Änderungen von LTWP-14 zu LTWP-14NEU
Ursprüngliche Version: | LTWP-14 |
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Status: | Eingereicht |
Eingereicht: | 18.09.2020, 17:19 |
Neue Version: | LTWP-14NEU |
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Status: | Beschluss (vorläufig) |
Eingereicht: | 10.12.2020, 15:43 |
Kapiteltitel
Text
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gerade beim Bauen und beim Planen von Flächen den Klimaschutz stärker mitdenken. Wir wollen regionales Holz als Material bei Neubauten und der Modernisierung von Gebäuden besonders fördern.
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Um finanziell sicher aufgestellt zu sein, braucht das Land in und nach der Krise verlässliche Einnahmen. Deshalb werden wir GRÜNE uns auf Landes- und Bundesebene für ein gerechteres Steuersystem einsetzen, welches Steuern aufdie Besteuerung von Kapital- und Gewinneinkommen (u.a. Kapitalerträge, Dividenden, Pachten) an die Besteuerung von Lohneinkünften anpasst und auf große Vermögen erhöht. Gleichzeitig lehnen wir zum jetzigen Zeitpunkt Steuersenkungen abDenn gerade große Vermögen sollten konsequenter zur Finanzierung gesellschaftlicher Aufgaben belastet werden, die sich insbesondere in der Krise stark ausgeweitet haben.
Vor dem Hintergrund der extremen stark gestiegen staatlichen Ausgaben für Konjunkturpakete aufgrund der Corona-Pandemie, sehen wir zum jetzigen Zeitpunkt keinen Spielraum für Steuersenkungen.
Die Folgen der Klimakrise werden unsere Gesellschaft zukünftig finanziell stark belasten. Auf Bundesebene setzen wir uns daher für einen entsprechenden CO2-Preis ein. Die Einnahmen aus ökologisch lenkenden Instrumenten wie der CO2-Steuer müssen an der volkswirtschaftlichen Schadenshöhe orientiert sein und an die Bürger*innen zurückfließen, um Klima- und Umweltschutz und soziale Gerechtigkeit miteinander zu verbinden. Klimaschädliche Steuersubventionen wollen wir sukzessive abschaffen.
Steuerhinterziehung und -umgehung, Schwarzarbeit, Geldwäsche und Sozialbetrug werden wir konsequent bekämpfen. Unternehmensgewinne und digitale Umsätze müssen stärker am Ort des Konsums besteuert werden. Deshalb unterstützen wir Initiativen des Bundes, der EU oder auf internationaler Ebene, die zu mehr Steuergerechtigkeit beitragen, Steuerschlupflöcher schließen und Steueroasen austrocknen. Wir fordern, dass Rheinland-Pfalz die Verhandlung zu diesem Prozess auf Bundesebene anstösst.
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Wir GRÜNE stehen für eine digitale, bürgernahe und transparentetransparente Verwaltung. In einem Klick am Ziel:. So soll der Behördengang der Zukunft aussehen. Der Service des digitalen Bürgeramtes muss über eine App abrufbar, datenschutzkonform und für alle Bürger*innen verständlich sein. Mit der Online-Wwache der Polizei haben wir bereits einen solchen Service auf den Weg gebracht. Wer beispielsweise einen Diebstahl melden will, hat jetzt schon die Möglichkeit, das bequem digital zu erledigen. Auf dieser Grundlage werden wir weiter aufbauen und dafür sorgen, dass Rheinland-Pfalz bei der Umsetzung des Onlinezuganggesetzes eine Vorreiterrolle unter den Bundesländern einnimmt.
Eine bürgerfreundliche VerwaltungVerwaltung ist eine aktiv kommunizierendekommunizierende Verwaltung. Bürgerfreundlichkeit bedeutet, Informationen und Zugänge barrierefrei und in
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Ticketsystem bei dem jede Anfrage online über ein Ticket gestellt wird, das eindeutig zu zuzuordnen und nachzuverfolgen ist. So gelingt ein einfacher, verlässlicher und digitaler Austausch mit der Verwaltung.
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Ziel der papierlosen Verwaltung näher. Die Digitalisierung in der Verwaltung muss auf Nachhaltigkeit ausgerichtet sein. Zukünftig sollen alle Landesbehörden und -ämter mit offenen WLAN-Hotspots ausgestattet werden. Diese können auch von Besucher*innen und Mitarbeiter*innen genutzt werden.Auch in der öffentlichen Verwaltung müssen Risiken digitaler Technologien beispielsweise beim Einsatz algorithmischer Entscheidungssysteme identifiziert und reguliert werden.
Zukünftig sollen alle Landesbehörden und -ämter mit offenen WLAN-Hotspots ausgestattet werden. Diese können auch von Besucher*innen und Mitarbeiter*innen genutzt werden.
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ausweiten. Transparenz und Nachvollziehbarkeit gelingt nur, wenn Informationen frei zugänglich sind. Ein großer grünerGRÜNERr Erfolg für eine neue Kultur der Offenheit und Partizipation in den Verwaltungen ist deshalb die Umsetzung des
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zählt für uns ein umfassendes Gesundheitsmanagement, ein flexibles Modell für Altersteilzeit, eine einfachere Möglichkeit des Wechsels aus und in das Beamtenverhältnis, inklusive einer echten, auch finanziell gesicherten Wahlmöglichkeit zwischen gesetzlicher und privater Krankenversicherung im Beamtenverhältnis sowie die Einführung von Lebensarbeitszeitkonten.
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eine ausreichende Finanzausstattung verfügen. Aufgrund der Coronakrise ist die finanzielle Lage der Kommunen, nach einer für eine nicht unerhebliche Zahl von Städten, Kreisen und Gemeinden positiven Entwicklung in den vergangenen Jahren, massiv ins Wanken geraten. Bund und Land haben Hilfsprogramme aufgebaut, um die Einnahmeverluste der Kommunen abzufedern. Wir GRÜNE haben die
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keine Lösung für das Problem der Altschulden gibt. Unser Ziel ist eine stabile finanzielle Lage der rheinland-pfälzischen Kommunen. DeshalbUm eine Bedarfsgerechte Finanzierung der Kommunen zu gewährleisten, müssen Landauch die Bundes- und Bund ihreLandeszuweisungen weiter steigen. Parallel möchten wir aber auch die Einnahmesituation der Kommunen nachhaltig verbessern. Die Praxiserfahrungen im Land zeigen: Die von uns angestrebten finanziellen Verpflichtungen gegenüber den KommunenKommunalhaushaltsausgleiche sowie die Gewerbesteuereinnahmen aus dem Betrieb von PV- wahrnehmenund Windkraftanlagen werden die kommunalen Haushalte auf Jahrzehnte stabilisieren und die kommunale Handlungsfähigkeit sowie das bürgerliche Eigenengagement stärken.
Der Kommunale Finanzausgleich (KFA) muss weiterhin konjunkturunabhängig anwachsen. Wir GRÜNE wollen perspektivisch die Methode der Verteilung der Mittel aus dem kommunalen Finanzausgleich auf ein Verfahren umstellen, bei dem klare und nachvollziehbare Kriterien die Grundlage sind. Indikatoren für den Finanzbedarf können dabei beispielsweise die Anzahl der Schulstandorte, die Zahl der Kinder in der Gemeinde oder Sozialleistungen sein. Die Reform des KFA im Jahr 2018, bei der vor allem die hochverschuldeten Städte bedacht wurden, zeigte positive Wirkung.[Leerzeichen]Vor der Coronakrise konnten zahlreichedie rheinland-pfälzischen Kommunen in Rheinland-Pfalzim Durchschnitt ihren Haushalt ausgleichenausgleichen und mithilfe des Kommunalen Entschuldungsfonds Schulden abbauen. Auf Landesebene wollen wir diese
Von Zeile 171 bis 173:
Das Konnexitäts-Prinzip ist von Land und Bund vollständig einzuhalten.
AufVon den Kommunen verlangte Leistungen wie z.B. der Betrieb von Kindergärten, Schulbuchausleihe, Beförderungskosten für Schüler*innen und weitere Sozialleistungen müssen vollständig von Bund und Land refinanziert werden. Auch auf Bundesebene fordern wir die Einhaltung des Konnexitätsprinzips und eine dynamische und dauerhafte Beteiligung des Bundes in der Sozialgesetzgebung. Die
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Bei Gesetzgebungsprozessen muss das Land die Interessen der Kommunen auf Bundesebene mit höchster Priorität vertreten, um weitere finanzielle Belastungen durch Bundesgesetze zu verhindern.
Von Zeile 180 bis 184:
Auch auf kommunaler Ebene fordern wir Haushaltsdisziplin. Die Zeiten für prestigeträchtige Infrastrukturprojekte sind vorbei. Kommunen müssen ihre Einnahmeseite in den Blick nehmen und nach der Krise ihre Realsteuerhebesätze am bundesweiten Durchschnitt orientieren.Die Zeiten für prestigeträchtige Infrastrukturprojekte wie kommunale Hochstraßen oder ein Schlosshotel sind vorbei. Die Kommunalaufsicht hat bei der Einhaltung der Haushaltsdisziplin eine tragende Rolle. Die Prüfung muss
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Strukturen wandeln sich durch den Bevölkerungsrückgang in einigen Landesteilen, die Lage der kommunalen Finanzen und durch Fortschritte im Bereich der Digitalisierung. Uns GRÜNEN geht es bei einer Reform nicht zentral um
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Lediglich auf interkommunale Zusammenarbeit zu setzen, kann keine Gebietsreform ersetzen, weswegen wir diese Reform auch mit aller Kraft anstreben. Für uns ist klar: Wo immer interkommunale Zusammenarbeit sinnvoll ist, wie im Bereich des Nahverkehrs, der Digitalisierung oder im Kulturbereich, soll
Von Zeile 240 bis 244 einfügen:
wie beispielsweise Landwirtschaft oder Straßenbau konkurrieren miteinander um die knappe Ressource Fläche. Um unabwendbare Flächeninanspruchnahmen zu lenken und zu begrenzen, müssen Bodenqualitäten erfasst und die besten davon geschützt werden. Unser langfristiges Ziel ist eine neutrale Flächenbilanz – das heißt, eine Fläche darf nur neu versiegelt werden, wenn eine andere entsiegelt wird.Wir werden uns auch weiterhin für eine transparente und flächenschonende Bauleitplanung auf allen Ebenen einsetzen. Bundesweite Regelungen, welche Planungen ohne Umweltprüfung und Bürgerbeteiligung ermöglichen, lehnen wir vehement ab. Für uns ist der Grundsatz: Innen- vor Außenentwicklung weiterhin die Leitlinie jeder Planung. Dies bedeutet für uns auch vor allem den Bau in die Höhe und Nachverdichtung. Hierbei sind vor allem kreative Lösungen wie etwa die Aufstockung von Supermärkten oder der Umbau von ehemaligen Industriegebäuden besonders zu fördern.
Nach Zeile 305 einfügen:
Wir möchten den kommunalen Verwaltungen über das Instrument der Lebenszykluskostenrechnung die Möglichkeit bieten, zukünftig 'günstig statt billig' zu investieren. Höhere Investitionskosten, z.B. in energiesparende Gebäudesanierungen oder eMobilität, die sich nachweislich mittelfristig selbst finanzieren, sollten - unter Berücksichtigung der mit der Investition ausgelösten bzw. eingesparten Klimafolgeschäden - haushaltsrechtlich möglich sein. Die realisierten Einspareffekte sind über die Nutzungsdauer auszuweisen.
Von Zeile 316 bis 323:
Mit Blick auf die fortschreitende Klimakrise werden wir in den nächsten Jahren sehr viele Sanierungsprojekte angehen und möchten dabei den Denkmalschutz und den Klimaschutz miteinander verbinden. Wir setzen uns daher für eine kostenlose Erstberatung für energetische Sanierungen im Bestand ein. Wer sich für eine Sanierung und die Verwendung von ökologischen Baustoffen sowie für den Verzicht auf fossile Brennstoffe entschließt, soll dabei vom Land unterstützt werden.
Mit Blick auf die fortschreitende Klimakrise werden wir in den nächsten Jahren sehr viele Sanierungsprojekte angehen und möchten dabei den Denkmalschutz und den Klimaschutz miteinander verbinden. Wir setzen uns daher für eine kostenlose Erstberatung für energetische Sanierungen im Bestand ein. Wer sich für eine Sanierung und die Verwendung von ökologischen Baustoffen sowie für den Verzicht auf fossile Brennstoffe entschließt, soll dabei vom Land unterstützt werden.Denkmalschutz soll die historische Bausubstanz erhalten. Dabei soll eine sinnvolle und unbürokratische Bewertung des Erhaltenswerten erfolgen, in der eine nachhaltige, wirtschaftliche und barrierefreie Schaffung von Wohn-oder Nutzraum und Nutzung klimaschützender Technik gleichrangig mit dem Erhalt des Alten berücksichtigt wird. Die Sanierung und Weiterentwicklung von innovativen Quartierskonzepten, welche
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Sport verbindet und schafft Lebensqualität
Sport fördert die Gesundheit und schafft Begegnung. Auf Sportplätzen oder in Sporthallen kommen Menschen aus allen sozialen Schichten zusammen. Sport verbindet unabhängig von Alter, Geschlecht, Behinderung, Herkunft, Religion, Weltanschauung oder sexueller Orientierung. Für uns GRÜNE ist Sport mehr als Bewegung. Ob im Spitzen-, Vereins-, Breiten-, Schul- und Freizeitsport – Fairness und Gerechtigkeit stehen im Mittelpunkt. Wir GRÜNE wollen eine vielfältige Sportlandschaft im Vereins- und Breitensport in Rheinland-Pfalz fördern., unabhängig von Alter, Geschlecht, sozialer Herkunft, Bildung, Behinderung, Weltanschauung oder sexueller Orientierung. Fairness und Gerechtigkeit stehen im Mittelpunkt. Sport steigert die Lebensqualität und beugt gesundheitlichen Risiken vor. Weiter vorantreiben wollen wir die Vereinbarkeit von Sport und Klimaschutz durch eine kontinuierliche Förderung von klimafreundlichen Sportprojekten. Sport hat eine Vorbildfunktion. Wir GRÜNE wollen den Kampf gegen Doping weiterführen und die Aufklärungsarbeit im Kinder- und Jugendsportbereich stärken.
Uns GRÜNEN ist die Gleichheit und Unversehrtheit aller Menschen wichtig. Daher wollen wir Inklusionim Sport besonders fördern. Wir unterstützen Projekte gegen Rassismus, Homofeindlichkeit und Gewalt. Unser Augenmerk liegt bei der Förderung von Sportprojekten auf sozial benachteiligten Gruppen, denn weder der Geldbeutel noch der Aufenthaltsstatus darf Menschen den Zugang zum Sport verwehren. Weiter vorantreiben wollen wir die Vereinbarkeit von Sport und Klimaschutz durch eine kontinuierliche Förderung von klimafreundlichen Sportprojekten.
Sport hat eine Vorbildfunktion. Wir GRÜNE wollen den Kampf gegen Doping weiterführen und die Aufklärungsarbeit im Kinder- und Jugendsportbereich stärken. Die Verantwortung für einen fairen und sauberen Sportwettkampf liegt beim Sport selbst. Bei der Anti-Doping-Arbeit der Nationalen Anti-Doping Agentur (NADA) setzen wir auf die Eigenverantwortung des Sports, ohne die Steuerzahler*innen zu belasten.
eSport als eigene Sportart anerkennen
Für eine vielfältige Sportlandschaft
Für uns GRÜNE ist Sport mehr als Bewegung. Sport überwindet gesellschaftliche Barrieren, trägt zu Integration und Inklusion in die Gesellschaft bei. Daher wollen wir Inklusion im Sport besonders fördern. Unser Augenmerk liegt auf der Förderung von Sportprojekten für sozial benachteiligte Gruppen. Wir unterstützen Projekte der Verbände und Vereine gegen Rassismus und Gewalt und für Inklusion, Integration und Antidiskriminierung. Die Inklusionslotsen des Landessportbundes wollen wir weiter unterstützen.Sportvereine ziehen insbesondere Kinder und Jugendliche in hohem Maße an. Sie leisten damit einen relevanten Beitrag in der Jugendarbeit innerhalb des jeweiligen Sozialraums. Wir wollen deshalb Jugendsozialarbeit mit der Jugendarbeit in den Sportvereinen stärker verknüpfen und fördern. Einen gemeinsamen Benefit haben Schule und Verein bei einer Kooperation insbesondere in der Nachmittagsbetreuung. Die Schüler*innen erhalten Bewegungsangebote, die Sportvereine neue junge Mitglieder. Zudem spielen Sportangebote in der Ferienbetreuung eine große Rolle. Diese wollen wir stärken. Als Teil einer aktiven Jugendarbeit wollen wir Sportvereine und -verbände dabei unterstützen, eine eigene Kinder- und Jugendvertretung innerhalb ihrer Organisation aufzubauen, die eine gleichberechtigte Mitbestimmung insbesondere bei kinder- und jugendrelevanten Themen zum Ziel hat.
Die weitere Entwicklung von eSport aktiv fördern
Von Zeile 352 bis 361:
öffentlichen Infrastruktur sorgt sie für ein fortschrittliches Miteinander. Auch im gesellschaftlichen Zusammenleben schafft sie neue Begegnungen. Ein gutes Beispiel ist der Sport. Schon längst passiert der sportliche Wettkampf nicht nur auf dem Sportfeld, sondern auch am Computer und an der Spielkonsole. Es entstehen neue Vereine sowie eSport-Abteilungen in bestehenden Sportvereinen und an der Spielkonsole. Der eSport liegt im Trend und es entstehen neue Vereine sowie eSport-Abteilungen in bestehenden Sportvereinen. Bislang ist eSport im deutschen Vereins- und Verbandswesen nicht anerkannt, sodass er weder von steuerrechtlichen Vergünstigungen noch staatlichen Förderungen profitiert. Wir GRÜNE unterstützen die Anerkennung von eSportBemühungen von einigen eSport-Verbänden als eigene Sportart anerkannt zu werden.
Nachhaltige Vorgaben für Events und Sportstätten
Auch im eSport muss ehrenamtliche Arbeit gesellschaftlich anerkannt und auf Bundesebene als gemeinnützig eingestuft werden. Landeswettbewerbe für eSport und die Förderung regionaler Initiativen können helfen, Rheinland-Pfalz als attraktiven Ausbildungs- und Veranstaltungsort für eSport zu etablieren. Darüber hinaus sind gezielte Präventionsmaßnahmen und Aufklärungskampagnen zur Suchtgefahr des Gamings, insbesondere bei gefährdeten Gruppen (z.B. Minderjährigen) notwendig.
Sportveranstaltungen transparent planen und nachhaltig organisieren
Die integrative Kraft vomvon Sport zeigt sich bei Großveranstaltungen. Diese stellen für das Land einen wichtigen Wirtschaftsfaktor dar. Der Erfolg solcher
Von Zeile 364 bis 365:
transparent verläuft und sich an nachhaltigen Zielen orientiert. Durch ein Mitspracherecht sollen die Zivilgesellschaft beteiligt Bürger*innen beteiligt werden.
Von Zeile 366 bis 376:
Damit Sport überall in Rheinland-Pfalz möglich ist, setzen wir uns für den Erhalt und den Ausbau von Sportstätten im Land ein. Wir GRÜNE wollen Sportstätten bedarfsorientiert fördern, sie erhalten und sinnvoll nutzen.
Damit Sport überall in Rheinland-Pfalz möglich ist, setzen wir uns für den Erhalt und den Ausbau von Sportstätten im Land ein. Wir GRÜNE wollen Sportstätten bedarfsorientiert fördern, sie erhalten und sinnvoll nutzen. Dabei ist Kunstrasen auf Sportstätten ein Tabu. Mikroplastik gefährdet die Gesundheit von Menschen und ist schädlich für die Umwelt. Wir GRÜNE wollen Neu- und Umbaumaßnahmen bei Kunstrasenplätzen fördern, damit der Sportbetrieb sicher, umweltfreundlich und ohne lange Unterbrechung weiterläuft.
Jedes Kind sollte nach der Grundschule schwimmen können. Deswegen brauchen wir Seepferdchen für alle. Um das zu erreichen, wollen wir die maroden Schwimmbäder im Land im Rahmen eines Sonderförderprogramms sanieren.
Der Sportbetrieb muss sicher und umweltfreundlich stattfinden können. Mikroplastik gefährdet die Gesundheit von Menschen und ist schädlich für die Umwelt. Wir GRÜNE wollen Neu- und Umbaumaßnahmen bei Kunstrasenplätzen fördern, damit der Sportbetrieb sicher, umweltfreundlich und ohne lange Unterbrechung weiterläuft. Daher ist Einstreugranulat aus Mikroplastik für uns genauso tabu, wie eine Kunstrasenfläche die aus nachwachsenden Rohstoffen aus Monokulturen besteht. Insbesondere legen wir Wert darauf, dass Kunstrasen recycled oder umweltfreundlich entsorgt wird.
Den Ausbau von Freizeitanlagen im öffentlichen Raum wollen wir fördern, durch das Einbinden von Sportvereinen in die Planung generationenübergreifend Vereins- und Freizeitsport miteinander verbinden.
Gut und sicher Schwimmen in Rheinland-Pfalz
Wir wollen, dass alle Menschen in Rheinland-Pfalz sicher schwimmen können. Um das zu erreichen, wollen wir Strukturen aufbauen, die Wassergewöhnung und Schwimmen lernen für alle Kinder schon ab Kindergartenalter ermöglichen. Jedes Kind sollte nach der Grundschule schwimmen können. Deswegen brauchen wir Seepferdchen für alle. Auch die Schwimmfähigkeit von Erwachsenen muss unterstützt werden.
Wir wollen einen verpflichtenden Schwimmunterricht in den Grundschulen, lokale Bündnisse für die maroden Schwimmbäder im Land, die Förderung von Schwimmkursen sowie flächendeckend ein ausreichendes Angebot an Schwimmbädern. Daher wollen wir eine regionale Schwimmbadplanung gesetzlich verankern und im Rahmen eines Sonderförderprogramms die maroden Schwimmbäder im Land sanieren oder neu bauen.