akteur*innen und auf eine zukunftsweisende, interkommunale Struktur der Tourismusförderung. Eine besondere Rolle sollen hierbei die Landes- und Bundesgartenschauen spielen, welche viele Menschen aus Nah und Fern in die Regionen des Landes bringen, um die Natur und Pflanzenwelt zu erleben. Spezifische Entwicklungskonzepte und Fördermittel für nachhaltige Investitionen müssen hierfür bereitgestellt werden.

Wir GRÜNE wollen die Gastgeber*innen fördern und unterstützen, beispielsweise bei der Digitalisierung. Wir wollen erreichen, dass Unterkünfte in Rheinland-Pfalz im Netz auffindbar sind und die online-Buchung von Übernachtungen ermöglichen. Und unsere Gäste sollen sich mit einer Gäste-Mobil-Card sicher und verlässlich in unserem Land bewegen können. Gemeinsam mit den Gastgeber*innen wollen wir eine ambitionierte Zertifizierung für umwelt- und familienfreundliche Beherbergung entwickeln und umsetzen.

Ob zu Hause, beim Wandern im Pfälzerwald oder in der Bahn von Trier nach Koblenz – Telefonieren und schnelles Surfen müssen möglich sein. Wir GRÜNE wollen eine nachhaltige und ökologische Digitalisierung. Künstliche Intelligenz (KI), Automatisierung und digitale Technologien können uns bei einer erfolgreichen Transformation helfen. Dabei setzen wir von Anfang an auf Energie- und Ressourcenschonung, denn nur dann ist Digitalisierung langlebig und effizient. Besonders wichtig ist uns, dass das Recht über die Verwendung der eigenen Daten bei den Bürger*innen bleibt. Deshalb wollen wir die digitale Unversehrtheit der Rheinland-Pfälzer*innen stärken, indem wir die Befugnisse der Behörden kritisch überprüfen und klare Grenzen bei der Nutzung und Speicherung personenbezogener Daten ziehen. Staat und Wirtschaft müssen ihre Nutzung von algorithmischen Entscheidungssystemen und Daten den Bürger*innen transparent machen und offenlegen, während gleichzeitig Privatsphäre und Daten der Bürger*innen bestmöglich geschützt werden müssen: Gläserner Staat statt gläserner Bürger.

Wir GRÜNE wollen freie und datensichere, öffentlich zugängliche Internetzugänge fördern. Deswegen unterstützen wir weiter die Freifunk-Initiativen im Land. Ein wichtiges Anliegen ist uns die Unabhängigkeit von großen Softwareherstellern. Deswegen wollen wir in der Verwaltung auf Open Source Software (Software mit frei zugänglichem Quellcode) umsatteln. Software, die von der öffentlichen Hand finanziert wird, muss der Öffentlichkeit auch mithilfe Freier Software Lizenzen zur Weiternutzung oder Veränderung zugänglich gemacht werden (Prinzip "Public Money, Public Code"). Darüber hinaus setzen wir uns für die Nutzung von öffentlich gesammelten Daten im Rahmen einer Open Data-Strategie ein.

Wir GRÜNE wollen freie und datensichere, öffentlich zugängliche Internetzugänge fördern. Deswegen unterstützen wir weiter den Ausbau offener Netzwerke durch die Freifunk-Initiativen im Land. Ein wichtiges Anliegen ist uns die Unabhängigkeit von großen Softwareherstellern. Deswegen wollen wir in der Verwaltung auf Open Source Software (Software mit frei zugänglichem Quellcode) umsatteln. Darüber hinaus setzen wir uns für die Nutzung von öffentlich gesammelten Daten im Rahmen einer Open Data-Strategie ein.

Künstliche Intelligenz, sichere dezentrale Speicherung (Blockchain Technologie) und das Internet der Dinge bestimmen heute schon die Entwicklungen von BioTech, GreenTech oder Mobilitätsanwendungen. In diesem Bereich verfügt Rheinland-Pfalz über einzigartige Forschungseinrichtungen. Diese Potenziale wollen wir für Mensch und Natur nutzen und setzen deswegen auf Green KI made in Rheinland-Pfalz. Dafür brauchen wir eine landeseigene Green KI Strategie und eine KI-Zukunftskommission, die die wesentlichen Akteur*innen im Land vernetzt. Um eine Vorreiterrolle einzunehmen, wollen wir einen Lehrstuhl für nachhaltige KI einrichten und den Bereich Sozio-Informatik ausweiten. Das Prinzip Nachhaltigkeit muss überall - und damit auch bei der Digitalisierung Beachtung finden. Der Energieverbrauch für den Betrieb von Servern weltweit ist längst dabei, den des gesamten Luftverkehrs zu überrunden. Energie aus regenerativen Quellen allein reicht nicht. Es geht auch um Regulierung und Begrenzung, da wo es Sinn macht. Nachhaltige und ökologische Digitalisierung soll von Anfang an mitgedacht werden und beispielsweise die „Blauer Engel“-Zertifizierung für Software bei der Vergabe berücksichtigen.

Digitalisierung muss Hand in Hand gehen mit Datenschutz und ethischen Aspekten. Digitale Produkte und Dienstleistungen sollen barrierefrei sein. Green IT soll auch in der öffentlichen Verwaltung ankommen. Besonders wichtig ist uns, dass das Recht über die Verwendung der eigenen Daten bei den Bürger*innen bleibt.

Digitalisierung muss Hand in Hand gehen mit Datenschutz und ethischen Aspekten. Green IT soll auch in der öffentlichen Verwaltung ankommen. Besonders wichtig ist uns, dass das Recht über die Verwendung der eigenen Daten bei den Bürger*innen bleibt. Diskriminierungspotenziale neuer Technologien wie KI und mögliche negative Auswirkungen auf Gesellschaft, Demokratie und Meinungsbildung müssen erforscht und reguliert werden.

Wir alle verbrauchen und konsumieren täglich. Aber was wir konsumieren, woher ein Produkt kommt, was es enthält und wie es produziert wurde, bleibt viel zu oft im Dunkeln. Das wollen wir ändern. Ein Kernanliegen grüner Politik ist, die Rechte der Verbraucher*innen zu stärken und schützen, analog wie digital. Denn wir Verbraucher*innen haben ein Recht auf verlässliche, glaubwürdige und neutraleverständliche Informationen, die uns eine Orientierungshilfe und echte Wahlfreiheit bieten. Dazu gehört auch, dass die Menschen erkennen können, unter welchen sozialen und ökologischen Bedingungen Waren produziert wurden und eine transparente Angabe von Inhaltsstoffen erfolgt.

In der Corona-Krise wurde der hohe Stellenwert des Verbraucherschutzes wieder deutlich: Die Pandemie hat in das Leben von vielen Verbraucher*innen massiv eingegriffen. Geplante Reisen konnten nicht stattfinden, die Frage nach kostenfreiem Stornieren oder die Verpflichtung, weiterhin für private, nicht nutzbare Dienstleistungen zu bezahlen haben Verbraucher*innen verunsichert. Wir GRÜNE werden immer wieder dafür kämpfen, dass die Verbraucherinnen und Verbraucher wirksam zu schützen - auch in Zeiten wirtschaftlicher Krisen. Die Wirtschaft darf sich in solchen Zeiten nicht darauf beschränken darf, die Standards im Verbraucherschutz zu reduzieren und das Problem so die Probleme auf die EndkundenEndkund*innen zu verlagern – weder in guten noch in schlechten Zeiten. Wir wollen die Wirtschaft stärker in die Verantwortung nehmen und uns im Bundesrat für verbesserte Verbraucherschutzregelungen und einen klaren Rechtsrahmen für mehr Wettbewerb einsetzen. Dazu gehört, Kostenfallen wie unseriöses Inkasso oder die viel zu langen Mindestlaufzeiten und automatischen Vertragsverlängerungen anzugehen.

In der Corona-Krise wurde der hohe Stellenwert des Verbraucherschutzes wieder deutlich: Die Pandemie hat in das Leben von vielen Verbraucher*innen massiv eingegriffen. Geplante Reisen konnten nicht stattfinden, die Frage nach kostenfreiem Stornieren oder die Verpflichtung, weiterhin für private, nicht nutzbare Dienstleistungen zu bezahlen haben Verbraucher*innen verunsichert. Wir GRÜNE werden immer wieder dafür kämpfen, dass die Wirtschaft sich in solchen Zeiten nicht darauf beschränken darf, die Standards im Verbraucherschutz zu reduzieren und das Problem so auf die Endkunden zu verlagern – weder in guten noch in schlechten Zeiten.Wir haben schon vor der Krise die Unterstützung der Verbraucher*innen in Rheinland-Pfalz ausgebaut, verbessert und die Verbraucherzentrale in der Krise gezielt unterstützt, eine kostenfreie Beratungshotline einzurichten. Gerade in Krisenzeiten setzen wir uns für hohe Verbraucherschutzstandards und gegen die Verlagerung von Problemen auf die Endkunden ein.

In der Corona-Krise wurde der hohe Stellenwert des Verbraucherschutzes wiederverstärkt deutlich: Die Pandemie hat in das Leben von vielen Verbraucher*innen massiv eingegriffen. Geplante Reisen konnten nicht stattfinden, die Frage nach kostenfreiem Stornieren oder die Verpflichtung, weiterhin für private, nicht nutzbare Dienstleistungen zu bezahlen haben Verbraucher*innen verunsichert. Wir GRÜNE werden immer wieder dafür kämpfen, dasshaben schon vor der Krise die Wirtschaft sichUnterstützung der Verbraucher*innen in solchen Zeiten nicht darauf beschränken darf,Rheinland-Pfalz ausgebaut, verbessert und die Standards im Verbraucherschutz zu reduzierenVerbraucherzentrale in der Krise gezielt unterstützt, eine kostenfreie Beratungshotline einzurichten. Gerade in Krisenzeiten setzen wir uns für hohe Verbraucherschutzstandards und das Problem sogegen die Verlagerung von Problemen auf die Endkunden zu verlagern – weder in guten noch in schlechten Zeitenein.

Ob in sozialen Medien, in Bewerbungsverfahren oder bei der Beurteilung der Kreditwürdigkeit – Algorithmen begegnen uns heute in fast jedem Lebensbereich. Fast nie erfahren wir, nach welchen Prinzipien Algorithmen uns beurteilen oder nach welchen Kriterien uns Produkte oder Nachrichten empfohlen werden. Wir setzen uns ein für einen wirksamen Verbraucherschutz in der digitalen Welt, insbesondere bei Entscheidungen, die auf Algorithmen basieren. Ihr Einsatz darf niemals dazu führen, dass Verbraucher*innen aus bestimmten Lebensbereichen ausgeschlossen oder diskriminiert werden. Für den Einsatz von Algorithmen brauchen wir Transparenz, einen verbrauchergerechten Rechtsrahmen und effektive Schutzmechanismen. Die Unternehmen sollen beispielsweise darüber informieren, welche Methoden sie bei der personalisierten Preisbildung einsetzen und welche Daten sie verwenden.

Ob in sozialen Medien, in Bewerbungsverfahren oder bei der Beurteilung der Kreditwürdigkeit – Algorithmen begegnen uns heute in fast jedem Lebensbereich. Fast nie erfahren wir, nach welchen Prinzipien Algorithmen uns beurteilen. Wir setzen uns ein für einen wirksamen Verbraucherschutz in der digitalen Welt, insbesondere bei Entscheidungen, die auf Algorithmen basieren. Ihr Einsatz darf niemals dazu führen, dass Verbraucher*innen aus bestimmten Lebensbereichen ausgeschlossen oder diskriminiert werden. Der Einfluss von KI auf die Auswahl von Nachrichten und Information hat zentrale Auswirkungen auf Gesellschaft, Demokratie und Meinugnsbildung. Für den Einsatz von Algorithmen brauchen wir Transparenz, einen verbrauchergerechten Rechtsrahmen und effektive Schutzmechanismen. Die Unternehmen sollen beispielsweise darüber informieren, welche Methoden sie bei der personalisierten Preisbildung einsetzen und welche Daten sie verwenden.

Ob in sozialen Medien, in Bewerbungsverfahren oder bei der Beurteilung der Kreditwürdigkeit – Algorithmen begegnen uns heute in fast jedem Lebensbereich. Fast nie erfahren wir, nach welchen Prinzipien Algorithmen uns beurteilen. Wir setzen uns ein für einen wirksamen Verbraucherschutz in der digitalen Welt, insbesondere bei Entscheidungen, die auf Algorithmen basieren. Ihr Einsatz darf niemals dazu führen, dass Verbraucher*innen aus bestimmten Lebensbereichen ausgeschlossen oder diskriminiert werden. Für den Einsatz von Algorithmen brauchen wir Transparenz, einen verbrauchergerechten Rechtsrahmen und effektive Schutzmechanismen. Die Unternehmen sollen beispielsweise darüber informieren, welche Methoden sie bei der personalisierten Preisbildung einsetzen und welche Daten sie verwenden. Auch in der öffentlichen Verwaltung müssen Diskriminierungspotenziale beim Einsatz von algorithmischen Entscheidungssystemen identifiziert werden und je nach Risikoklassenmodell reguliert werden.

Ob in sozialen Medien, in Bewerbungsverfahren oder bei der Beurteilung der Kreditwürdigkeit – Algorithmen begegnen uns heute in fast jedem Lebensbereich. Fast nie erfahren wir, nach welchen Prinzipien Algorithmen uns beurteilen. Wir setzen uns ein für einen wirksamen Verbraucherschutz in der digitalen Welt, insbesondere bei Entscheidungen, die auf Algorithmen basieren. Ihr Einsatz darf niemals dazu führen, dass Verbraucher*innen aus bestimmten Lebensbereichen ausgeschlossen oder diskriminiert werden. Für den Einsatz von Algorithmen brauchen wir Transparenz, einen verbrauchergerechten Rechtsrahmen und effektive Schutzmechanismen. Die Unternehmen sollen beispielsweise darüber informieren, welche Methoden sie bei der personalisierten Preisbildung einsetzen und welche Daten sie verwenden. Darüber hinaus müssen Online-Marktplätze sicher und transparent ausgestaltet sein. Plattformen müssen für unsichere Produkte oder Fake-Bewertungen in die Verantwortung genommen werden. Außerdem müssen Verträge im Netz genauso einfach gekündigt werden können, wie sie abgeschlossen werden.

Wenn Kinder Online-Angebote nutzen, brauchen sie zuverlässigen Schutz vor gefährdenden Inhalten. Auch in vermeintlich kindgerechten Apps und Diensten kommen Kinder immer wieder mit verstörenden Inhalten wie Herabwürdigungen, Hassbotschaften, Gewalt, Pornografie und Glücksspiel in Berührung. Auf Bundesebene werden wir uns für einen Gesetzesrahmen einsetzen, der einen wirksamenSchutz von Kinderrechten im digitalen Umfeld gewährleistet.

Verantwortlicher Konsum – Reparieren statt wegwerfen

Wer kennt das nicht? Beim Smartphone macht der Akku schlapp, aber beim Versuch, einen neuen einzusetzen, stellt sich heraus, dass das Gerät selbst oder der Akku fest mit dem Gehäuse verklebt ist. Das ist ärgerlich und vor allem unnötig. So werden Geräte, die eigentlich repariert werden könnten, unversehens zu Elektro-Schrott. Das schadet unserem Geldbeutel und unserer Umwelt: Ressourcen werden behandelt, als seien sie unerschöpflich, und der Müll türmt sich.

Immer mehr Menschen achten bei täglichen und nicht alltäglichen Anschaffungen auf Nachhaltigkeit und soziale Aspekte. So trägt beispielsweise die Entscheidung für fair gehandelte, ökologisch erzeugte Produkte zu einem verantwortlichen Wirtschaften im globalen Zusammenhang bei. Unverpackt-Läden leisten einen Beitrag, dass Wegwerf-Plastikverpackungen gar nicht erst produziert werden. Wir GRÜNE unterstützen das Wachstum des nachhaltigen und sozial verantwortlichen Wirtschaftens. Dazu gehört die Share Economy, mit der teilen statt besitzen und weiterverwenden statt wegwerfen an Bedeutung gewinnt. Rund um die Idee des Teilens entstehen neue nachhaltige Geschäftsideen, die zur Senkung des Verbrauchs von Rohstoffen, Materialien und Energie beitragen.
Zum nachhaltigen Konsum gehört auch der Einsatz langlebiger Produkte, die einfach repariert werden und bei denen Verschleißteile leicht ausgetauscht werden können. Das Gegenteil sind beispielsweise Geräte, die komplett als Elektroschrott entsorgt werden, wenn der fest verbaute Akku nicht mehr ausreichend Energie speichert.

Wir wollen deshalb das Prinzip Reparieren statt Wegwerfen in Rheinland-Pfalz stark machen, indem wir zum Beispiel Repair-Cafes und Fahrradwerkstätten fördern. Dazu brauchen wir auch ein europaweit geltendes Recht auf Reparatur. Mit öffentlichen Informationen und Kampagnen wollen wir auf die Notwendigkeit von nachhaltigem und fairenm Konsum aufmerksam machen. Verantwortlicher Konsum soll im Rahmen einer zeitgemäßen Verbraucherbildung stärker vermittelt werden.