LTWP-4: 4. Vernetzte Verkehrsangebote – Nachhaltige Mobilität

Ältere Menschen auf dem Dorf, Kinder in der Stadt, mehrköpfige Familien, Jugendliche zu später Stunde, Berufstätige in der Rush Hour: Jeder Mensch hat das Recht auf Mobilität. Sie ermöglicht Freiheit und Teilhabe und ist Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge.Mobil sein heißt, am gesellschaftlichen und kulturellen Leben teilnehmen, ins Theater, zu einem Konzert oder einem Fußballspiel gehen zu können.

Sportereignis gehen zu können, oder auch Erholungsausflüge aus der Stadt in die Natur zu ermöglichen.

Für uns GRÜNE ist selbstverständlich: Jede*r muss für den Weg zur Arbeit, zum Einkaufen und für Freizeitaktivitäten ein gutes Angebot des Nahverkehrs vor Ort haben – auch und gerade im ländlichen Raum. Dabei haben wir GRÜNE die unterschiedlichen Herausforderungen des ländlichen Raums und der städtischen Mobilität fest im Blick. Wir wollen deshalb das Angebot im Nahverkehr und auf der Schiene erheblich steigern, alternative Konzepte wie E-Dorfautos und Carsharing unterstützen und sichere Wege für Radfahrer*innen und Fußgänger*innen schaffen. Besonderes Augenmerk legen wir auf die Barrierefreiheit des öffentlichen Raums und des Nahverkehrs.

Doch eine bessere Infrastruktur allein genügt uns nicht. Unsere Mobilität muss auch klimaneutral werden und die Menschen vor Luftschadstoffen schützen. Noch immer ist der Verkehr für ein Fünftel des CO2-Ausstoßes in Deutschland verantwortlich. CO2 in der Atmosphäre verstärkt den Treibhauseffekt und treibt damit die Klimakrise weiter voran. Deshalb wollen wir im Verkehr umsteuern und alternative Antriebsformen wie die E-Mobilität ausbauen. Taxiunternehmen oder soziale Dienste möchten wir mit E-Gutscheinen unterstützen, um sie zu einer E-Flotte umzurüsten. Auch bei Busflotten setzen wir auf alternative Antriebstechnologien. Der Wirtschaft geben wir damit neue Impulse für die Mobilität von morgen und ebnen gleichzeitig den Weg in unsere klimaneutrale Zukunft.

Doch eine bessere Infrastruktur allein genügt uns nicht. Unsere Mobilität muss auch klimaneutral werden und die Menschen vor Luftschadstoffen schützen. Noch immer ist der Verkehr für ein Fünftel des CO2-Ausstoßes in Deutschland verantwortlich. CO2 in der Atmosphäre verstärkt den Treibhauseffekt und treibt damit die Klimakrise weiter voran. Deshalb wollen wir im Verkehr umsteuern und alternative Antriebsformen wie die E-Mobilität ausbauen. Taxiunternehmen oder soziale Dienste möchten wir mit E-Gutscheinen unterstützen, um sie zu einer E-Flotte umzurüsten. Der Strom für die E-Mobilität muss dabei zu hundert Prozent aus erneuerbaren Energien stammen. Der Wirtschaft geben wir damit neue Impulse für die Mobilität von morgen und ebnen gleichzeitig den Weg in unsere klimaneutrale Zukunft.

Doch eine bessere Infrastruktur allein genügt uns nicht. Unsere Mobilität muss auch klimaneutral werden und die Menschen vor Luftschadstoffen schützen. Noch immer ist der Verkehr für ein Fünftel des CO2-Ausstoßes in Deutschland verantwortlich. CO2 in der Atmosphäre verstärkt den Treibhauseffekt und treibt damit die Klimakrise weiter voran. Deshalb wollen wir im Verkehr umsteuern und alternative Antriebsformen wie die E-Mobilität ausbauen. Taxiunternehmen oder soziale Dienste möchten wir mit E-Gutscheinen unterstützen, um sie zu einer E-Flotte umzurüsten. Der Wirtschaft geben wir damit neue Impulse für die Mobilität von morgen und ebnen gleichzeitig den Weg in unsere klimaneutrale Zukunft.

Angebot schafft Nachfrage. Wir wollen den Nahverkehr soweit stärken, dass der Modal-Split-Anteil (der Anteil des jeweiligen Verkehrsmittels) in Rheinland-Pfalz an allen zurückgelegten Kilometern von aktuell acht Prozent auf über 20 Prozent im Jahr 2030 steigt. Das bedeutet: Mehr investieren, mehr Planungskapazitäten schaffen. Wir setzen uns deshalb auf Landes- und Bundesebene dafür ein, die Mittel für Investition und RegionalisierungBetrieb des Nahverkers deutlich zu steigern. Gerade um Projekte wie neue Straßenbahnlinien und Schienenverkehr zu realisieren, werden wir uns auf Bundesebene dafür einsetzen, dass die positiven Auswirkungen auf Klima und Umwelt bei Nutzen-Kosten Untersuchungen deutlich umfangreicher berücksichtigt werden.

Angebot schafft Nachfrage. Wir wollen den Nahverkehr soweit stärken, dass dersein Modal-Split-Anteil (der Anteil des jeweiligen Verkehrsmittels) in Rheinland-Pfalz an allen zurückgelegten Kilometern von aktuell acht Prozent auf über 20 Prozent im Jahr 2030 steigt. Das bedeutet: Mehr investieren, mehr Planungskapazitäten schaffen. Wir setzen uns deshalb auf Landes- und Bundesebene dafür ein, die Mittel für Investition und Regionalisierung deutlich zu steigern. Gerade um Projekte wie neue Straßenbahnlinien und Schienenverkehr zu realisieren, werden wir uns auf Bundesebene dafür einsetzen, dass die positiven Auswirkungen auf Klima und Umwelt bei Nutzen-Kosten Untersuchungen deutlich umfangreicher berücksichtigt werden.

Angebot schafft Nachfrage. Wir wollen den Nahverkehr soweit stärken, dass der Modal-Split-Anteil (der Anteil des jeweiligen Verkehrsmittels) in Rheinland-Pfalz an allen zurückgelegten Kilometern von aktuell acht Prozent auf deutlich über 20 Prozent im Jahr 2030 steigt. Das bedeutet: Mehr investieren, mehr Planungskapazitäten schaffen. Wir setzen uns deshalb auf Landes- und Bundesebene dafür ein, die Mittel für Investition und Regionalisierung deutlich zu steigern. Gerade um Projekte wie neue Straßenbahnlinien und Schienenverkehr zu realisieren, werden wir uns auf Bundesebene dafür einsetzen, dass die positiven Auswirkungen auf Klima und Umwelt bei Nutzen-Kosten Untersuchungen deutlich umfangreicher berücksichtigt werden.

Angebot schafft Nachfrage. Wir wollen den Nahverkehr soweit stärken, dass der Modal-Split-Anteil (der Anteil des jeweiligen Verkehrsmittels) in Rheinland-Pfalz an allen zurückgelegten Kilometern von aktuell acht Prozent auf über 20 Prozent im Jahr 2030 steigt. Das bedeutet: Mehr investieren, mehr Planungskapazitäten schaffen. Wir setzen uns deshalb auf Landes- und Bundesebene dafür ein, die Mittel für Investition und Regionalisierung deutlich zu steigern. Dazu gehören auch Interregio-Linien zwischen Mittelzentren. Gerade um Projekte wie neue Straßenbahnlinien und Schienenverkehr zu realisieren, werden wir uns auf Bundesebene dafür einsetzen, dass die positiven Auswirkungen auf Klima und Umwelt bei Nutzen-Kosten Untersuchungen deutlich umfangreicher berücksichtigt werden.

Angebot schafft Nachfrage. Wir wollen den Nahverkehr soweit stärken, dass der Modal-Split-Anteil (der Anteil des jeweiligen Verkehrsmittels) in Rheinland-Pfalz an allen zurückgelegten Kilometern von aktuell acht Prozent auf über 20 Prozent im Jahr 2030 steigt. Das bedeutet: Mehr investieren, mehr Planungskapazitäten schaffen. Wir setzen uns deshalb auf Landes- und Bundesebene dafür ein, die Mittel für Investition und Regionalisierung und die Betriebskosten deutlich zu steigern. Gerade um Projekte wie neue Straßenbahnlinien und Schienenverkehr zu realisieren, werden wir uns auf Bundesebene dafür einsetzen, dass die positiven Auswirkungen auf Klima und Umwelt bei Nutzen-Kosten Untersuchungen deutlich umfangreicher berücksichtigt werden.

Bis zum Jahr 2025 sollen 70 Prozent aller genutzten Schienenwege elektrifiziert sein. Wo dies nicht gelingt, wollen wir batterie- oder wasserstoffbetriebene Züge einsetzen. Auf Bundesebene werden wir dafür eintreten, dass das Elektrifizierungsprogramm endlich Form annimmt. Wir setzen uns für das Schließen der "Missing Links" im Nahverkehr mit unseren Nachbarländern Frankreich, Luxemburg und Belgien ein.

Bis zum Jahr 2025 sollen 70 Prozent aller genutzten Schienenwege elektrifiziert sein. Wo dies nicht gelingt, wollen wir batterie- oder wasserstoffbetriebenebatteriebetriebene Züge einsetzen. Auf Bundesebene werden wir dafür eintreten, dass das Elektrifizierungsprogramm endlich Form annimmt.

Wir sorgen dafür, dass WLAN auch in Bussen, Zügen und ZügenBahnhöfen zunehmend zur Verfügung steht, wie es bei allen SÜWEX-Zügen im Land schon Standard ist.

Wir führen die Mobilitätsgarantie für Rheinland-Pfalz ein. Das bedeutet für uns, dass wir mit einer klaren Definition eines Mindestangebots für den Nahverkehr (parallel zur Entwicklung des Rheinland-Pfalz-Taktes 2030) dafür sorgen, dass dem im Grundgesetz verankerten Anspruch der Daseinsvorsorge auch im ländlichen Raum Rechnung getragen wird. Dieses Mindestangebot kann sowohl über Linienverkehre als auch über Shuttle erfolgen, die je nach Bedarf eingesetzt werden. Wir werden einen Zugang und ein Ticket für alle Angebote im Nahverkehr im ganzen Land schaffen. Mit einem Rheinland-Pfalz-Tarif wollen wir ein einfaches, digitales Ticketsystem für alle Verkehrsmittel, das per Handy genutzt werden kann. Wir werden die Kommunen unterstützen, regionale Nahverkehrskonzepte zu entwickeln, um die Verkehrssituation zu verbessern. Mit dem neuen Nahverkehrsgesetz haben wir erreicht, dass in Zukunft auch Seilbahnen, Fähren und Sharing-Dienste unter den ÖPNV-Begriff fallen und damit von mehr Zuschüssen profitieren können.
In den kommunalen, regionalen und dem Landesnahverkehrsplan wird die Umsetzung eines flächendeckend barrierefreien ÖPNV und SPNV verbindlich und mit Fristen zur Umsetzung der Barrierefreiheit unter Beteiligung der Beiräte, Beauftragten und Verbände der Menschen mit Behinderungen geregelt.

Wir führen die Mobilitätsgarantie für Rheinland-Pfalz ein. Das bedeutet für uns, dass wir mit einer klaren Definition eines Mindestangebots für den Nahverkehr (parallel zur Entwicklung des Rheinland-Pfalz-Taktes 2030) dafür sorgen, dass dem im Grundgesetz verankerten Anspruch der Daseinsvorsorge auch im ländlichen Raum Rechnung getragen wird. Dieses Mindestangebot kann sowohl über Linienverkehre als auch über Shuttle erfolgen, die je nach Bedarf eingesetzt werden. Wir werden einen Zugang und ein Ticket für alle Angebote im Nahverkehr im ganzen Land schaffen. Mit einem Rheinland-Pfalz-Tarif wollen wir ein einfaches, digitales Ticketsystem für alle öffentlichen Verkehrsmittel, ob Bahn, Bus, Leihrad oder Mietauto, das per Handy oder Mobilitätskarte genutzt werden kann. Wir werden die Kommunen unterstützen, regionale Nahverkehrskonzepte zu entwickeln, um die Verkehrssituation zu verbessern. Mit dem neuen Nahverkehrsgesetz haben wir erreicht, dass in Zukunft auch Seilbahnen, Fähren und Sharing-Dienste unter den ÖPNV-Begriff fallen und damit von mehr Zuschüssen profitieren können.

Wir führen die Mobilitätsgarantie für Rheinland-Pfalz ein. Das bedeutet für uns, dass wir mit einer klaren Definition eines Mindestangebots für den Nahverkehr (parallelauch am Wochenende und nachts am Wochenende(parallel zur Entwicklung des Rheinland-Pfalz-Taktes 2030) dafür sorgen, dass dem im Grundgesetz verankerten Anspruch der Daseinsvorsorge auch im ländlichen Raum Rechnung getragen wird. Dieses Mindestangebot kann sowohl über Linienverkehre als auch über Shuttle erfolgen, die je nach Bedarf eingesetzt werden. Wir werden einen Zugang und ein Ticket für alle Angebote im Nahverkehr im ganzen Land schaffen. Mit einem Rheinland-Pfalz-Tarif wollen wir ein einfaches, digitales Ticketsystem für alle Verkehrsmittel, das per Handy genutzt werden kann. Wir werden die Kommunen unterstützen, regionale Nahverkehrskonzepte zu entwickeln, um die Verkehrssituation zu verbessern. Mit dem neuen Nahverkehrsgesetz haben wir erreicht, dass in Zukunft auch Seilbahnen, Fähren und Sharing-Dienste unter den ÖPNV-Begriff fallen und damit von mehr Zuschüssen profitieren können.

Wir führen die Mobilitätsgarantie für Rheinland-Pfalz ein. Das bedeutet für uns, dass wir mit einer klaren Definition eines Mindestangebots für den Nahverkehr (parallel zur Entwicklung des Rheinland-Pfalz-Taktes 2030) dafür sorgen, dass dem im Grundgesetz verankerten Anspruch der Daseinsvorsorge auch im ländlichen Raum Rechnung getragen wird. Dieses Mindestangebot kann sowohl über Linienverkehre als auch über Shuttle erfolgen, die je nach Bedarf eingesetzt werden. Wir werden einen Zugang und ein Ticket für alle Angebote im Nahverkehr im ganzen Land schaffen. Mit einem Rheinland-Pfalz-Tarif wollen wir ein einfaches, digitales Ticketsystem für alle Verkehrsmittel, das per Handy genutzt werden kann. Wir werden die Kommunen unterstützen, regionale Nahverkehrskonzepte zu entwickeln, um die Verkehrssituation zu verbessern. Mit dem neuen Nahverkehrsgesetz haben wir erreicht, dass in Zukunft auch Seilbahnen, Fähren und Sharing-Dienste unter den ÖPNV-Begriff fallen und damit von mehr Zuschüssen profitieren können.

Wir führen die Mobilitätsgarantie für Rheinland-Pfalz ein. Das bedeutet für uns, dass wir mit einer klaren Definition eines Mindestangebots für den Nahverkehr (parallel zur Entwicklung des Rheinland-Pfalz-Taktes 2030) dafür sorgen, dass dem im Grundgesetz verankerten Anspruch der Daseinsvorsorge auch im ländlichen Raum Rechnung getragen wird. Wir begrüßen es, dass der ÖPNV auf Bestreben der GRÜNEN zur kommunalen Pflichtaufgabe erklärt wurde. Vieles steht und fällt nach wie vor mit den finanziellen Mitteln. Daher ist entscheidend, dass im Landeshaushalt die Mittel für den ÖPNV konsequent und stetig verstärkt werden. Dieses Mindestangebot kann sowohl über Linienverkehre als auch über Shuttle erfolgen, die je nach Bedarf eingesetzt werden. Wir werden einen Zugang und ein Ticket für alle Angebote im Nahverkehr im ganzen Land schaffen. Mit einem Rheinland-Pfalz-Tarif wollen wir ein einfaches, digitales Ticketsystem für alle Verkehrsmittel, das per Handy genutzt werden kann. Wir werden die Kommunen unterstützen, regionale Nahverkehrskonzepte zu entwickeln, um die Verkehrssituation zu verbessern. Mit dem neuen Nahverkehrsgesetz haben wir erreicht, dass in Zukunft auch Seilbahnen, Fähren und Sharing-Dienste unter den ÖPNV-Begriff fallen und damit von mehr Zuschüssen profitieren können.

Wir führen die Mobilitätsgarantie für Rheinland-Pfalz ein. Das bedeutet für uns, dass wir mit einer klaren Definition eines Mindestangebots für den Nahverkehr (parallel zur Entwicklung des Rheinland-Pfalz-Taktes 2030) dafür sorgen, dass dem im Grundgesetz verankerten Anspruch der Daseinsvorsorge auch im ländlichen Raum Rechnung getragen wird. Dieses Mindestangebot kann sowohl über Linienverkehre als auch über Shuttle erfolgen, die je nach Bedarf eingesetzt werden. Bei der Ausgestaltung der Mobilitätsgarantie werden wir Fahrgastverbände und Initiativen einbinden. Wir werden einen Zugang und ein Ticket für alle Angebote im Nahverkehr im ganzen Land schaffen. Mit einem Rheinland-Pfalz-Tarif wollen wir ein einfaches, digitales Ticketsystem für alle Verkehrsmittel, das per Handy genutzt werden kann. Wir werden die Kommunen unterstützen, regionale Nahverkehrskonzepte zu entwickeln, um die Verkehrssituation zu verbessern. Mit dem neuen Nahverkehrsgesetz haben wir erreicht, dass in Zukunft auch Seilbahnen, Fähren und Sharing-Dienste unter den ÖPNV-Begriff fallen und damit von mehr Zuschüssen profitieren können.

Das Jobticket soll günstiger und ausnahmslos allen Beschäftigten von Unternehmen und Behörden zur Verfügung stehen. Für Schülerinnen und Schüler, Auszubildende und alle im Bundesfreiwilligendienst werden wir mit einem 365-Euro-Ticket ein günstiges und einfaches Angebot zur landesweiten Nutzung des Nahverkehrs schaffen. Bei der Einführung eines Sozialtickets für Menschen mit geringem Einkommen oder mit Anspruch auf SGB II-Leistungen werden wir die Landkreise und kreisfreien Städte als Aufgabenträger des ÖPNV unterstützen. Wir wollen zudem die Barrierefreiheit an allen Haltestellen und in allen Verkehrsmitteln garantieren. Haltestellen sollen zudem überdacht und mit Fahrgastinformationssystemen (Echtzeit) ausgestattet werden.

Das Jobticket soll günstiger und ausnahmslos allen Beschäftigten von Unternehmen und Behörden zur Verfügung stehen. Für Schülerinnen und Schüler, Auszubildende und alle im Bundesfreiwilligendienst werden wir mit einem 365-Euro-Ticket ein günstiges und Im Rahmen des neuen Landestarifs wollen wir die Ticketvielfalt im Nahverkehr vereinfachen. Wir möchten die Möglichkeiten zum Erwerb von Jobtickets erleichtern, sodass landesweit jede*r Beschäftigte leichter in Busse und Bahnen umsteigen kann. Für Schüler*innen, Auszubildende, alle im Bundesfreiwilligendienst bzw. Absolvent*innen eines FSJ wollen wir mit einem günstigen 365-Euro-Ticket ein einfaches Angebot zur landesweiten Nutzung des Nahverkehrs schaffen. Bei der Einführung eines Sozialtickets für Menschen mit geringem Einkommen oder mit Anspruch auf SGB II-Leistungen werden wir die Landkreise und kreisfreien Städte als Aufgabenträger des ÖPNV unterstützen. Wir wollen zudem die Barrierefreiheit an allen Haltestellen und in allen Verkehrsmitteln garantieren.

Das Jobticket soll günstiger und ausnahmslos allen Beschäftigten von Unternehmen und Behörden zur Verfügung stehen. Für Schülerinnen und Schüler, Auszubildende und alle im Bundesfreiwilligendienst werden wir mit einem 365-Euro-Ticket ein günstiges und einfaches Angebot zur landesweiten Nutzung des Nahverkehrs schaffen. Mittelfristig wollen wir auch über diesen Personenkreis hinaus für alle ein landesweites Ticket anbieten. Bei der Einführung eines Sozialtickets für Menschen mit geringem Einkommen oder mit Anspruch auf SGB II-Leistungen werden wir die Landkreise und kreisfreien Städte als Aufgabenträger des ÖPNV unterstützen. Wir wollen zudem die Barrierefreiheit an allen Haltestellen und in allen Verkehrsmitteln garantieren.

Das Jobticket soll günstiger und ausnahmslos allen Beschäftigten von Unternehmen und Behörden zur Verfügung stehen. Für Schülerinnen und Schüler, Auszubildende und alle im Bundesfreiwilligendienst werden wir mit einem 365-Euro-Ticket ein günstiges und einfaches Angebot zur landesweiten Nutzung des Nahverkehrs schaffen. Bei der Einführung eines Sozialtickets für Menschen mit geringem Einkommen oder mit Anspruch auf SGB II-Leistungen werden wir die Landkreise und kreisfreien Städte als Aufgabenträger des ÖPNV unterstützen. Wir wollen zudem die Barrierefreiheit an allen Haltestellen und in allen Verkehrsmitteln garantieren. Das Ziel zukünftiger Klimaneutralität des Verkehrs stellt Anforderungen an den Ausbau von Infrastruktur und Betrieb des Öffentlichen Nahverkehrs, die weit über die finanziellen Möglichkeiten der Länder hinausgehen. Deshalb setzten wir uns für eine massive Erhöhung der Regionalisierungsmittel und eine grundlegende Mittelverlagerung im Bundeshaushalb vom Straßenbau zum öffentlichen Nahverkehr ein.

Bessere Mobilitätsangebote sind auch ohne den Bau neuer Verkehrswege möglich. Unser Ziel ist, dass im ganzen Land Mobilitätspunkte entstehen, an denen Radverkehr, E-Car-Sharing und Nahverkehr mit Park+Ride gebündelt werden und Menschen so leichter auf klimafreundliche Verkehrsmittel umsteigen können. Kurzzeitstellplätze, aber auch Mobilitätsberatung, Lademöglichkeiten für Elektroautos oder Pedelecs sowie Serviceangebote für Wartung und Reparatur sollen die Angebote abrunden. Für Mobilitätspunkte und Fahrradparkhäuser (landesweit mit EINER Karte nutzbar) werden wir einen landesweiten Ausbau planen und diesen gemeinsam mit den Kommunen umsetzen.

Flexibel, On-Demand und in Zukunft autonom: So sieht für uns die Mobilität von morgen aus. Wir wollen in den Kommunen E-Car-Sharing Angebote unterstützen und fördern und so eine elektrische und umweltfreundliche Mobilität jenseits des eigenen Autos aufbauen.Wir wollen in den Kommunen E-Car-Sharing Angebote unterstützen und [Ergänzung: langfristig gemeinsam mit den Kommunen und Anbietern von Car-Sharing in jedem Kreis ein Mindestangebot] fördern und so eine elektrische und umweltfreundliche Mobilität jenseits des eigenen Autos aufbauen.

Flexibel, On-Demand und in Zukunft autonom: So sieht für uns die Mobilität von morgen aus. Wir wollen in den Kommunen E-Car-Sharing Angebote unterstützen und fördern und so eine elektrische und umweltfreundliche Mobilität jenseits des eigenen Autos aufbauen.
Zudem möchten wir die Nutzung von E-Lastenrädern in Städten fördern.

Flexibel, On-Demand und in Zukunft autonom: So sieht für uns die Mobilität von morgen aus. Wir wollen in den Kommunen E-Car-Sharing Angebote unterstützen und fördern und so eine elektrische und umweltfreundliche Mobilität jenseits des eigenen Autos aufbauen. Dabei nutzen wir vor allem auch die Erfahrungen aus bereits heute erfolgreich im Flächenland Rheinland-Pfalz umgesetzten Pilotprojekten, wie dem Dorfauto im Rhein-Hunsrück-Kreis.

Wir wollen die Förderung ausweiten, um Städte dabei zu unterstützen, mehr Ladepunkte an Straßenlaternen in Wohngebieten anzubringen. Die Landesbauordnung passen wir mit Blick auf die verpflichtende Bereitstellung von E-Lademöglichkeiten bei der Wohnbebauung an. Insbesondere kleine und mittlere Unternehmen wollen wir dabei unterstützen, ihren Angestellten Lademöglichkeiten zu bieten. Um vollelektrische Pkw und Leichtkrafträder für Taxiunternehmen, Fahrschulen, Mietwagenunternehmen, Carsharing-Anbieter und Unternehmen sowie E-Lastenräder zu fördern, werden wir künftig E-Gutscheine vergeben. Als Anreiz gerade für junge Menschen in Elektromobilität zu investieren, fordern wir eine U21-Kaufprämie.

Wir wollen die Förderung ausweiten, um Städte dabei zu unterstützen, mehr Ladepunkte an Straßenlaternen in Wohngebieten anzubringen. Die Landesbauordnung passen wir mit Blick auf die verpflichtende Bereitstellung von E-Lademöglichkeiten bei der Wohnbebauung an. Insbesondere kleine und mittlere Unternehmen wollen wir dabei unterstützen, ihren Angestellten Lademöglichkeiten zu bieten. Um vollelektrische Pkw und Leichtkrafträder für Taxiunternehmen, Fahrschulen, Mietwagenunternehmen, Carsharing-Anbieter und Unternehmen sowie E-Lastenräder zu fördern, werden wir künftig E-Gutscheine vergeben.Mietwagenunternehmen, Carsharing-Angebote und Unternehmen zu unterstützen, werden wir künftig die Beratung mit E-Gutscheinen ausbauen. Für E-Lastenräder werden wir eine Förderung einführen.

Wir wollen die Förderung ausweiten, um Städte und Kommunen dabei zu unterstützen, mehr Ladepunkte an Straßenlaternen in Wohngebieten anzubringen. Die Landesbauordnung passen wir mit Blick auf die verpflichtende Bereitstellung von E-Lademöglichkeiten bei der Wohnbebauung an. Insbesondere kleine und mittlere Unternehmen wollen wir dabei unterstützen, ihren Angestellten Lademöglichkeiten zu bieten. Um vollelektrische Pkw und Leichtkrafträder für Taxiunternehmen, Fahrschulen, Mietwagenunternehmen, Carsharing-Anbieter und Unternehmen sowie E-Lastenräder zu fördern, werden wir künftig E-Gutscheine vergeben.

Wir wollen Rheinland-Pfalz zum Land des wasserstoffbasierten Schwerlastverkehrs machen
machen; auf der Straße und den Flüssen.
Die Herstellung innovativer Batterien für die Elektromobilität und Speicherung von
Solarstrom soll Wertschöpfungsketten stärken und Arbeitsplätze in unserem Land schaffen.

Wir wollen Rheinland-Pfalz zum Land des wasserstoffbasierten Schwerlastverkehrs machenmachen; auf der Straße und den Flüssen.
Die Herstellung innovativer Batterien für die Elektromobilität und Speicherung von Solarstrom soll Wertschöpfungsketten stärken und Arbeitsplätze in unserem Land schaffen.

Wir wollen Rheinland-Pfalz zum Land des wasserstoffbasierten Schwerlastverkehrs machen. DieWir wollen Rheinland-Pfalz zum Kompetenzzentrum für die Elektrifzierung des Güterverkehrs auf Schiene und Straße machen. Hierzu gehören die Verlagerung von Gütern auf die Schiene und die batterielektrische oder wasserstoffbasierte Elektrifzierung des Straßengüterverkehrs. Herstellung innovativer Batterien soll Wertschöpfungsketten stärken und Arbeitsplätze in unserem Land schaffen.

Das Rad liegt mehr denn je im Trend. Im Zuge der Corona-Krise treten die Menschen immer mehr in die Pedale. Diese Entwicklung muss genutzt und der Radverkehr weiter gestärkt werden. Wir setzen uns dafür ein, dass die Mittel für den Radwegebau entsprechend erhöht werden. Wir wollen daher das Ausbautempo beim Um- Aus- und Neubau von Radwegen mindestens verdoppeln.Um den Bau zu beschleunigen, wollen wir, dass das Land die kompletten Planungs- und Baukosten für die PendlerradroutenRadschnellwege übernimmt. Ziel ist, alle Städte und deren Umland mit Pendlerradrouten Radschnellwegen anzubinden. Weiterhin sind regional bedeutende Alltagsradverbindungen vom Land als eigenständige Verkehrswege zu planen, auf eigenständigem Grund zu bauen und dauerhaft zu unterhalten um ein landesweites unabhängiges Netz ähnlich den Landesstraßen zu schaffen. Auf Landesebene werden wir einen Plan für den Ausbau erstellen. Die Empfehlungen für Radverkehrsanlagen, die ERA, sollen hier verpflichtend werden, um die Qualität im Radwegebau zu steigern. Dazu gehört für uns auch, das Radfahren sicherer zu machen und den Winterdienst deutlich zu verbessern. Wir wollen zudem die Beschilderung der Radwege verbessern und den Bau von Anlagen für Fahrräder voranbringen, beispielsweise Parkhäuser für Fahrräder in angemessener Größe planen und errichten.

Das Rad liegt mehr denn je im Trend. Im Zuge der Corona-Krise treten die Menschen immer mehr in die Pedale. Diese Entwicklung muss genutzt und der Radverkehr weiter gestärkt werden. Wir setzen uns dafür ein, dass die Mittel für den Radwegebau entsprechend erhöht werden. Wir wollen daher das Ausbautempo beim Um- Aus- und Neubau von Radwegen mindestens verdoppeln.Um den Bau zu beschleunigen, wollen wir, dass das Land die kompletten Planungs- und Baukosten für die Pendlerradrouten übernimmt. Ziel ist, alle Städte und deren Umland mit Pendlerradrouten anzubinden. Auf Landesebene werden wir einen Plan für den Ausbau erstellen. Die Empfehlungen für Radverkehrsanlagen, die ERA, sollen hier verpflichtend werden, um die Qualität im Radwegebau zu steigern. Dazu gehört für uns auch, das Radfahren sicherer zu machen und den Winterdienst deutlich zu verbessern. Wir wollen zudem die Beschilderung der Radwege verbessern und den Bau von Anlagen für Fahrräder voranbringen, beispielsweise Parkhäuser für Fahrräder in angemessener Größe planen und errichten.Wir werden einen landesweiten Mängelmelder auf Basis einer App, vergleichbar mit dem dem des Klimabündnisses, für die Radverkehrsinfrastruktur einführen, um so schnell und transparent Mängel melden und beheben zu können.

Das Rad liegt mehr denn je im TrendUm die vereinbarten Klimaziele zu erreichen, wollen wir die Verkehrswende nachhaltig sicherstellen. Deshalb wollen wir den Radverkehr für alltägliche Zwecke durch ein verknüpftes Radwegenetz substantiell verbessern.Im Zuge der Corona-Krise treten die Menschen immer mehr in die Pedale. Diese Entwicklung muss genutzt und der Radverkehr weiter gestärkt werden. Wir setzen uns dafür ein, dass die Mittel für den Radwegebau entsprechend erhöht werden. Wir wollen daher das Ausbautempo beim Um- Aus- und Neubau von Radwegen mindestens verdoppelnverdreifachen.Um den Bau zu beschleunigen, wollen wir, dass das Land die kompletten Planungs- und Baukosten sowie Unterhaltungskosten für die Pendlerradrouten übernimmt. Ziel ist, alle Städte und deren Umland mit Pendlerradrouten anzubinden. Auf Landesebene werden wir einen Plan für den Ausbau erstellen. Die Empfehlungen für Radverkehrsanlagen, die ERA, sollen hier verpflichtend werden, um die Qualität im Radwegebau zu steigern. Dazu gehört für uns auch, das Radfahren sicherer zu machen und den Winterdienst deutlich zu verbessern. Besonders im ländlichen Raum wollen wir die Attraktivität des Radverkehrs durch neue Radwege verbessern, mit dem Ziel gleichwertige Verhältnisse für das Fahrrad in Stadt und Land herzustellen. Wir wollen zudem die Beschilderung der Radwege verbessern und den Bau von Anlagen für Fahrräder voranbringen, beispielsweise Parkhäuser für Fahrräder in angemessener Größe planen und errichten.

Das Rad liegt mehr denn je im Trend. Im Zuge der Corona-Krise treten die Menschen immer mehr in die Pedale. Diese Entwicklung muss genutzt und der Radverkehr weiter gestärkt werden. Wir setzen uns dafür ein, dass die Mittel für den Radwegebau entsprechend erhöht werden. Wir wollen daher das Ausbautempo beim Um- Aus- und Neubau von Radwegen mindestens verdoppeln.Um den Bau zu beschleunigen, wollen wir, dass das Land die kompletten Planungs- und Baukosten für die Pendlerradrouten übernimmt. Ziel ist, alle Städte und deren Umland mit Pendlerradrouten anzubinden. Auf Landesebene werden wir einen Plan für den Ausbau erstellen. Die Empfehlungen für Radverkehrsanlagen, die ERA, sollen hier verpflichtend werden, um die Qualität im Radwegebau zu steigern. Dazu gehört für uns auch, das Radfahren sicherer zu machen und den Winterdienst deutlich zu verbessern. Wir wollen zudem die Beschilderung der Radwege verbessern und den Bau von Anlagen für Fahrräder voranbringen, beispielsweise Parkhäuser für Fahrräder in angemessener Größe planen und errichten.

In Rheinland-Pfalz werden wir ein Modellprojekt für Schutzstreifen außerorts initiieren, wie dies auch in Baden-Würtemberg auf den Weg gebracht wurde. Schutzstreifen für Radfahrende sind ein geeignetes Mittel für Radfahrer*innen, einfach klar erkennbaren Verkehrsraum zu schaffen. In den Niederlanden haben sich diese seit Jahren an Strecken wo keine getrennten Radwege angelegt werden können, bewährt.

Das Rad liegt mehr denn je im Trend. Im Zuge der Corona-Krise treten die Menschen immer mehr in die Pedale. Diese Entwicklung muss genutzt und der Radverkehr weiter gestärkt werden. Wir setzen uns dafür ein, dass die Mittel für den Radwegebau entsprechend erhöht werden. Wir wollen daher das Ausbautempo beim Um- Aus- und Neubau von Radwegen mindestens verdoppeln.Um den Bau zu beschleunigen, wollen wir, dass das Land die kompletten Planungs- und Baukosten für die Pendlerradrouten übernimmt. Wir fordern den Aufbau eines überregional verknüpften Radwegenetzes in der Planungs- Bau- und Unterhaltungsverantwortung des Landes, in das die geplanten Radschnellwege integriert werden und mit den kommunalen Planungen abgestimmt werden. Ziel ist, alle Städte und deren Umland mit Pendlerradrouten anzubinden. Auf Landesebene werden wir einen Plan für den Ausbau erstellen. Die Empfehlungen für Radverkehrsanlagen, die ERA, sollen hier verpflichtend werden, um die Qualität im Radwegebau zu steigern. Dazu gehört für uns auch, das Radfahren sicherer zu machen und den Winterdienst deutlich zu verbessern. Wir wollen zudem die Beschilderung der Radwege verbessern und den Bau von Anlagen für Fahrräder voranbringen, beispielsweise Parkhäuser für Fahrräder in angemessener Größe planen und errichten.

Das Rad liegt mehr denn je im Trend. Im Zuge der Corona-Krise treten die Menschen immer mehr in die Pedale. Diese Entwicklung muss genutzt und der Radverkehr weiter gestärkt werden. Wir setzen uns dafür ein, dass die Mittel für den Radwegebau entsprechend erhöht werden. Wir wollen daher das Ausbautempo beim Um- Aus- und Neubau von Radwegen mindestens verdoppeln.Um den Bau zu beschleunigen, wollen wir, dass das Land die kompletten Planungs- und Baukosten für die Pendlerradrouten übernimmt. Ziel ist, alle Städte und deren Umland mit Pendlerradrouten anzubinden. Auf Landesebene werden wir einen Plan für den Ausbau erstellen. Im Rahmen des Landessstraßenbudgets soll der Anteil deutlich erhöht werden. Die Empfehlungen für Radverkehrsanlagen, die ERA, sollen hier verpflichtend werden, um die Qualität im Radwegebau zu steigern. Dazu gehört für uns auch, das Radfahren sicherer zu machen und den Winterdienst deutlich zu verbessern. Wir wollen zudem die Beschilderung der Radwege verbessern und den Bau von Anlagen für Fahrräder voranbringen, beispielsweise Parkhäuser für Fahrräder in angemessener Größe planen und errichten.

Das Rad liegt mehr denn je im Trend. Im Zuge der Corona-Krise treten die Menschen immer mehr in die Pedale. Diese Entwicklung muss genutzt und der Radverkehr weiter gestärkt werden. Wir setzen uns dafür ein, dass die Mittel für den Radwegebau entsprechend erhöht werden. Wir wollen daher das Ausbautempo beim Um- Aus- und Neubau von Radwegen mindestens verdoppeln.Um den Bau zu beschleunigen, wollen wir, dass das Land die kompletten Planungs- und Baukosten für die Pendlerradrouten übernimmt. Ziel ist, alle Städte und deren Umland mit Pendlerradrouten anzubinden. Auf Landesebene werden wir einen Plan für den Ausbau erstellen. Die Empfehlungen für Radverkehrsanlagen, die ERA, sollen hier verpflichtend werden, um die Qualität im Radwegebau zu steigern. Dazu gehört für uns auch, das Radfahren sicherer zu machen und den Winterdienst deutlich zu verbessern. Attraktiven Radverkehr innerorts wie außerorts zu ermöglichen und seine Sicherheit zu gewährleisten muss vorrangiges Kriterium von Verkehrsplanung und -führung sein. Wo regelmäßiger Radverkehr stattfindet und keine Radwege vorhanden sind, wollen wir per Geschwindigkeitsbeschränkungen und geeigneten Markierungen dafür Sorge tragen, dass gleichwohl sicheres Radfahren stattfinden kann. Wir wollen, dass sich Rheinland-Pfalz auf Bundesebene dafür einsetzt, dass die StVO so angepasst wird, dass sie die entsprechenden Maßnahmen fordert statt hemmt. Wir wollen zudem die Beschilderung der Radwege verbessern und den Bau von Anlagen für Fahrräder voranbringen, beispielsweise Parkhäuser für Fahrräder in angemessener Größe planen und errichten.

Auf Landesebene wollen wir die Stelle einer*s Radverkehrsbeauftragten zur Beratung der Kommunen zu Fördermöglichkeiten schaffen, eine landesweite Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen ins(AGF)ins Leben rufen wie sie in vielen Bundesländer schon seit jahren aktiv sind sowie Radverkehrskonzepte beratend und finanziell fördern. Beim Landesbetrieb für Mobilität wollen wir das Personal für Planung und Bau von Radwegen deutlich stärken.

Um Verkehrsmittel besser kombinieren zu können, werden wir dafür sorgen, dass die Mitnahme von Fahrrädern im öffentlichen Nahverkehr durchgehend und kostenfrei möglich ist. An Umstiegs-Stationen wollen wir ausreichend komfortable und sichere Abstell- und Lademöglichkeiten zur Verfügung stellen. Wir werden die jetzt schon bestehenden Möglichkeiten der Förderung verbessern und gerade Fahrradparkhäuser an stark frequentierten Umstiegs-Stationen gezielt unterstützen.Hierfür wollen wir einen landesweiten Standard etablieren, der auf eine einheitliche landesweite Tarifierung und Nutzung sowie Mindestsicherheits- und Qualitätsstandards setzt, wie die Überdachung und Eingangskontrolle. Unser Ziel ist, dass in jedem Landkreis und jeder kreisfreien Stadt ein Fahrradparkhaus an einem stark frequentierten Umstiegspunkt zur Verfügung steht, bei Bedarf mehr. Hierfür wollen wir eine Bedarfsplan erstellen.

Um Verkehrsmittel besser kombinieren zu können, werden wir dafür sorgenanstreben, dass die Mitnahme von Fahrrädern im öffentlichen Nahverkehr durchgehend und kostenfrei möglich ist. An Umstiegs-Stationen wollen wir ausreichend komfortable und sichere Abstell- und Lademöglichkeiten zur Verfügung stellen. Wir werden die jetzt schon bestehenden Möglichkeiten der Förderung verbessern und gerade Fahrradparkhäuser an stark frequentierten Umstiegs-Stationen gezielt unterstützen.

Die Nichtbundeseigene Eisenbahnen (NE-Bahnen) im Nahverkehr sind ein wichtiger Faktor für den Tourismus, um den ländlichen Raum zu erschließen. Durch den Fördertopf zur Sanierung und Reaktivierung von Nichtbundeseigenen Eisenbahnen werden die Zellertalbahn und Wieslauterbahn saniert. Verschiedene Haltestellen sind im Netz der Deutschen Bahn hinzugekommen. Die Reaktivierung der Strecken S-Bahn Homburg-Zweibrücken und die Trierer Weststrecke, zuletzt durch unsinnige Vorgaben des Bundes verzögert, wird gerade umgesetzt. Und in Mainz fährt seit dieser Wahlperiode die erfolgreiche Mainzelbahn und entlastet die Stadt vom Autoverkehr.

Die Nichtbundeseigene Eisenbahnen (NE-Bahnen) im Nahverkehr sind ein wichtiger Faktor für den Tourismus, um den ländlichen Raum zu erschließen. Durch den Fördertopf zur Reaktivierung von Nichtbundeseigenen Eisenbahnen werden die Zellertalbahn und Wieslauterbahn saniert. Verschiedene Haltestellen sind im Netz der Deutschen Bahn hinzugekommen. Die Reaktivierung der Strecken S-Bahn Homburg-Zweibrücken und die Trierer Weststrecke, zuletzt durch unsinnige Vorgaben des Bundes verzögert, wird gerade umgesetzt. Und in Mainz fährt seit dieser Wahlperiode die erfolgreiche Mainzelbahn und entlastet die Stadt vom Autoverkehr.dort, wo vorhanden, ein wichtiger Faktor für die Erschließung des ländlichen Raums und zur Stärkung des Tourismus, um den ländlichen Raum zu erschließen. Fördertopf zur Sanierung und Reaktivierung von Nichtbundeseigenen Eisenbahnen werden unter anderem die Zellertalbahn und Wieslauterbahn saniert. Nach dem Vorbild von Mainz, wo nun die erfolgreiche Mainzelbahn die Stadt vom Autoverkehr entlastet, wollen wir kommunale und regionale Schienenprojekte zum ÖPNV-Ausbau massiv unterstützen.

Die Reaktivierungen für Personennah- und Güterverkehr werden wir mit gewohnter Hartnäckigkeit weiterverfolgen. Ebenso wollen wir stillgelegte Bahnhöfe reaktivieren oder neue Haltepunkte schaffen. Insbesondere die Aartalbahn – in Kooperation mit Hessen – hat für uns hohe Priorität. Auch im Hunsrück und in der Eifel wollen wir den Zug wieder aufs Gleis setzen. Die Schieneninfrastruktur in RLP ist chronisch überlastet. Strecken wie Ludwigshafen-Mainz und insbesondere Mainz-Koblenz, aber auch Mannheim-Ludwigshafen-Kaiserslautern-Saarbrücken, sind durch ihre Beschränkung auf ein einziges Gleis pro Fahrtrichtung und die Nutzung durch Regional-, Fern- und Güterverkehrszüge permanent an ihren Belastungsgrenzen, und kleinste Verzögerungen können große Ketten von Verspätungen oder Ausfällen verursachen. Daher setzen wir uns für eine Kapazitätserhöhung durch weitere Gleise dieser Strecken oder Neubaustrecken wie eine Alternativstrecke für die Mittelrheinbahn durch Hunsrück und Taunus ein. Auch wollen wir durch den Ausbau und die Elektrifizierung von Nebenbahnstrecken Ausweichstrecken vorhalten. Der Zug ist das klimafreundlichste und komfortabelste Fortbewegungsmittel und erhöht zudem die Attraktivität des Lebens auf dem Land. Vom Bund werden wir weiterhin vehement fordern, dass Trier noch vor 2029 wieder an den Fernverkehr angebunden wird. Ebenso müssen die Bahnhöfe Bingen, Worms und Frankenthal wieder regelmäßig vom Fernverkehr bedient werden, um in Zukunft den Deutschlandtakt realisieren zu können.

Straßeninfrastruktur: Erhalt vor Neubau

Die Reaktivierungen für Personennah- und Güterverkehr werden wir mit gewohnter Hartnäckigkeit weiterverfolgen. Hierzu muss der Bund die Rahmenbedingungen für die notwendigen Nutzen-Kosten-Untersuchungen so anpassen, dass Klimaaspekte deutlich stärker berücksichtigt werden. Ebenso wollen wir stillgelegte Bahnhöfe reaktivieren oder völlig neue Haltepunkte schaffendort schaffen, wo sich neue Siedlungsschwerpunkte ergeben haben. InsbesondereWir unterstützen die Stadt Mainz bei der Realisierung des neuen Umsteigebahnhofs am Schottwerk, um die S-Bahn- und Regionalbahnlinien zwischen Hessen und Rheinland-Pfalz besser miteinander zu verknüpfen und die Reisezeiten deutlich zu reduzieren. Die Aartalbahn –hat in Kooperation mit Hessen – hat für uns hohe Priorität. Auch im Hunsrück und, in der Eifel und im nordpfälzischen Glantal wollen wir den Zug wieder aufs Gleis setzen.: Wir werden die Planungen auf eine effektive regionale Erschließung umlenken und so die Projekte realisieren können.
Der Zug ist das klimafreundlichste und komfortabelste Fortbewegungsmittel und erhöht zudem die Attraktivität des Lebens auf dem Land. Vom Bund werden wir weiterhin vehement fordern,die Verantwortung für die Fernverkehrsanbindung aller Regionen einfordern, so dass im Rahmen des Deutschland-Taktes die Region Trier noch vor 2029 wieder eine verbesserte Anbindung an den Fernverkehr angebunden wirderhält. Ebenso müssen die Bahnhöfe Bingen, Worms und Frankenthal wieder regelmäßig vom FernverkehrWorms stärker mit Fernverkehrszügen bedient werden, um in Zukunft den Deutschlandtakt realisieren zu können.

Straßeninfrastruktur: Erhalt vor Neubau

Die Reaktivierungen für Personennah- und Güterverkehr werden wir mit gewohnter Hartnäckigkeit weiterverfolgen. Ebenso wollen wir stillgelegte Bahnhöfe reaktivieren oder neue Haltepunkte schaffen. Bahnhöfe müssen eine freundliche und sichere Atmosphäre ausstrahlen und natürlich barrierefrei sein. Heruntergekommene Räume müssen zeitnah saniert werden.
Insbesondere die Aartalbahn – in Kooperation mit Hessen – hat für uns hohe Priorität. Auch im Hunsrück und in der Eifel wollen wir den Zug wieder aufs Gleis setzen. Der Zug ist das klimafreundlichste und komfortabelste Fortbewegungsmittel und erhöht zudem die Attraktivität des Lebens auf dem Land. Vom Bund werden wir weiterhin vehement fordern, dass Trier noch vor 2029 wieder an den Fernverkehr angebunden wird. Ebenso müssen die Bahnhöfe Bingen, Worms und Frankenthal wieder regelmäßig vom Fernverkehr bedient werden, um in Zukunft den Deutschlandtakt realisieren zu können.

Straßeninfrastruktur: Erhalt vor Neubau

Die Reaktivierungen für Personennah- und Güterverkehr werden wir mit gewohnter Hartnäckigkeit weiterverfolgen. Ebenso wollen wir stillgelegte Bahnhöfe reaktivieren oder neue Haltepunkte schaffen. Insbesondere die Aartalbahn – in Kooperation mit Hessen – hat für uns hohe Priorität. Auch im Hunsrück und in der Eifel wollen wir den Zug wieder aufs Gleis setzen sowie die bestehende Trasse der Hunsrückquerbahn zeitnah für den Personenverkehr nutzen. Der Zug ist das klimafreundlichste und komfortabelste Fortbewegungsmittel und erhöht zudem die Attraktivität des Lebens auf dem Land. Vom Bund werden wir weiterhin vehement fordern, dass Trier noch vor 2029 wieder an den Fernverkehr angebunden wird. Ebenso müssen die Bahnhöfe Bingen, Worms und Frankenthal wieder regelmäßig vom Fernverkehr bedient werden, um in Zukunft den Deutschlandtakt realisieren zu können.

Straßeninfrastruktur: Erhalt vor Neubau

Erhalt vor Neubau– dieser Grundsatz muss auch weiterhin gelten. Der Neu- und Ausbau von Landesstraßen darf nur unter strengsten Auflagen mit vollständigem Ausgleich erfolgen.
Städte wollen wir darin unterstützen den Straßenraum zugunsten des ÖPNV und des Radverkehrs umzuplanen. Ziel ist eine deutliche Reduktion des Autoverkehrs in Städten. Dafür sollen mit den Städten Konzepte wie autofreie Innenstädte, eine City-Maut und Hebung der Parkplatzkosten zugunsten eines vergünstigten ÖPNV beraten werden.

Der Bundesverkehrswegeplan ist aus unserer Sicht nicht zeitgemäß, er muss unter Klimaaspekten dringend überarbeitet werden. Explizit lehnen wir die Ausbauprojekte des Bundes in Rheinland-Pfalz wie bei der A 1, A 60, A 643, B 10 und den Moselaufstieg bei Trier ab. Auch eine weitere Rheinquerung südlich von Ludwigshafen sowie bei Bingen lehnen wir ab. Mit Blick auf den Kompromiss zur zweiten Autobrücke bei Wörth muss der ÖPNV-Ausbau in der Südpfalz gleichwertig forciert werden: Die „Schiene“ muss modernisiert und leistungsfähiger werden, damit der überfällige Ausbau des Zugangebotes realisiert werden kann.

Der Bundesverkehrswegeplan ist aus unserer Sicht nicht zeitgemäß, er muss unter Klimaaspekten dringend überarbeitet werden. Wir fordern vom Bund ein Moratorium der geplanten Straßenneu- und Straßenausbauprojekte im Bundesverkehrswegeplan. Explizit lehnen wir die Ausbauprojekte des Bundes in Rheinland-Pfalz wie bei der A 1, A 60, A 643, B 10 und den Moselaufstieg bei Trier ab. Auch eine weitere Rheinquerung südlich von Ludwigshafen sowie bei Bingen lehnenfür ein Transitverbot für Lkws auf der B10 setzen wir abuns ein. Weitere Straßenbrücken werden nicht benötigt, stattdessen sollen die Fährangebote ausgebaut und ebenso wie kommunale Seilbahnkonzepte vollständig in den ÖPNV integriert werden.

Wir treten dafür ein, dass keine neuen Landesstraßenbrücken über den Rhein gebaut werden. Stattdessen setzen wir auf einen 24-Stunden-Fährbetrieb sowie auf neue Verkehrsmittel wie Seilbahnen. Dabei sollen Seilbahnen aber nicht auf die Flussquerung beschränkt werden, sondern als weitere ÖPNV-Variante innerhalb der Städte ausgebaut werden können, eine dahingehende Änderung des Landesseilbahngesetz werden wir anstoßen.

Wir treten dafür ein, dass keine neuen Landesstraßenbrücken über den Rhein gebaut werden. Stattdessen setzen wir auf einen 24-Stunden-Fährbetrieb sowie auf neue Verkehrsmittel wie Seilbahnen. Beim Ausbau des Fährbetriebs unterstützen wir innovative und emissionsarme technolgische Entwicklungen mit leisen Wasserstoff- oder eAntrieben.

Für das Straßennetz setzen wir auf Sicherheit, Umweltverträglichkeit und Lärmschutz. Für uns gilt das Konzept Vision Zero mit dem Ziel eines sicheren Straßenverkehrs, bei dem kein Mensch mehr sein Leben verliert. Wir wollen Tempo 30 auf klassifizierten Straßen innerhalb von Orten noch besser umsetzen und die Kommunen hierbei stärken. Modellprojekte für autofreie Innenstädte werden wir unterstützen.

Für das Straßennetz setzen wir auf Sicherheit, Umweltverträglichkeit und Lärmschutz. Für uns gilt das Konzept Vision Zero mit dem Ziel eines sicheren Straßenverkehrs, bei dem kein Mensch mehr sein Leben verliert. Wir wollen Tempo 30 auf klassifizierten Straßen innerhalb von Orten noch besserumsetzen und die Kommunen hierbei stärken. Modellprojekte für autofreie Innenstädte werden wir unterstützen.Wir wollen Tempo 30 flächendeckend innerorts umsetzen und die Kommunen hierbei unterstützen. Modellprojekte für autofreie Innenstädte werden wir stärken.

Für das Straßennetz setzen wir auf Sicherheit, Umweltverträglichkeit und Lärmschutz. Für uns gilt das Konzept Vision Zero mit dem Ziel eines sicheren Straßenverkehrs, bei dem kein Mensch mehr sein Leben verliert. Wir wollen Tempo 30 auf klassifizierten Straßen innerhalb von Orten noch besserumsetzen und die Kommunen hierbei stärken. Modellprojekte für autofreie Innenstädte werden wir unterstützen und durch die Verkehrsberuhigung der Dorfzentren die Mittelpunkte der Ortschaften wiederbeleben.

Für das Straßennetz setzen wir auf Sicherheit, Umweltverträglichkeit und Lärmschutz. Für uns gilt das Konzept Vision Zero mit dem Ziel eines sicheren Straßenverkehrs, bei dem kein Mensch mehr sein Leben verliert. Wir wollen Tempo 30 auf klassifizierten Straßen innerhalb von Orten noch besserumsetzen und die Kommunen hierbei stärken. Wir unterstützen die Kommunen bei der Einrichtung Tempo 30 auf innerörtlichen Straßen. Modellprojekte für autofreie Innenstädte werden wir unterstützen.

Den Flugverkehr den Tatsachen anpassen <neue Kapitelüberschrift>

In Deutschland gibt es aktuell 14 Regionalflughäfen. Diese waren schon vor Corona mehr oder minder alle wirtschaftlich nicht mehr zu betreiben. Subventionen sind künftig weder möglich noch klimaschutzpolitisch sinnvoll. Regionalflughäfen wie der Hahn haben keine Perspektive mehr. Die eingesparten Subventionen werden wir künftig für Programme zur Sicherung der Arbeitsplätze in der Region verwenden.

Weniger Lärm

Für weniger Schienenverkehrslärm muss der Bund Schiene und Lärmschutz zusammenbringen und das Maßnahmenpaket des Beirats Leiseres Mittelrheintal gegen den Bahnlärm am Mittelrhein umsetzen. Als langfristige Maßnahme unterstützen wir die Forderung nach einer alternativen Güterverkehrsstrecke zwischen Troisdorf und Bischofsheim.

Wir wollen weniger Straßenverkehrslärm. Vor allem in den Nachtstunden müssen Anwohner*innen entlang von Bundesstraßen und Autobahnen besser vor Lärm durch Schwerlastverkehr geschützt werden. Deshalb werden wir uns in einem ersten Schritt für partielle Nachtfahrverbote von Fahrzeugen über 3,5t zwischen 22:00 und 06:00 Uhr auf Bundesstraßen durch besonders betroffene Ortschaften einsetzen. Im zweiten Schritt setzen wir uns gegenüber dem Bund für ein generelles Nachtfahrverbot von Fahrzeugen über 3,5t zu Zeiten der Nachtruhe von 22:00 bis 06:00 Uhr auf allen Straßen inkl. Autobahnen nach Schweizer Vorbild ein. Davon ausgenommen werden ÖPNV und nachgewiesen besonders leise LKW mit E-Antrieb. Das schützt die Gesundheit der Bürger*innen und fördert die Schiene und neue umweltfreundliche Antriebe.

Für weniger Schienenverkehrslärmmuss der Bund Schiene und Lärmschutz zusammenbringen und das Maßnahmenpaket des Beirats Leiseres Mittelrheintal gegen den Bahnlärm am Mittelrhein umsetzen. Kurzfristig setzen wir auf Sanktionierung für alle lauten Züge in den Nachtstunden und werden auf die Betreiber*innen hinwirken, dass diese Einsätze von Waggons ohne „Flüsterbremse“ gegen Null heruntergefahren werden. Als langfristige Maßnahme unterstützen wir die Forderung nach einer alternativen Güterverkehrsstrecke zwischen Troisdorf und Bischofsheim.