Achtung, es handelt sich bei dem Änderungsantrag um Zitate vo der Website https://frei-day.org. 31.10.2020
Weitere Infos zu FREI DAY für alle Schulklassen: https://frei-day.org/ ff.
| Kapitel: | 6. Gerechte Bildung – Innovative Wissenschaft | 
|---|---|
| Antragsteller*in: | Georg Sprung (KV Landau) | 
| Status: | Geprüft | 
| Verfahrensvorschlag: | Weiterleiten an: LAG Bildung (zur weiteren Beratung) | 
| Eingereicht: | 31.10.2020, 16:01 | 
genügend Plätzen, um alle interessierten Schüler*innen aufzunehmen. Wir wollen das ändern und die Integrierten Gesamtschulen ausbauen.
FREI DAY für alle Schulklassen
>>Am FREI DAY stellt das Leben die Fragen. Die Schüler*innen sind selbst gewählten Herausforderungen auf der Spur, entwickeln konkrete Lösungen und setzen die Projekte direkt in Gemeinde oder Stadtteil um.
Der FREI DAY ist ein Modul mit mindestens vier Stunden pro Woche, er fördert zentrale Zukunftskompetenzen und macht Schüler*innen zu aktiven Gestalter*innen der Welt.<<
>>Der FREI DAY ist im Stundenplan fest verankert, macht jahrgangübergreifende Zusammenarbeit möglich und ist ein bewertungsfreier Raum.
Der FREI DAY macht Schulen zu WERK-Stätten, WIRK-Stätten und TAT-Orten für weltverantwortliches Handeln.<<
https://frei-day.org. 31.10.2020
Die richtigen Töne treffen, komplizierte Rechnungen lösen oder besonders schnell 
rennen können: Jeder Mensch hat individuelle Begabungen, aber auch Bedürfnisse. 
Deshalb bedeutet gute Bildung für uns GRÜNE, den Menschen mit seinen Stärken und 
Schwächen gleichermaßen zu fördern, und zwar unabhängig vom Einkommen und 
sozialer Herkunft. Unser Motto ist Lernen ein Leben lang – von der Kita über die 
Schule, die Ausbildung und das Studium bis hin zu Angeboten für Erwachsene.
Durch Ganztagsschulen, bessere Arbeitsbedingungen für die Fachkräfte und 
Förderung von Weiterbildung möchten wir Lernorte schaffen, die individuelle 
Bedürfnisse erkennen, fördern und auch das Miteinander stärken. Wir wollen faire 
Bildungschancen, die niemanden zurücklassen. Schüler*innen müssen beispielsweise 
Computer und Tablets in der Schule ausleihen können, ohne etwas dafür zu 
bezahlen.
Grüne Bildungspolitik steht für Verlässlichkeit, Vielfalt, Offenheit und 
Gerechtigkeit. Alle Menschen sollen das lernen können, was sie zur Teilhabe 
befähigt und ihnen ein erfülltes Leben ermöglicht. Bildungsangebote und -
einrichtungen müssen barrierefrei zugänglich sein. Gute Bildungschancen in allen 
Bereichen dürfen nicht vom finanziellen Rahmen oder der Herkunft der Eltern 
abhängen. Auch die Meisterausbildung muss wie das Studium kostenfrei möglich 
sein.
Kita: Kinder fördern – Eltern entlasten – Erzieher*innen wertschätzen
Neben Zeit mit ihren Kindern wünschen sich Eltern in erster Linie Entlastung. 
Entlastung bedeutet das gute Gefühl, dass Kinder in den Kindertagesstätten 
bestens umsorgt werden. Entlastung bedeutet, dass Eltern ihr Familienleben nah 
am Kind und an den eigenen Bedürfnissen gestalten können. Dafür sind gute 
frühkindliche Bildungs- und Betreuungsangebote eine zentrale Voraussetzung. 
Rheinland-Pfalz nimmt hier unter den westdeutschen Ländern einen Spitzenplatz 
ein. Damit das so bleibt, wollen wir GRÜNE unsere Angebote weiter verbessern. 
Denn wir wollen Eltern entlasten, Kinder individuell fördern und Erzieher*innen 
wertschätzen.
Gute Kitas
Mit dem neuen Kita-Gesetz ist es uns gelungen, eine zukunftsweisende Grundlage 
für die frühkindliche Bildung und Betreuung zu legen. Mit dem neuen Gesetz haben 
alle Eltern einen Rechtsanspruch auf eine 7-Stunden Betreuung ihrer Kinder, wozu 
ein gesundes Mittagessen gehört. Wir GRÜNE setzen uns weiter für den Ausbau des 
Ganztagesangebots in den Kitas als einen wichtigen Beitrag zur besseren 
Vereinbarkeit von Familie und Beruf ein und unterstützen Projekte wie 24-
Stunden-Kitas.
Die Entlastung der Fachkräfte kommt den Familien zugute: Die Arbeit der 
Erzieher*innen haben wir durch einen verbesserten Betreuungsschlüssel 
erleichtert und den Kindern somit wertvolle Zeit mit ihren Erzieher*innen 
geschenkt. Den Betreuungsschlüssel für unsere Kleinsten wollen wir weiter 
verbessern, damit kleinere Gruppen realisiert werden können.
Die gemeinsame Betreuung von Kindern mit und ohne Behinderung soll überall zur 
Regel werden. Dazu haben wir vor, die Kitas mit dem entsprechenden Personal und 
der nötigen Infrastruktur auszustatten. Multiprofessionelle Teams sind hier ein 
wichtiges Instrument, das wir fördern wollen.
Erzieher*innen und Sozialassistent*innen verdienen mehr
Wie wichtig Erzieher*innen und Sozialassistent*innen für Kinder, Eltern und 
Arbeitgeber sind, ist im Zuge der Kita-Schließungen aufgrund der Corona-Pandemie 
mehr als deutlich geworden. Einfach nur „Danke“ sagen, reicht nicht. Es ist an 
der Zeit, die Fachkräfte finanziell besserzustellen, denn Erzieher*innen und 
Sozialassistent*innen haben mehr verdient. Wir werden uns nachdrücklich für eine 
bessere Bezahlung einsetzen und zwar von Beginn der Ausbildung an.
In Rheinland-Pfalz haben wir bereits mit dem Ausbau der berufsbegleitenden 
Ausbildung zur Erzieher*in begonnen. Das reicht uns jedoch nicht. Wir wollen 
eine flächendeckende, vergütete Ausbildung zur Erzieher*in und 
Sozialassistent*in analog zu anderen dualen Ausbildungsberufen. Nur so können 
wir das Personal gewinnen, um das Niveau unserer bisherigen Angebote halten und 
erweitern zu können.
Vom Kita- zum Schulkind: Übergänge besser gestalten
Gute Übergänge sind entscheidend für die Bildungschancen jedes Kindes. Dies gilt 
insbesondere für den Übergang zwischen Kita und Grundschule.
Die Intensivierung der Erziehungs- und Bildungspartnerschaft zwischen Kitas und 
Grundschulen, wie wir sie im neuen Kita-Gesetz festgelegt haben, war bereits ein 
wichtiger Schritt in diese Richtung. Auch bei der Schuleingangsuntersuchung 
sollte ein größeres Augenmerk auf die individuellen Bedürfnisse des Kindes 
gelegt werden. Wir streben an, dass auch jahrgangsübergreifend Lerngruppen 
gebildet werden können, um noch besser auf die individuellen Phasen in der 
Entwicklung der Kinder eingehen zu können.
Gutes Essen in Kitas und Schulen
Kinder und Jugendliche verbringen viel Zeit in Kita und Schule und essen auch 
dort. Mit dem Ausbau von Ganztageseinrichtungen wird ein gesundes Mittagessen 
immer wichtiger. Wir wollen gutes Essen in allen Schulen und Kitas im Land 
anbieten und garantieren können, dass alle Kinder und Jugendlichen eine warme 
Mahlzeit erhalten. Unser Ziel ist ein gesundes und genussvolles Mittagessen, bei 
dem mindestens 30 Prozent der Produkte aus ökologischer und 50 Prozent aus 
regionaler Herkunft stammen. Selbstverständlich sollen Fair-Trade Produkte 
eingesetzt und die Standards der Deutschen Gesellschaft für Ernährung (DGE) 
eingehalten werden.
Die Vernetzungsstelle Kita- und Schulverpflegung des Landes, die Kitas und 
Schulen, aber auch andere Einrichtungen über gesunde Ernährung informiert und 
berät, werden wir stärken.
Gemeinsam mit den Schulträgern werden wir eine Offensive für eine Qualifizierung 
als Ernährungs-Kitas und -Schulen starten. Diese Qualifizierung garantiert eine 
gesunde und genussreiche Ernährung, Eltern und Kinder werden über 
Ernährungsbeiräte an der Essenauswahl beteiligt.
Ernährungsbildung und die Vermittlung von Ernährungskompetenz wollen wir 
verbindlicher in Kitas und Schulen verankern. Wir wollen, dass unsere Kinder 
auch in Zukunft wissen, wie und wo Lebensmittel angebaut und hergestellt werden. 
Deswegen werden wir Programme unterstützen und ausbauen, in denen Kinder und 
Jugendliche spielerisch Lebensmittel kennenlernen und erfahren, wie sie angebaut 
werden.
Schule als Lebensort: Bei uns macht Ganztag Schule
Die Frage nach der Vereinbarkeit von Familie und Beruf endet nicht mit dem 
Beginn der Schulzeit. Gerade beim Übergang von der Kita in die Schule sind 
Eltern auf die Förderung ihrer Kinder in Ganztagsschulen und auf verlässliche 
Betreuungszeiten angewiesen. Deshalb werden wir in Rheinland-Pfalz die 
Ganztagsangebote der Schulen weiter ausbauen. Ganztagsschulen schaffen den Raum 
und die Zeit für mehr individuelle Förderung. Das ist nicht nur gut für unsere 
Kinder, sondern entlastet auch die Eltern, die sich so nach Feierabend 
stressfrei ihrer Familie widmen können. Nach den Belastungen der Schul- und 
Kitaschließungen in der Krise wollen wir durch den Ausbau des Ganztagsangebots 
Familien besser unterstützen.
Wir wollen, dass die Schulen wohnortnah und flächendeckend Ganztagsangebote 
machen. Dadurch wollen wir den Kindern bessere Lernbedingungen ermöglichen und 
den Übergang von der Kita in die Schule für Familien verträglich gestalten. 
Deshalb hat für uns der flächendeckende Ausbau an den Grundschulen Vorrang.
Eine Abwechslung im Tagesverlauf verbessert die Bedingungen für das Lernen und 
die Entwicklung der Kinder. Überall, wo die Anmeldezahlen das möglich machen, 
wollen wir Ganztagsklassen einrichten, in denen Schulunterricht, freie 
Arbeitsphasen, Bewegung und freie Zeiten über den ganzen Tag verteilt sind. 
Diese Rhythmisierung wird die Qualität der Ganztagsagebote deutlich erhöhen.
Wir legen Wert auf gute pädagogische Konzepte, qualifiziertes Personal und die 
Gestaltung der Lern- und Erholungsräume. Gute Bildung und Betreuung steht und 
fällt nicht zuletzt mit dem Schulgebäude. Der Wechsel zwischen Unterricht und 
Freizeit entlang der Bedürfnisse der Kinder und Jugendlichen braucht Platz und 
entsprechende Räume.
Im Sinne einer gesunden Lernumgebung setzen wir uns daher für nachhaltige 
Schulbauten nach ökologischen Standards ein. Dort gibt es Bewegungs-, Rückzugs- 
und Begegnungsflächen, in denen sich Lehrer*innen und Schüler*innen 
gleichermaßen wohl fühlen. Perspektivisch sollen sich Schulgebäude zu Bildungs- 
und Teilhabezentren entwickeln, die auch an den Wochenenden und in den Ferien 
genutzt werden können.
Mit uns weiter ins digitale Zeitalter
Wir wollen, dass Schüler*innen auch mit Blick auf die fortschreitende 
Digitalisierung auf der Höhe der Zeit ausgebildet werden. In den vergangenen 
Wochen und Monaten erfuhr die digitale Bildung einen enormen Schub: Die 
Pandemiekrise hat uns sehr deutlich vor Augen geführt, wo wir bei der 
Digitalisierung im Bildungsbereich stehen und in welcher Richtung wir mit großen 
Schritten vorankommen müssen. Wir werden dafür sorgen, dass Schulen mit der 
entsprechenden Infrastruktur und dem entsprechenden Know-how die Digitalisierung 
der Bildung dynamisch weiter voranbringen und die Schüler*innen entsprechend 
profitieren können.
Im Rahmen der Schulgesetz-Novelle haben wir wichtige Grundlagen für digitale 
Lehr- und Lernsysteme als Bestandteil des regulären Unterrichts geschaffen. 
Unser Ziel ist, Schüler*innen kritisch-reflexiv an die neuen Technologien 
heranzuführen sowie Lerninhalte interaktiv entlang ihrer Lebenswelt zu 
vermitteln. Hierfür brauchen wir eine leistungsfähige Infrastruktur, technischen 
Support und fitte Lehrkräfte. Wir werden für eine fortwährende Weiterbildung von 
Schulleitungen und Lehrkräften im digitalen Bereich sorgen und machen uns stark 
dafür, dass die Finanzierung einer besseren digitalen Ausstattung der Schulen 
mit Bundesmitteln fortgeführt wird.
Mit der kostenfreien Schulbuchausleihe für Familien mit geringem Einkommen 
leisten wir einen Beitrag zu einem gleichberechtigten Zugang zum Bildungssystem. 
Dieses Angebot wollen wir auf Computer und Tablets erweitern, damit auch bei der 
digitalen Bildung kein Kind zurückbleibt.
Länger miteinander und voneinander lernen
Die Anmeldezahlen der vergangenen Jahre beweisen es: Die Integrierten 
Gesamtschulen in Rheinland-Pfalz sind sehr beliebt. Es mangelt ihnen jedoch an 
genügend Plätzen, um alle interessierten Schüler*innen aufzunehmen. Wir wollen 
das ändern und die Integrierten Gesamtschulen ausbauen.
FREI DAY für alle Schulklassen
>>Am FREI DAY stellt das Leben die Fragen. Die Schüler*innen sind selbst gewählten Herausforderungen auf der Spur, entwickeln konkrete Lösungen und setzen die Projekte direkt in Gemeinde oder Stadtteil um.
Der FREI DAY ist ein Modul mit mindestens vier Stunden pro Woche, er fördert zentrale Zukunftskompetenzen und macht Schüler*innen zu aktiven Gestalter*innen der Welt.<<
>>Der FREI DAY ist im Stundenplan fest verankert, macht jahrgangübergreifende Zusammenarbeit möglich und ist ein bewertungsfreier Raum.
Der FREI DAY macht Schulen zu WERK-Stätten, WIRK-Stätten und TAT-Orten für weltverantwortliches Handeln.<<
https://frei-day.org. 31.10.2020
Wir wollen die 5. und 6. Klassen zu echten Orientierungsstufen mit maximal 25 
Schüler*innen pro Klasse umbauen. Auf diese Weise gewinnen Eltern und Kinder 
Zeit, sich zu orientieren und zu entwickeln und sind in der Lage, eine wirklich 
gute Entscheidung über die weitere Schullaufbahn zu treffen. Daher unterstützen 
wir Gymnasien und Realschulen Plus beim Aufbau von gemeinsamen 
Orientierungsstufen. Wir werden uns dafür einsetzen, dass Schulwechsel nur noch 
auf freiwilliger Basis erfolgen. Schulen werden künftig für alle ihnen 
anvertrauten Schüler*innen die Verantwortung übernehmen und sie individuell 
fördern, statt sie auszusortieren.
Bildung für eine inklusive Gesellschaft
Unser Ziel ist, dass alle Kinder und Jugendlichen einen Abschluss bekommen und 
so ausgebildet werden, dass sie am sozialen und kulturellen Leben in Rheinland-
Pfalz teilhaben können. Eine inklusive Gesellschaft ist eine Gesellschaft, in 
der wir miteinander solidarisch sind und uns füreinander einsetzen – unabhängig 
von Geschlecht, Alter, Herkunft, Religionszugehörigkeit oder Behinderungen. 
Daher brauchen wir ein Bildungssystem, das Vielfalt als Chance erkennt und eine 
Bildungspolitik, die eine inklusive Gesellschaft fördert.
Individuelle Förderung bedeutet auch, die Leistungen von Kindern mit 
Benachteiligungen – wie beispielsweise eine Lese- und Rechtschreibschwäche – 
angemessen zu honorieren. Um allen betroffenen Kindern gerecht zu werden, 
braucht es einheitliche, transparente Regelungen zum Nachteilsausgleich. Sprach- 
und Förderprogramme wollen wir ausbauen und dafür sorgen, dass Förder- und 
Integrationskräfte zielgerichtet eingesetzt werden.
Damit alle Kinder bestmöglich individuell gefördert werden und lange gemeinsam 
lernen können, brauchen wir Ressourcen, die diesem Anspruch Rechnung tragen. Im 
Rahmen eines sozialindikatorgestützten Finanzierungssystems wollen wir vor allem 
dort zusätzlich investieren, wo die Bedarfe besonders hoch sind. Inklusive 
Schulen brauchen mehr Personal, mehr Räume und mehr Beratung. Gerade sie sollen 
mehr und mehr die Möglichkeit haben, Lerngruppen zu verkleinern, 
Doppelbesetzungen zu realisieren und eigenverantwortlich multiprofessionelle 
Teams aus Lehrer*innen, Schulsozialarbeit*innen und Förderlehrkräften zu bilden.
Lehrkräfte entlasten – Schulleitungen stärken
Wir werden unseren Lehrkräften Zeit schenken, damit sie sich ihren jeweiligen 
Schüler*innen intensiv widmen können. So wollen wir mehr Vertretungslehrkräfte 
einstellen, Schulen zunehmend die Möglichkeit geben, Lerngruppen zu verkleinern 
und Doppelbesetzungen zu realisieren sowie Möglichkeiten prüfen, Lehrdeputate 
schrittweise zu senken.
Die Arbeit der Schulleitungen wird immer vielschichtiger. Im Rahmen einer 
Qualifizierungsoffensive für Schulleitungen wollen wir sie insbesondere in den 
Bereichen Personal- und Organisationsmanagement unterstützen.
Eigenverantwortung der Schulen ausbauen
Darüber hinaus wollen wir, dass die Schulen mehr Eigenverantwortung bekommen und 
die Personalautonomie gestärkt wird. Schulen sollten künftig Gelder zur 
Verfügung gestellt bekommen, beispielsweise um Vertretungslehrkräfte oder 
Schulsozialarbeiter*innen einzustellen. Auf diese Weise werden Schulen flexibler 
und können schneller auf aktuelle Bedarfe und Engpässe reagieren. Wir wollen, 
dass die Schulen mehr Freiheiten bei der Gestaltung ihrer Unterrichtsangebote 
haben, um beispielsweise bei den Fremdsprachen, Philosophie oder mathematisch-
technischen Fächern eigene Schwerpunkte zu setzen. Auch die Schüler*innen sollen 
die Möglichkeit bekommen, ihren Stundenplan stärker entlang ihrer Interessen zu 
gestalten.
Lehramtsstudium modernisieren
Wir wollen die Ausbildung für das Lehramt den aktuellen Anforderungen im 
Schulalltag anpassen. Unterrichten nach differenzierten Zielen und eine 
inklusive Pädagogik ist für alle Schulen relevant. Daher streben wir ein 
Stufenlehramt an, in dem nicht mehr nach Schulformen unterschieden wird, sondern 
allein nach dem Alter der Schüler*innen. Dadurch stärken wir das 
Grundschullehramt und die Grundlagen für eine bessere individuelle Förderung. 
Diese Reform des Lehramtsstudiums ist auch ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu 
einem einheitlichen Einstiegsgehalt für Lehrkräfte aller Schulformen.
Berufliche Bildung: Wir geben Chancen und Orientierung
Wir GRÜNE bekennen uns zur Gleichwertigkeit der beruflichen und akademischen 
Bildung. Die duale Berufsausbildung und die Meisterqualifikation sind tragende 
Säulen für die Ausbildung von Fachkräften. Zentraler Beitrag des Landes zu 
unserem auch im internationalen Maßstab vorbildlichen System der dualen 
Berufsausbildung sind die Bildungsangebote der Berufsbildenden Schulen. Nicht 
nur die Energiewende und die Digitalisierung erfordern Know-how. Deshalb wollen 
wir uns weiterhin nicht nur für den Erhalt des Meisterbriefs einsetzen, sondern 
die Meisterausbildung analog zum Erststudium flächendeckend kostenfrei anbieten.
Unsere Berufsbildenden Schulen sind wichtige Knotenpunkte. Hier werden nicht nur 
junge Menschen auf dem neusten Stand der Technik ausgebildet, sondern auch die 
jeweiligen Ausbildungsgänge in Kooperation mit Unternehmen und Hochschulen 
zukunftsweisend fortentwickelt. Wir wollen unsere Berufsschulen zu 
Weiterbildungszentren ausbauen. Damit können auch Arbeitnehmer*innen von der 
Infrastruktur vor Ort profitieren können und fit für den Arbeitsmarkt bleiben. 
Für die Chancen junger Menschen sind die Übergänge von der Schule ins 
Berufsleben entscheidend. Daher wollen wir die Berufsorientierung an Schulen 
insgesamt, aber insbesondere an den Gymnasien deutlich ausbauen, um allen 
Jugendlichen eine klare Perspektive auf eine Berufsausbildung zu eröffnen.
Das Land und die Kommunen haben die gesellschaftliche Aufgabe, im Landesdienst 
und in den Landesbetrieben, in der kommunalen Verwaltung, in den kommunalen 
Gesellschaften und Betrieben ausreichend Ausbildungsplätze anzubieten. Des 
Weiteren setzen wir uns dafür ein, dass die Ausbildungsleistung von Betrieben 
bei der Vergabe öffentlicher Aufträge berücksichtigt wird.
Die Offenheit und Durchlässigkeit der Bildungswege in Rheinland-Pfalz wird nicht 
zuletzt durch die berufsbildenden Schulen gewährleistet. Sie ermöglichen alle 
schulischen Qualifikationen, von Angeboten für Jugendliche ohne Abschluss bis 
hin zur beruflichen Oberstufe. Diesen erfolgreichen Weg werden wir weitergehen, 
dabei besonders Jugendliche ohne Abschluss begleiten und die Angebote in der 
Ausbildungsvorbereitung ausbauen und stärken. Dazu gehört für uns auch eine 
anrechnungsfähige Qualifizierung von Jugendlichen, die im Arbeitsmarkt 
benachteiligt sind. Eine Reform des Übergangssystems soll alle Beteiligten 
einbeziehen und einheitliche Anlaufstellen mit sozialpädagogischer 
Unterstützungsstruktur anbieten. Zusätzliche Jugendberufsagenturen sollen 
sicherstellen, dass Anlaufstellen flächendeckend aufgesucht werden können.
Erfolgreiche Hochschulen: offen, unabhängig, innovativ
Tiefgreifende Veränderungen werden das kommende Jahrzehnt prägen, wenn wir die 
Erderwärmung aufhalten und gleichzeitig unsere Gesellschaft für alle lebenswert 
gestalten möchten. Um diese Transformation zu meistern, brauchen wir eine starke 
Forschungslandschaft und akademisch gut qualifizierte Fachkräfte.
Forschung in Rheinland-Pfalz: transparent und divers
In Zukunft möchten wir den Ausbau einer nachhaltigen und breiten 
Grundlagenforschung unterstützen. Gleichzeitig müssen wir als Antwort auf die 
großen gesellschaftlichen Herausforderungen wie beispielsweise den Klimaschutz 
und den digitalen Wandel zukunftsweisende Felder für Forschung und Entwicklung 
identifizieren und diese finanziell entsprechend ausstatten.
Damit Forschungsergebnisse in Zukunft stärker in Wirtschaft, Gesellschaft und 
Politik hineinwirken können, werden wir die Arbeitsweisen der Offenen 
Wissenschaft stärken. Wir wollen Wissenschaftler*innen und Hochschulen dabei 
unterstützen, Forschungsdaten, Laborberichte und andere Forschungsprozesse frei 
zugänglich zu machen. Gleichzeitig möchten wir die Kooperation und Kommunikation 
mit der interessierten Öffentlichkeit intensivieren. Wir unterstützen daher 
bürgerwissenschaftliche Ansätze und möchten auch die Wissenschaftskommunikation 
stärken.
Die Basis jedes Forschungsvorhabens muss Humanität, Transparenz und die Freiheit 
der Wissenschaft sein. Deshalb setzen wir uns für die Einführung einer 
Zivilklausel für die Forschung und die Offenlegung von Informationen über 
Drittmittel an den rheinland-pfälzischen Hochschulen ein. In Verträgen mit 
Drittmittelgebern müssen die Freiheit der Wissenschaft, die Unabhängigkeit der 
Hochschulen und die Entscheidungsrechte der gewählten Gremien gesichert werden.
Mit der Hochschulgesetznovelle haben wir einen Rahmen gesteckt, der es 
ermöglicht, Forschung und Lehre weitgehend ohne Tierversuche zu gestalten. Wir 
werden die Hochschulen dabei unterstützen, das auch umzusetzen.
Auf dem Weg zur digitalen Hochschule
Eine Lehre aus der Corona-Pandemie ist, dass die Hochschulen weitere Mittel 
benötigen, um den Anforderungen der digitalen Forschung und Lehre gerecht zu 
werden. Wir wollen sie unterstützen, Konzepte zu entwickeln, damit E- und 
Blended-Learning-Angebote das Präsenzstudium zunehmend ergänzen können. Durch 
Investitionen in die technische Infrastruktur und die Einführung eines 
landesweiten Organisationssystems wollen wir die Voraussetzungen für einen 
echten Digitalisierungsschub schaffen. Bei der Gestaltung der Räume müssen 
digitale Anforderungen mitgedacht und in den Bibliotheken zusätzliche 
Computerarbeitsplätze eingerichtet werden.
Strategische Hochschulentwicklung
Mit der Hochschulstrukturreform haben wir eine tiefgreifende Veränderung der 
rheinland-pfälzischen Hochschullandschaft angestoßen. Um diesen Prozess 
erfolgreich ins Ziel zu führen, werden wir uns dafür einsetzen, dass die 
Empfehlungen der Expert*innen-Kommission realisiert und mit ausreichenden 
finanziellen Mitteln unterstützt werden. Wir wollen, dass die neu formierten 
Universitäten die Chance haben, sich als Innovationszentren in ihren Regionen 
weiterzuentwickeln und sich durch ihr Profil einen Rang innerhalb der 
bundesweiten Hochschullandschaft zu erarbeiten. Eine derart weitreichende 
Neuordnung gibt es nicht zum Nulltarif. Deshalb setzen uns dafür ein, dass die 
für diesen Prozess veranschlagten Mittel deutlich aufgestockt werden.
Über die Strukturreform hinaus müssen wir die finanzielle Ausstattung der 
Hochschulen stärker priorisieren. Wenn das rheinland-pfälzische Hochschulsystem 
leistungsfähig bleiben soll, müssen wir die Finanzierung schrittweise auf den 
Bundesdurchschnitt anheben. Die Verteilung der Mittel muss transparent und nach 
objektiven Kriterien erfolgen, die Anreize setzen und erbrachte Leistungen 
honorieren. Neben der finanziellen Ausstattung wollen wir auch die 
Hochschulbauten in den Blick nehmen. Für Neu- und Umbauten müssen in Zukunft 
neben Kriterien der Aufenthaltsqualität und der technischen Ausstattung auch 
hohe ökologischen Standards gelten.
Studieren in Rheinland-Pfalz: selbstbestimmt und kostenfrei
Unser Leitbild ist das selbstbestimmte Studium. Deshalb haben wir uns 
erfolgreich für eine Abschaffung der generellen Anwesenheitspflicht eingesetzt. 
Damit auch Berufstätige und Menschen mit Kindern vom Studienangebot profitieren 
können, haben wir die Möglichkeit des Teilzeitstudiums im Hochschulgesetz 
verankert. Damit dieses Modell zum Erfolg wird, wollen wir die nötigen 
finanziellen Mittel bereitstellen. Parallel möchten wir die Entwicklung von 
attraktiven Studienmodellen zur berufsbegleitenden Weiterqualifikation 
unterstützen, um bessere Möglichkeiten für das lebenslange Lernen zu eröffnen.
Auch in Zukunft wollen wir die Vielstimmigkeit des wissenschaftlichen Diskurses 
fördern. Um dieses Ziel zu erreichen, ist ein breites Fächerspektrum 
unabdingbar. Neben dem Erhalt kleiner Fächer setzen wir uns für eine stärkere 
Integration des Studium Generale insbesondere in der Studieneingangsphase ein, 
um allen Studierenden des Landes Einblicke in fachfremde Studiengebiete zu 
ermöglichen. In den Curricula der Studienangebote wollen wir die Bildung für 
nachhaltige Entwicklung stärker verankern. Green Offices sollen die Ansätze zur 
Stärkung der Wissenschaft für Nachhaltigkeit an den Hochschulen koordinieren und 
unterstützen.
Studierende tragen häufig eine enorme finanzielle Belastung. Deshalb wollen wir 
Zweitstudiengebühren abschaffen und den Hochschulen die entsprechenden Ausfälle 
kompensieren. Gerade in den Universitätsstädten steigen die Mieten stark. 
Deshalb setzen wir uns weiter für bezahlbare Wohnheimplätze ein. Für Studierende 
mit Kindern möchten wir das Angebot an Kita-Plätzen erhöhen. Unser Ziel ist, 
mindestens eine Kita pro Campus anzubieten und studierende Eltern bei der 
Platzvergabe vorrangig zu behandeln.
Studierende stellen die zahlenmäßig größte Gruppe an den Universitäten. Damit 
ihre Stimmen gehört und die Bedarfe berücksichtigt werden, machen wir uns stark 
für eine angemessene Mitbestimmung Studierender in allen Gremien der 
Hochschulen.
Wissenschaftskarrieren sichern
Wir setzen alles daran, die Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft zu 
verbessern. Die unsägliche Praxis der Kettenbefristung wollen wir beenden. 
Daueraufgaben müssen durch festangestelltes Personal erfüllt werden. Deshalb 
setzen wir uns für eine Ausweitung von unbefristeten Stellen ein und machen uns 
auf Bundesebene für eine Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes stark.
Damit Wissenschaftskarrieren sicherer und planbarer werden, wollen wir Tenure-
Track-Stellen für den Mittelbau mit Schwerpunkten entweder in der Lehre 
(Lecturer) oder in der Forschung (Researcher) nach dem Bremer Vorbild 
einrichten. Auch die Situation der Doktorand*innen wollen wir verbessern. Wir 
unterstützen die Einrichtung von Promotionskollegs, die Doktorand*innen 
unterstützen und Möglichkeiten zum Austausch bieten. Grundsätzlich brauchen wir 
mehr Qualifikationsstellen für Doktorand*innen.
Mit der Novelle des Hochschulgesetzes haben wir die Gleichstellung an den 
Hochschulen gestärkt. Ein großer Erfolg ist die gesetzliche Verankerung des 
Kaskadenmodells. Dabei wird das Ziel des Frauenanteils einer wissenschaftlichen 
Karrierestufe fachspezifisch durch den Frauenanteil auf der direkt 
darunterliegenden Qualifizierungsstufe festgelegt. Um die Erhöhung des 
Frauenanteils weiter voranzutreiben wollen wir ein Landesprofessorinnenprogramm 
auflegen. Auch für die Erhöhung des Frauenanteils im wissenschaftlichen Betrieb 
werden verbindliche Quoten gebraucht, um die Gleichstellung tatsächlich 
durchzusetzen. Deshalb wollen wir auf der Grundlage des Kaskadenmodells 
verbindliche fachbezogene Zielquoten etablieren.
Neben einer Stärkung der Forschung wollen wir die Profilierung der rheinland-
pfälzischen Hochschulen durch eine herausragende Lehre unterstützen. Deshalb 
soll bei der Besetzung von Professuren die Lehrqualifikation neben Leistungen in 
Forschung und Entwicklung gleichrangiges Kriterium sein. Alle neu in der Lehre 
tätig werdenden Wissenschaftler*innen sollen vor Beginn der Lehrtätigkeit und 
begleitend zu den ersten Veranstaltungen ein Fortbildungsprogramm durchlaufen, 
das ihnen das nötige hochschuldidaktische Werkzeug mit an die Hand gibt.
Weiterbildung: Neue Perspektiven – Neue Horizonte
Grüne Weiterbildungspolitik steht für Vielfalt und gesellschaftliche Teilhabe. 
Ob aus privatem Interesse oder zur beruflichen Qualifizierung – die rheinland-
pfälzischen Weiterbildungseinrichtungen eröffnen neue Perspektiven und neue 
Horizonte. Deshalb haben wir die Förderung der Volkshochschulenund der 
anerkannten Weiterbildungsorganisationen ausgebaut und erhöht.
Zur Bewältigung des digitalen Wandels im Berufsleben brauchen wir weiterhin eine 
starke Erwachsenenbildung, damit auch die Arbeitnehmer*innen mit den 
Veränderungen Schritt halten können. Daher wollen wir QualiScheck als breit 
angelegtes Programm zur Förderung beruflicher Weiterbildung fortführen. Auch die 
Möglichkeiten der Freistellung wollen wir bekannter machen, damit mehr 
Berufstätige bezahlten Bildungsurlaub in Anspruch nehmen können.
Wir werden die Weiterbildungseinrichtungen dabei unterstützen, mit digitalen 
Formaten zu experimentieren und das digitale Angebot auszubauen. Auch die sich 
schnell entwickelnde Digitalisierung der Lebens- und Arbeitswelt muss zunehmend 
Gegenstand der Weiterbildungsangebote in unserem Land sein.
Gemeinsam mit den Volkshochschulen und Weiterbildungsorganisationen haben wir 
Grundbildung und Alphabetisierung zu einem Schwerpunkt der rheinland-pfälzischen 
Weiterbildungspolitik gemacht. Diese Angebote wollen wir weiter ausbauen, weil 
sie die Grundvoraussetzungen für gesellschaftliche Teilhabe stärken.
Auch Menschen ohne Schulabschluss verdienen im Rahmen der Weiterbildung eine 
zweite Chance. Wir wollen die Weiterbildungszentren gezielt unterstützen, damit 
Schulabschlüsse nachgeholt werden können. Diese Bildungsabschlüsse sollen 
kostenfrei sein, damit alle dieses Angebot auch nützen können. Um jungen 
Erwachsenen ohne Schulabschluss oder Ausbildungsverhältnis Zugänge zu Ausbildung 
und qualifizierter Beschäftigung zu eröffnen wollen wir ihnen das Recht auf 
Beschulung bis zum 25. Lebensjahr einräumen.
Auch bei der Integration und gesellschaftlichen Teilhabe der zugewanderten 
Menschen leisten die rheinland-pfälzischen Weiterbildungsträger einen 
unverzichtbaren Beitrag.
Alle diese wichtigen Aufgaben lasten auf den Schultern der zumeist prekär 
beschäftigten Dozent*innen. Wir GRÜNE wollen anregen, auf Landesebene ein 
Leitbild für gute Beschäftigung in der Weiterbildung zu entwickeln, um die 
Bedingungen für Weiterbildner*innen zu verbessern.
Achtung, es handelt sich bei dem Änderungsantrag um Zitate vo der Website https://frei-day.org. 31.10.2020
Weitere Infos zu FREI DAY für alle Schulklassen: https://frei-day.org/ ff.
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